Aktuelle Stunde

Beiträge zum Thema Aktuelle Stunde

Landtagspräsidentin Verena Dunst wird um 10 Uhr den Sonderlandtag eröffnen. | Foto: LMS

Tagesordnung für den Sonderlandtag
Commerzialbank und Parteispenden-Verbot

Heute findet ab 10 Uhr ein Sonderlandtag mit insgesamt drei Tagesordnungspunkten statt. Anlass für die Unterbrechung des Sommerpause ist die Commerzialbank Mattersburg-Skandal. BURGENLAND. Landtagspräsidentin Verena Dunst wird um 10 Uhr die Sonderlandtagssitzung eröffnen. Wahl von Leonhard SchneemannAm Beginn steht die Wahl des neuen Regierungsmitglieds Leonhard Schneemann, der den zurückgetretenen Christian Illedits als Sozial- und Wirtschaftslandesrat folgt. Anschließend folgt die aktuelle...

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Landtagspräsidentin Verena Dunst lädt alle Interessierten dazu ein, den Sonderlandtag per Live-Stream zu verfolgen. | Foto: LMS

Commerzialbank Mattersburg
Sonderlandtag zum Bank-Skandal am 13. August

Der von den Oppositionsparteien beantragte Sonderlandtag zum Mattersburger Bank-Skandal findet am Donnerstag, den 13. August, ab 9 Uhr statt. BURGENLAND. In der Präsidialkonferenz hat Landtagspräsidentin Verena Dunst zur Beratung über den Termin für den Sonderlandtag geladen. Dieser findet am 13. August, ab 9 Uhr statt. Dringlichkeitsantrag an die LandesregierungAuf der Tagesordnung stehen eine aktuelle Stunde zum Mattersburger Bank-Skandal sowie ein Dringlichkeitsantrag an die Landesregierung....

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KOMMENTAR: Der Wahlkampf hat begonnen

Früher als erwartet ist der Nationalratswahlkampf bereits im Burgenländischen Landtag angekommen. Besonders ambitioniert zeigte sich dabei ÖVP-Klubobmann Christian Sagartz, der im Rahmen der Aktuellen Stunde zum Thema „Burgenland auf Wachstumskurs“ das Programmpaket des vermeintlichen ÖVP-Heilsbringers Sebastian Kurz in seine Rede verpackte. Auch SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich gelang es, den – aufgrund der turbulenten politischen Ereignisse fast schon vergessenen – „Plan A“ von Bundeskanzler...

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„Burgenland auf Wachstumskurs“ lautete der Titel der von der SPÖ beantragten Aktuellen Stunde des Landtags.
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SPÖ spricht von einem „Wirtschaftswunder“

Der burgenländische Landtag debattierte im Rahmen einer Aktuellen Stunde über Arbeitsmarkt und Wirtschaft. EISENSTADT (uch). „Man kann von einem Wirtschaftswunder Burgenland sprechen“, meinte SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich nicht ganz unbescheiden, und untermauerte seine Feststellung mit Daten und Fakten. Positive Wirtschaftsdaten So gebe es zum siebenten Mal in Folge eine Rekordbeschäftigung und mit einem durchschnittlichen Plus von rund 1.400 Arbeitsplätzen pro Jahr ein überdurchschnittliches...

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KOMMENTAR: Asyldebatte und Wahlkampfgeplänkel

„Notwendige Maßnahmen zur Begrenzung der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylwerbern im Burgenland“ lautete das von der FPÖ initiierte Thema der Aktuellen Stunde im Landtag. Auf den Punkt brachten es zwei Abgeordnete: ÖVP-Klubobmann Rudolf Strommer, der auf die bereits vorhandene Unterbringungsquote hinwies, und der Grüne Wolfgang Spitzmüller, der daran erinnerte, dass jeder Mensch das Recht hat, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen – nachzulesen in der allgemeinen Erklärung der...

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Für SPÖ-Klubobmann Christian Illedits greifen die Maßnahmen des Landes am Arbeitsmarkt. | Foto: SPÖ

1.000 neue Jobs: „Wir werden das schaffen“

Die Arbeitsmarktpolitik stand einmal mehr im Mittelpunkt der Debatten im Landtag. EISENSTADT (uch). Anlass war eine von der SPÖ initiierte Aktuelle Stunde zum Thema „Jahr der Beschäftigung – Schutz des Arbeitsmarktes: für eine Trendwende bei der Arbeitslosigkeit!“ Positive Arbeitsmarktzahlen „Wir setzen uns in schwierigen Zeiten dafür ein, dass Burgenländer von neuen Jobs profitieren. Unser Ziel sind 1.000 neue Jobs, und wir werden das schaffen“, zeigte sich SPÖ-Klubobmann Christian Illedits...

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Wenn es nach Wahlkampf riecht…

KOMMENTAR von Christian Uchann zur Landtagsdebatte zum Thema „Leistbares Wohnen im Burgenland“. Warum hat die ÖVP eine aktuelle Stunde zum Thema „Leistbares Wohnen“ im Landtag beantragt? Eine Frage, die der junge Abgeordnete Christoph Wolf gleich zu Beginn nur unbefriedigend beantworten konnte. Er sprach zwar davon, dass „Wohnen immer teurer wird“ und für immer mehr Menschen „unerschwinglich“ sei, allerdings blieb er entsprechendes Datenmaterial, das das burgenländische Wohnproblem...

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