Gemeinderat

Am Montagabend, 28. April 2025, gab es zahlreiche Beschlüsse von Stadtsenat und Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten. So ist etwa eine Park & Drive-Anlage St. Pölten Nord beschlossen worden, die Schwimmbäder werden teurer und der SC St. Pölten bekommt ein neues Fußballfeld. ST. PÖLTEN. Das Thema der Parkplätze bleibt auch bei der Gemeinderatssitzung Thema. Am Montag kam es zum Übereinkommen, dass die Park & Drive-Anlage St. Pölten Nord (Pottenbrunn) an der S33 und B1 gebaut werden soll....

Gerhard Berger (ÖVP) ist der neue Bürgermeister von Michelbach. Am 05. März 2025 wurde er offiziell angelobt. Nach zwei Wochen im Amt hat ihn MeinBezirk zum Interview getroffen. MICHELBACH. Pflichtbewusst, bürgernah, lebensfroh – so beschreibt sich Gerhard Berger (ÖVP). Der neue Bürgermeister ist in der Gemeinde Michelbach dafür bekannt, dass er den Stress nicht an sein Team überträgt. Er bleibt ruhig, auch wenn es mal schwierig wird. Sein Bestreben, sich für die Gemeinschaft von Michelbach...

Klare Mehrheit für Bürgermeister Peter Reitzner: er wurde mit 26 von 27 Stimmen gewählt. Wilhelmsburg setzt auf Zusammenarbeit und junge Impulse im Gemeinderat. WILHELMSBURG. Mit 26 von 27 Stimmen wurde Bürgermeister Peter Reitzner in Wilhelmsburg eindrucksvoll wiedergewählt. Lediglich eine Enthaltung gab es bei der Abstimmung. „Ich nehme die Wahl an“, erklärte er und betonte die Bedeutung parteiübergreifender Kooperation. „Es braucht gute Zusammenarbeit, wie bisher. Wir stehen vor großen...

Am 27. Jänner 2025 beschlossen der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten, wo die Gelder dieses Jahr hinfließen sollen. Unter anderem gibt es zahlreiche Subventionen für Verbände und Vereine. Hier ein Überblick. ST. PÖLTEN. Der Stadtsenat unterstützt vier Vereine im Jahr 2025 mit Subventionen und investiert insgesamt über 40.000 Euro. Der Katholischen Familienverband der Diözese St. Pölten bekommt für das Projekt Oma-/Opadienst eine Subvention in Höhe von 7.500 Euro für...

In der Gemeinde Karlstetten treten drei Parteien zur Wahl an: ÖVP, SPÖ, und die FPÖ. VP Karlstetten Team Bürgermeister Kraushofer1. Thomas Kraushofer Leit. Angestellter, 1979, aus Karlstetten 2. Renate Spindler Angestellte, 1968, aus Karlstetten 3. Hannes Atzinger Jurist, 1972, aus Karlstetten 4. Johanes Kaufmann Landwirt, 1998, aus Obermamau 5. Peter Schett Pensionist, 1958, aus Karlstetten SPÖ1. Peter Moser Techn. Angstellter, 1964, aus Karlstetten 2. Harald Steinbrecher Kaufm. Angstellter,...

In den vergangenen Tagen wurden in der Gemeinde Pyhra Plakatständer der SPÖ mutwillig umgeworfen. Die Vorfälle ereigneten sich in Fahra, Perersdorf und zuletzt in Obertiefenbach. PYHRA. „Solche Aktionen sind beschämend und respektlos. Ein fairer Wahlkampf sollte selbstverständlich sein“, betont SPÖ-Ortsvorsitzender Stefan Nagy, der die Vorfälle bei der Polizei angezeigt hat. Ein entsprechender Bericht wurde bereits an die Staatsanwaltschaft übermittelt. Vor Ort zeigte sich rasch der...

Die Gemeinderatswahlen im Jänner 2025 rücken immer näher. Nun haben die NEOS Michelbach ihre Liste fixiert und präsentiert. ST.PÖLTEN LAND/MICHELBACH. Als Spitzenkandidat geht Patrick Prehl ins Rennen: „Ich bin bereit, diese Verantwortung zu übernehmen und mich für Michelbach einzusetzen. Es geht darum, unsere Gemeinde nachhaltig zu gestalten, Herausforderungen anzupacken und neue Perspektiven zu schaffen. Mit klaren Zielen und frischen Ideen möchte ich gemeinsam mit meinem Team unsere Gemeinde...

In den Sitzungen des Stadtsenats und Gemeinderats der Landeshauptstadt St. Pölten am 25. November wurden Weichenstellungen für das kommende Jahr getroffen. Neben dem Voranschlag für 2025 wurden unter anderem Investitionen in Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur beschlossen sowie Subventionen für soziale Einrichtungen, Freiwillige Feuerwehren und den Tierschutzverein genehmigt. Auch eine vorübergehende Außerkraftsetzung der Kurzparkzonenabgabe in der Vorweihnachtszeit wurde beschlossen....

