Abänderungsantrag

Beiträge zum Thema Abänderungsantrag

Antrag der NEOS im Gemeinderat abgelehnt. | Foto: Kogler

Kirchberg - NEOS-Antrag
Abgaben werden nicht abgeändert

Abänderungsantrag der NEOS zu Abgaben wurde im Gemeinderat abgelehnt. KIRCHERG. Für den Beschluss der Leerstands- und Freizeitwohnsitzabgabe brachten Ersatz-GR Rainer Möllinger für die NEOS Kirchberg einen Abänderungsantrag im Gemeinderat ein. NEOS strebten bei diesen beiden Abgaben die Höchstsätze an, da für die Gemeinde dadurch auch Kosten entstehen. „Die Freizeitwohnsitzabgabe ermöglicht Einnahmen zur Deckung der Kosten für Infrastruktur, Verwaltungspersonal und zusätzliche Rechtsberatung...

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„Das Ziel, leistbares Wohnen für die breite Bevölkerung sicher zu stellen, wird mit der Novelle des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes leider sicherlich nicht erreicht", so SPÖ-Yildirim. | Foto: SPÖ
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Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes
SPÖ-Kritik an WWG-Novelle - Schlechtere Verhältnisse für MieterInnen

TIROL. Die Novelle des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes steht im Nationalrat wieder zur Debatte. Die Novelle ruft heftige Kritik in den Reihen der SPÖ hervor. Die Nationalratsabgeordneten Yildirim und Kovacevic bemängeln die verschlechterten Verhältnisse für MieterInnen. Abänderungsanträge YildirimsLeistbares Wohnen wäre mit der geplanten Novelle des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes nicht möglich, kritisiert die NR-Yildirim. MieterInnen von Genossenschaftswohnungen müssten mitunter sogar mit...

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