Abänderungsantrag

Beiträge zum Thema Abänderungsantrag

Für das Budget sind rund 8 Millionen Euro vorgesehen.
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Budgetdebatte in Hernals
Grüner Abänderungsantrag wurde abgelehnt

Nach langer Diskussion wurde der Budgetvoranschlag von rund acht Millionen Euro ohne FPÖ beschlossen. HERNALS. Ein kurzfristig eingebrachter Abänderungsantrag der Grünen sorgte bei der vergangenen Bezirksvertretungssitzung für eine kontrovers geführte Budgetdebatte. Die Grünen stellten den Antrag, die für Straßensanierungen vorgesehenen 800.000 Euro auf 500.000 Euro zu reduzieren. Die dadurch frei werdenden 300.000 Euro sollten dann für Klimaschutzmaßnahmen verwendet werden. "Wir...

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  • Michael J. Payer
„Das Ziel, leistbares Wohnen für die breite Bevölkerung sicher zu stellen, wird mit der Novelle des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes leider sicherlich nicht erreicht", so SPÖ-Yildirim.
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Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes
SPÖ-Kritik an WWG-Novelle - Schlechtere Verhältnisse für MieterInnen

TIROL. Die Novelle des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes steht im Nationalrat wieder zur Debatte. Die Novelle ruft heftige Kritik in den Reihen der SPÖ hervor. Die Nationalratsabgeordneten Yildirim und Kovacevic bemängeln die verschlechterten Verhältnisse für MieterInnen. Abänderungsanträge YildirimsLeistbares Wohnen wäre mit der geplanten Novelle des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes nicht möglich, kritisiert die NR-Yildirim. MieterInnen von Genossenschaftswohnungen müssten mitunter sogar...

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Gejubelt wird im BIOMA Energie Holzkraftwerk noch nicht, denn die Ökostromproduktion ist noch nicht vollends gesichert.
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Gmünder Holzkraftwerk atmet trotz Beschluss noch nicht auf

Biomasse-Grundsatzgesetz und Ausnahmeregelung wurden zwar abgesegnet, Gmünds Holzkraftwerk braucht aber noch mehr. GMÜND. Im Nationalrat wurde am Donnerstag mit der Mehrheit von ÖVP und FPÖ das sogenannte Biomasse-Grundsatzgesetz beschlossen. "Es sind aber noch zwei große Hürden zu überwinden, bevor wir wirklich aufatmen können", sagt Herbert Mandl, Vorstand der der BIOMA Energie, die das Holzkraftwerk in Gmünd betreibt. Zuletzt hatte Mandl ja angekündigt, am 30. April die...

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  • Bettina Talkner
"Die Verbreiterung der Gehsteige wird auf Kosten des Parkraums geschehen", ist sich Johannes Pasquali von der ÖVP sicher.
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Flaniermeile Favoritenstraße: ÖVP fürchtet um Parkplätze

Durch die geplante Aufwertung der Favoritenstraße könnte laut ÖVP-Bezirksrat Johannes Pasquali der Verlust von Parkraum im 4. Bezirk drohen. Bezirkschef Leo Plasch beruhigt. WIEDEN. "Die Lebensqualität auf der Wieden darf durch die Entstehung einer Flaniermeile in der Favoritenstraße nicht leiden", erklärt ÖVP Bezirksrat Johannes Pasquali. Grundsätzlich begrüßt er die Aufwertung der Einkaufsstraße - diese darf aber nicht zu Lasten einer Gruppe Verkehrsteilnehmern passieren. Darum hat man einen...

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  • Paul Martzak-Görike
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Gemeinderat Spittal: Konfuse Abstimmung um Kelag-Deal

Abänderungsantrag mit mehr Details mehrheitlich angenommen, Hauptantrag einstimmig abgelehnt. SPITTAL (ven). Heiß her ging es auch im Vorfeld zur Abstimmung zur Ablöse des Aktionärstarife der Stadt Spittal von der Kelag um 2,25 Millionen Euro (die WOCHE berichtete). Schlussendlich wurde dem Verkauf der Kelag-Anteile mittels eines Abänderungsantrages mit 19 Für- und zwölf Gegenstimmen angenommen. Schaden fern halten Neos-Ersatzgemeinderat Oliver Hanke machte in seiner Rede zuvor darauf...

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  • Verena Niedermüller
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