Aktuelle Stunde

Die letzte Sitzung des Gemeinderates vor der Gemeinderatswahl am 14.4. Während der Aktuelle Stunde musste die Sitzung unterbrochen werden. Der Hofwald-Trail wurde beschlossen. Beim Thema Minigolfplatz Baggersee suchte man nach dem Mietvertrag und diskutierte lange. INNSBRUCK. Schon seit Langem fordern die NEOS eine Gemeinsame Schule und eine Pilotregion in Innsbruck. Bei der Gemeinderatssitzung am 21. März machen NEOS dies zum Diskussionsthema der Aktuellen Stunde "Weniger Druck - mehr...

Der Gemeinderat tagt. Auf der Tagesordnung finden sich das Thema Leistbares Wohnen in der Aktuellen Stunde, "Das neue EU-Gentechnikrecht und seine Auswirkungen" als Vortrag von MEP Waitz oder die Umgestaltung der Franz-Gschnitzer-Promenade. INNSBRUCK. Die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte haben für die Febersitzung eine übersichtliche Tagesordnung. Mit Spannung wird die Diskussion rund um die Neugestaltung der Franz-Gschnitzer-Promenade (MeinBezirk Beitrag zum Nachlesen) erwartet, zur...

Am Beginn der Landtagssitzung am Donnerstag wurde eine Aktuelle Stunde zum Thema „Volle Speicher statt leere Taschen – runter mit den Gaspreisen!“ abgehalten. NÖ/St. Pölten/BEZIRK.Eingebracht wurde der Antrag von den Abgeordneten der FPÖ. Gefordert wurde unter anderem die stärkere Nutzung von erneuerbarer Energie und bestehender Gasvorkommen in Niederösterreich.  FP-Abgeordneter Dieter Dorner sagte, günstige Energie sei die Voraussetzung für gesellschaftliche Entwicklung, Wirtschaftswachstum,...

Drei Sitzungen des Gemeinderats vor der Gemeinderatswahl am 14.4. stehen noch auf dem Programm. Knalleffekt zu Beginn: die Vormerk- und Vergaberichtlinie der städtischen Wohnungen wurde abgesetzt. Andreas Wanker wurde zum zweiten Bürgermeisterstellvertreter gewählt. Der Minigolfplatz wird weitergeführt, die Stadt wird in Sachen Flughafen aktiv. Der Absetzungsantrag gegen StR Mayr wird abgelehnt. INNSBRUCK. Am 25.1. findet ab 9 Uhr die erste Gemeinderatssitzung im Jahr 2024 statt. Vor der Wahl...

Innsbrucks 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte treffen sich zur letzten Sitzung im Jahr 2024. Die Tagesordnung bietet einige spannenden Themen. Im Mittelpunkt steht das Stadtbudget für 2024. Der Abwahlantrag von Vizebgm. Anzengruber steht als Antrag 22 zur Diskussion. Der AbwahlantragGR Dominik Berloffa begründet den Antrag auf Abwahl von Vizebgm. Johannes Anzengruber und wirft Anzengruber vor, nicht die Verantwortung für sein Handeln zu übernehmen, Anzengruber sehe sich in der Opferrolle....

Aufgrund jüngster antisemitischer Vorfälle fordern die Neos in der aktuellen Stunde im Wiener Landtag das Einführen eines eigenen Schulfachs – Demokratiebildung. Die FPÖ hätte dagegen lieber die Strafmündigkeit von 14 auf zwölf Jahre abgesenkt gesehen. WIEN. Im Wiener Landtag am Donnerstag lautete das Motto der aktuellen Stunde, die von den Neos eingebracht wurde: "Unser Glaube heißt Demokratie: In Wiens Schulen muss die wehrhafte Demokratie hochgehalten werden".  Der Juniorpartner der Wiener...