Bei der vergangenen Gemeinderatssitzung in St. Pölten wurde der von der Volkspartei gestellte Dringlichkeitsantrag "Stärkungspaket für die St. Pöltner Innenstadt" von der Stadtregierung abgelehnt. Nun gehen die Wogen hoch. ST. PÖLTEN. Stadträte Burger und Krumböck: „Stadtregierung verschließt Augen vor den realen Problemen und Herausforderungen der Innenstadt.“ Vizebürgermeister Harald Ludwig: „Die St. Pöltner Innenstadt schlecht zu reden und fundierte Monitoring Zahlen zu bezweifeln ist kein...

Der Gemeinderat der Stadt St. Pölten beschloss den weiteren Ausbau von PV-Anlagen. ST. PÖLTEN. Um den hohen Energiekosten entgegenzutreten, sollen alle im Besitz der Stadt St. Pölten befindlichen Gebäude so weit wie möglich mit PV-Anlagen ausgestattet werden. Als nächstes sollen die FF St. Pölten Stadt, FF St. Pölten Viehofen, die VS Franz Jonas und die NMS Pottenbrunn eine Anlage erhalten. Des Weiteren werden die VS Spratzern und die FF Spratzern zukünftig an eine Nahwärmeanlage angeschlossen,...

Der Gemeinderat der Stadt St. Pölten beschloss die Modernisierung der Straßenbeleuchtung und LED-Leuchtkörper. ST. PÖLTEN. Im Rahmen der Modernisierung des Stromnetzes von Holzmasten-Leitungen zu Erdkabeln, das von der EVN durchgeführt wird, soll auch gleich die Straßenbeleuchtung umgebaut, erneuert und an das neue moderne Stromnetz angeschlossen werden. Entsprechend geltender EU-Richtlinien werden in einer weiteren, elften Etappe 600 Quecksilberdampflampen auf neue LED-Leuchtkörper...

In der Sitzungen am 12. Dezember 2023 hat der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten den Voranschlag für 2024 beschlossen. ST. PÖLTEN. Unter Berücksichtigung der Bestimmungen des NÖ werden der Voranschlag der Stadt St. Pölten sowie die Wirtschaftspläne der städtischen Unternehmungen für das Rechnungsjahr 2024 festgesetzt. Der Ergebnisvoranschlag der Hoheitsverwaltung sieht Erträge von 235.047.700 Euro und Aufwendungen von 261.877.400 Euro vor. Man steht mit dem Rücken zur Wand, auch in St....

Der Sommer 2023 markiert die Halbzeit in der St. Pöltner Gemeinderatsarbeit. ST. PÖLTEN. „Wir waren in den letzten 2,5 Jahren Kontrollpartei, Familienpartei und die Vor-Ort-Partei in St. Pölten, die nicht nur das gesellschaftliche Leben mitgestaltet, sondern auch die Wachstumsschmerzen im Auge behalten hat“, so Vizebürgermeister Matthias Adl, ÖVP, im Blick auf die erste Halbzeit. Vizebürgermeister Harald Ludwig, SPÖ: „Als einzige Partei hat die SPÖ schon im Wahlkampf ein Arbeitsprogramm mit 90...

Förderung der St. Pöltner Gründerszene ST. PÖLTEN (pa). Die Stadt unterstützt das Projekt vom Wirtschaftsservice Ecopoint in Zusammenarbeit mit founders-stp, welche ein Konzept zur Förderung des Unternehmertums und Start-Ups erarbeitet haben, mit einem Zuschuss von 150.000 Euro jährlich. Die Förderung wurde zunächst für drei Jahre gewährt. Neue Hundezone in St. Pölten ist geöffnet Polizeimusik Niederösterreich tritt in Grafenegg auf

Gemeinderat Josef Brader habe die Entscheidung, die Fraktion der St. Pöltner ÖVP-Gemeinderäte zu verlassen, nicht selber getroffen. ST. PÖLTEN. Per ersten August ist Josef Brader nicht mehr Teil der St. Pöltner ÖVP-Fraktion im Gemeinderat. Laut einer Presseaussendung soll Brader die Zusammenarbeit aufgekündigt haben: „Die Entscheidung Braders ist eine logische Folge verschiedenster Vorkommnisse seinerseits im letzten Jahr. Die St. Pöltner Stadtpartei hat sich darum bemüht, ihn trotz eines...

In der letzten Gemeinderatsitzung wurde die Resolution einstimmig beschlossen. ST. PÖLTEN (pa). Zur Erreichung einer optimalen Mobilität und den damit verbundenen Klimazielvorgaben, sind dringlich Verbesserungen im öffentlichen Bahn-Personennahverkehr erforderlich. Auf Initiative der beiden Bürgermeister von St. Pölten und Krems an der Donau soll von St. Pölten in Richtung Krems und in das Traisental ein „30 Minuten-Takt" und eine Fahrzeitverkürzung angestrebt werden. Gleichzeitig ist ausgehend...

