Abänderungsantrag

Beiträge zum Thema Abänderungsantrag

Antrag der NEOS im Gemeinderat abgelehnt. | Foto: Kogler

Kirchberg - NEOS-Antrag
Abgaben werden nicht abgeändert

Abänderungsantrag der NEOS zu Abgaben wurde im Gemeinderat abgelehnt. KIRCHERG. Für den Beschluss der Leerstands- und Freizeitwohnsitzabgabe brachten Ersatz-GR Rainer Möllinger für die NEOS Kirchberg einen Abänderungsantrag im Gemeinderat ein. NEOS strebten bei diesen beiden Abgaben die Höchstsätze an, da für die Gemeinde dadurch auch Kosten entstehen. „Die Freizeitwohnsitzabgabe ermöglicht Einnahmen zur Deckung der Kosten für Infrastruktur, Verwaltungspersonal und zusätzliche Rechtsberatung...

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"Die Verbreiterung der Gehsteige wird auf Kosten des Parkraums geschehen", ist sich Johannes Pasquali von der ÖVP sicher.
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Flaniermeile Favoritenstraße: ÖVP fürchtet um Parkplätze

Durch die geplante Aufwertung der Favoritenstraße könnte laut ÖVP-Bezirksrat Johannes Pasquali der Verlust von Parkraum im 4. Bezirk drohen. Bezirkschef Leo Plasch beruhigt. WIEDEN. "Die Lebensqualität auf der Wieden darf durch die Entstehung einer Flaniermeile in der Favoritenstraße nicht leiden", erklärt ÖVP Bezirksrat Johannes Pasquali. Grundsätzlich begrüßt er die Aufwertung der Einkaufsstraße - diese darf aber nicht zu Lasten einer Gruppe Verkehrsteilnehmern passieren. Darum hat man einen...

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