Landtag fast einstimmigen Landtagsbeschluss, dass der Bund seiner Verantwortung als Eigentümer auf der A10 nachkommen muss. Spannung steigt vor Treffen am Freitag, 20. Oktober des Verkehrslandesrates Stefan Schnöll (ÖVP) mit Bundesministerin Gewessler (Grüne) in Wien. Tennengauer Einsatzkräfte machen nochmals auf Notwendigkeit von Maßnahmen aufmerksam. SALZBURG/TENNENGAU/PONGAU. Während sich Stefan Schnöll, als Landeshauptmann-Stellvertreter und zuständiger Verkehrslandesrat, gestärkt durch...

Erste Sitzung des Innsbrucker Gemeinderates nach der Sommerpause. Die Thematik Busparkplatz bleibt weiterhin ungelöst. Einstimmig hat der Gemeinderat die Gestaltung der Gedenkstätte "Lager Reichenau" beschlossen. Ein Prüfantrag zur Verbesserung der Situation mit Leih-E-Scootern wurde einstimmig beschlossen. Die Causa Anzengruber wurde zu Ende der Sitzung diskutiert. Sitzungsbeginn 9 Uhr, Ende 23:40 Uhr. INNSBRUCK. Diskussionsthemen gibt es bei dieser Sitzung einige. Dem Appell von StR Rudi...

Wohnen, Bodenversiegelung und steigende Energiekosten beschäftigten den Landtag bei der ersten Sitzung nach der Sommerpause. Parteiübergreifende Einigung für Neugestaltung der Wohnbauförderung - wenn auch mit gegenseitigen Schlagabtausch. Geld vom Heizkostenzuschuss wurden nicht abgeholt. SALZBURG. Wohnen, Bodenversieglung und Gaspreise: das waren die Themen bei der ersten Landtagssitzung am 4. Oktober nach der Sommerpause. Vor allem die Verdopplung der Gaspreise durch die Landeseigene Salzburg...

Während der Sommerpause herrscht gähnende Leere im Plenarsaal. Am Mittwoch, 20. September, werden wieder hitzige Debatten erwartet. Denn in der ersten Sitzung nach Tagungsbeginn  stehen unter anderem Änderungen bei der Elternkarenz, die zwei unübertragbare Monate Karenz pro Elternteil bringen sollen oder die in Raten abgeschaffte Altersteilzeit. ÖSTERREICH. Am Mittwoch tritt der Nationalrat nach seiner Sommerpause wieder zusammen. Zu Beginn möchte die ÖVP auf die finanzielle Spritze zum...

Der Gemeinderat ist in seine "alte" Heimat zurückgekehrt, vom Stil her, bleiben die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte weiterhin im Wahlkampfmodus. Der Auftakt der Sitzung wurde mit einer Bieflaschenverteileraktion der "Burschenschaft" Furia und einem Eltern-Flashmob mit Babys eingeleitet. Nachdem die Gemeinderätinnen und -räte ihre Plätze gefunden haben, gab es Streit um die Tagesordnung. INNSBRUCK. Der Innsbrucker Gemeinderat zeigte sich einmal mehr von seiner turbulenten Seite....

Die Grünen machten in der heutigen Gemeinderatssitzung die Pläne zum Thema, nach denen die heutige U2-Baustelle künftig eine "Prachtallee" werden solle. Die anderen Parteien zeigten sich maximal mäßig begeistert. WIEN/JOSEFSTADT. Die Grünen Wien wollen entlang der gerade im Bau befindlichen U-Bahn-Linie U2 künftig gerne eine "Prachtstraße" sehen. Dabei geht's etwa um die Landesgerichtsstraße. Über 350 Bäume hätten sie dort unter anderem gerne, weniger Autos und einen Zweirichtungsweg für...

Am 8. Feber treffen sich die Mitglieder der Landesregierung und des Landtags zur Landtagssitzung. Erste Schwerpunktthemen der Sitzung kristallisieren sich bereits heraus. Im Rahmen der aktuellen Stunde will die Liste Fritz Antworten zur Gesundheitspolitik. Insgesamt bringt die Liste Fritz Insgesamt 34 Landtagsinitiativen ein. TIROL (gh). Die 4. Sitzung der XVIII. Gesetzgebungsperiode beginnt am 8.2. um 10 Uhr im Landtagssitzungssaal. Die aktuelle Stunde finden am 9.2. ab 9 Uhr statt. Dabei...

