Nationalrat

Beiträge zum Thema Nationalrat

SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch stimmte im Nationalrat gegen das Gesetz zur Impfpflicht. | Foto: Parlamentsdirektion / Ulrike Wieser
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Impfpflicht im Nationalrat
Warum Steirer-Abgeordneter Josef Muchitsch dagegen stimmte

NAbg. Josef Muchitsch (SPÖ) stimmte im Nationalrat gegen die Impfpflicht, als einziger in seiner Partei. Er sei dreifach geimpft, aber mit dem Gesetz nicht einverstanden. Mit einer großen Mehrheit beschloss der Nationalrat am Donnerstag die Covid-19-Impfpflicht: 137 von 170 Abgeordnete stimmten für den vorgeschlagenen Gesetzesentwurf. Gegenstimmen kamen von der gesamten FPÖ, von vier NEOS-Abgeordneten sowie vom Steirer Josef Muchitsch – als einzigem SPÖ-Vertreter. Einzige SPÖ-GegenstimmeDie...

  • Steiermark
  • Simon Michl
Bezüglich Schülerfreifahrt richtet Stallhofen eine Petition an den Nationalrat und hofft auf Nachahmer. | Foto: GKB
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Petition an den Nationalrat
Stallhofen mit Petition zur Schülerfreifahrt

In Stallhofen, aber auch in anderen Gemeinden des Bezirks, können Fahrstrecken der Schülertransporte nicht mehr abgedeckt werden. Das Gesetz gehört dringend angepasst. STALLHOFEN. Pflichtschülern ist laut österreichischer Gesetzgebung ein Fußmarsch bis zu zwei Kilometern zur nächsten Bushaltestelle zumutbar. Diese Kilometerregelung sorgt in mehreren weststeirischen Gemeinden - aber auch in vielen anderen Kommunen in ganz Österreich - zunehmend für Probleme. In Stallhofen beispielsweise müssen...

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Landesfrauenvorsitzende Elisabeth Grossmann wechselt in den Bundesrat. | Foto: Cescutti

Elisabeth Grossmann wechselt in den Bundesrat

Durch das zusätzliche Nationalratsmandat für die Steiermark, das Bundesratspräsident Mario Lindner erhält, wird ein Bundesratsmandat für Elisabeth Grossmann frei. Rochade in der SPÖ. In Wien fiel im Bundesparteipräsidium der einstimmige Beschluss, dass die Steiermark ein zusätzliches Bundeslistenmandat im neuen Nationalrat bekommt. Der bisherige Bundesratspräsident Mario Lindner zieht damit in den Nationalrat ein. Für den Einzug in den Bundesrat wird die steirische Landesfrauenvorsitzende...

  • Stmk
  • Voitsberg
  • Harald Almer
Unterschätzt: Es ist der vom Volk gewählte Nationalrat, gemeinsam mit dem Bundesrat, der die Gesetzgebung des Bundes ausübt und sogar die Macht hat, die Regierung abzusetzen.
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Die Politik ist kein Kaiserschmarrn

Faulpelz und Verbrecher nennt man sie, doch eigentlich sind sie Politiker. Hinter abgeschaltener Kamera sahen wir ein Stück Wahrheit. 5.15 Uhr morgens in Hütteldorf. Morgenstund’ hat Gold im Mund, sagt sich der Leibnitzer Josef Muchitsch, Abgeordneter zum Nationalrat, als er sich in seinem 45 m² großen Garconniere fertig zum Aufbruch macht – es geht in die Reichsratsstraße 9, wo sich der Sozialpolitiker mit zwei Abgeordneten ein Büro teilt. Vorbereitung auf einen langen Tag im Parlament ist...

  • Stmk
  • Leibnitz
  • Elisabeth Kure
Sepp Riemer im philosophischen Gespräch mit WOCHE- Redakteurin Elisabeth Kure.

„Heutzutage ist ein Politiker Kabarettist“

NAbg. Sepp Riemer spricht im WOCHE-Interview über politische Knallfrösche, verlorene Werte und eine frustierte Gesellschaft, der mehr Anerkennung zusteht. WOCHE: Als Nationalratsabgeordneter bekleiden Sie seit November 2010 eine Position, die auch für Sie eine ungewohnte ist. Wie ergeht es Ihnen mit der „neuen Verantwortung“? Riemer: Es ist ein interessanter Beruf. Es ist ja nicht so, dass die Leute nur Bittsteller sind, sie werben für Ihre Ideen. WOCHE: An Urlaub ist dann also nicht zu denken....

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  • Elisabeth Kure

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