In der letzten Gemeinderatsitzung war die Kinderbetreuung ein großes Thema. Laut ÖVP soll die SPÖ ihren Dringlichkeitsantrag von dem der Volkspartei abgekupfert haben. ST. PÖLTEN. Nach einer intensiven Debatte wurde der Dringlichkeitsantrag der SPÖ zur „Forcierung der Kleinstkinderbetreuung von Bund, Land und Stadt“ einstimmig beschlossen. Darin wird die zuständige Fachabteilung mit der Ausarbeitung eines Gesamtkonzepts zur Ausweitung des Betreuungsangebotes für Kinder unter 2 ½ Jahren...

Seit Jahren wird seitens der Städte und Gemeinden der Bedarf an Kleinstkinderbetreuung und an einem einheitlichen Regelwerk dazu auf der politischen Agenda gehalten. ST. PÖLTEN. Mit Arbeiterkammer, Gewerkschaftsbund, Industriellenvereinigung und Wirtschaftskammer, sowie fast allen politischen Parteien gibt es einen breiten gesellschaftlichen Konsens für die flächendeckende Regelung einer Kleinstkinderbetreuung ab dem ersten Geburtstag. „Als Stadt müssen wir uns zugunsten unserer Familien,...

Der Stadtsenat und Gemeinderat setzt sich unteranderem für die Stärkung der Kassenärzten wie auch für mehr Pflegesicherheit ein. Durch diese zwei Resolutionen wurde ein besonderes Augenmerk auf die Gesundheitsberufe in der Pandemie gelegt. Stärkung der KassenärztenST. PÖLTEN. Aufgrund der tagesaktuellen Diskussionen wird erneut auf den erheblichen Mangel von KassenärztInnen und den daraus entstehenden Versorgungslücken in ganz Österreich hingewiesen. Es besteht dringend Handlungsbedarf, um die...

Der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten richtet eine Resolution an die Bundesregierung mit dem Ziel eines "Energie-Tausenders" für alle Haushalte mit einem Jahreskeinkommen des Haushaltes unter 40.000 Euro und ohne Abzug für Mindestsicherungsbezieher. ST. PÖLTEN.  "Ein Totalschaden für Wirtschaft und Industrie."heißt es im Dringlichkeitsantrag, den die Gemeinderatsfraktion der FPÖ St. Pölten bei der letzten Gemeinderatssitzung eingebracht hat. Darin fordert die Fraktion, die Regierung...

In ihren Sitzungen am 28. März 2022 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten zahlreiche Beschlüsse gefasst, unter anderem werden viele Straßen erneuert. ST. PÖLTEN. (pa.) Pandemiebedingt fand die Sitzung des Stadtsenates und des Gemeinderates nach wie vor im VAZ St. Pölten statt.  Alle ÄnderungenDie Sonnenstraße und der nördliche Abschnitt der Mondstraße sollen durch die Herstellung einer bituminösen Fahrbahn und beidseits unbefestigter Bankette ausgebaut werden....

BÖHEIMKIRCHEN. In der Zeit von Home-Office, Streaming und Online-Gaming ist eine stabile Internetverbindung wichtiger denn je. Kupferleitungen kommen dabei schnell an ihre Grenzen. Ein Glasfaserausbau ist jedoch kostspielig und aufwändig. Für ländliche Gemeinden gibt es die Möglichkeit, den Ausbau in Zusammenarbeit mit nöGIG durchzuführen. Internet mit PannenIn der Gemeinde sind viele Menschen mit dem aktuellen Internet unzufrieden. Claudia Peckary aus Mechters hat vor allem dann Probleme, wenn...

Die Eigentümervertreter der Fernwärme St. Pölten GmbH sowie die VertreterInnen der GVVs und des Städtebundes werden vom Gemeinderat St. Pölten einstimmig aufgefordert, noch im Februar in Gespräche zu treten, um Ergebnisse zur Entlastung aller KundInnen zu erreichen. ST. PÖLTEN. Bei der Fernwärme St. Pölten wurde der Tarif seit einem Jahr um 159,2 Prozent anhoben. Statt 61,66 Euro am 1. Jänner 2021 kostet eine Megawattstunde (MWh) ein Jahr später am 1. Jänner 2022 159,84 Euro. Aus diesem Grund...

Bis zum 15. Jänner zur NÖ Jugendpartnergemeinde 2022-2024 bewerben LR Teschl-Hofmeister: Möchte die großartige Jugendarbeit in den Gemeinden wertschätzen und vor den Vorhang holen NÖ. „Ich sehe tagtäglich, was unsere Gemeinden für die Jugend leisten. Das große Engagement der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sorgt für eine lebenswerte Heimat für junge Menschen in Niederösterreich. Unsere Jugendgemeinderätinnen und Jugendgemeinderäte gestalten und unterstützen wichtige Projekte und setzen...