ÖVP St. Pölten
"Stadt St. Pölten hat Gebühren falsch verrechnet"
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15 Unternehmen seien Gebühren verrechnet worden, bei drei seien diese richtig gewesen. Die Volkspartei St. Pölten fordere nun die Rückverrechnung für geschädigte Betriebe.
ST. PÖLTEN. Bei diesen von der Stadtverwaltung vorgeschriebenen Gebühren werden Unternehmen wie etwa Großküchen oder Industriebetriebe zur Kasse gebeten, damit sie ihre Abwässer ins städtische Kanalnetz einleiten dürfen.
15 Unternehmen wurden 2023 derartige Gebühren vorgeschrieben. Dabei solle es zu falschen Verrechnungen gekommen sein.
„Insgesamt fehlen der ohnehin schon schwer gebeutelten Stadtkassa damit rund 200.000 Euro im Bereich ‘Abwasser‘. Derartige Fehler schmerzen also sehr. Für uns ist klar: Der Schaden gegenüber jenen Unternehmen, die zu viel gezahlt haben, ist wieder gutzumachen“,
fordert VP-Kontrollsprecherin Gemeinderätin Susanne Binder-Novak.
Pressesprecher Thomas Kainz:
"Der Stadtrechnungshof überprüft laufend einzelne Geschäftsbereiche und Abläufe innerhalb der Stadtverwaltung im Detail und präsentiert diese Erkenntnisse dann auch regelmäßig dem Gemeinderat – so wie aktuell im konkreten Bereich Gebühren/Abwasser.
Dies sind in der Regel umfassende Erhebungen, die nur punktuell in dieser Form durchgeführt werden können.
Der Stadtrechnungshof ist also genau dafür da, um derlei Überprüfungen durchzuführen und Empfehlungen aufzuzeigen.
Die Ergebnisse werden nun – wie auch sonst üblich – im Detail betrachtet."
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