"Innsbruck braucht Neuwahlen." Mit dieser Forderung eröffnet NEOS-GR Dagmar Klingler-Newesely die politische Diskussionsphase vor der nächsten Gemeinderatssitzung am 24.11. Inder Aktuellen Stunde des GR wird das Thema "Bezahlbares Wohnen zurück auf die Tagesordnung: Kann die Stadtführung ruhig schlafen, während Kinder wohnungslos sind?" diskutiert, außerdem steht der Antrag "Bgm. Willi Georg, Verzicht auf das Amt als Bürgermeister" zur Diskussion. INNSBRUCK. „Die Konflikte in der Innsbrucker...

Angesichts der Preissteigerungen wollte die KPÖ das "Soziale" mit einer aktuellen Stunde in den Fokus des Linzer Gemeinderats rücken. Das ist nur zum Teil gelungen. LINZ. "Ich hätte mir mehr konkrete Vorschläge erwartet", sagt KPÖ-Obfrau Gerlinde Grünn zur gestrigen Gemeinderatssitzung. Um über die Folgen der Teuerung für die Menschen zu diskutieren, hat die KPÖ ein selten genutztes Instrument beantragt: die aktuelle Stunde. Dabei äußern sich alle Fraktionen und die zuständigen...

Die "Aktuelle Stunde" stellt im Gemeinderat ein wenig genutztes Instrument dar. Die KPÖ Linz reicht diese nun ein, um eine Debatte über die Teuerungswelle anzuregen und das Soziale in den Mittelpunkt zu rücken. LINZ. Die morgige Gemeinderatssitzung beginnt mit einer "Aktuellen Stunde". Diese hat die KPÖ beantragt, damit die anderen Parteien Stellung zu den aktuellen Teuerungen beziehen. Diskutiert werden am Donnerstag Maßnahmen, die insbesondere die unteren Einkommensgruppen finanziell...

Das Radfahren nimmt in der Innsbrucker Politik weiterhin einen hohen Stellenwert ein. Bei der kommenden Gemeinderatssitzung stehen aber die Fußgängerzonen im Mittelpunkt der Aktuellen Stunde. Neuigkeiten aus den Innsbrucker Parteizentralen. INNSBRUCK. Der Nordketten-Singletrail ist seit Ende 2019 nicht befahrbar, weil es aktuell keine naturschutzrechtliche Bewilligung mehr gibt. Bereits 2020 hat GR Christoph Kaufmann auf diesen Umstand hingewiesen und einen runden Tisch eingefordert, teilt die...

Die FPÖ NÖ hat nun die dritte Aktuelle Stunde zur Kostenlawine unter dem Titel „Sofort handeln! Teuerung stoppen - Wohlstand sichern“ beantragt.  NÖ (red.) Wie brutal die Teuerung mittlerweile ist, spüren die Menschen jeden Tag beim Einkaufen, an der Zapfsäule, bei den Strom- und Energiekosten. Nur ein paar Beispiele aus der täglichen Realität: Sonnenblumenöl ist um 125 Prozent teurer geworden. Nudeln sind um 79 Prozent teurer geworden. Butter + 25%, Salat + 26%. Dazu kommen die horrenden...

Krieg, Teuerung, Pflegepersonalnot, Pandemie und so weiter und so fort: „Gestärkt aus den Krisen - Salzburg nutzt seine Chancen für die Zukunft!“ soll am Mittwoch bei der Plenarsitzung des Salzburger Landtags Thema sein. Kurz-Statements dazu gaben im Vorfeld bereits führende Landespolitikerinnen und -politiker aus den Landtagsfraktionen, nämlich Hans Scharfetter (ÖVP), Michael Wanner (SPÖ), Marlene Svazek (FPÖ), Kimbie Humer-Vogl (Die Grünen) und Sebastian Huber (Neos), ab. SALZBURG. „Gestärkt...

Braucht es wirklich mehr Männer in der Elementarpädagogik? Sollen Mütter ohne Ausbildung in Kindergärten arbeiten können? Ist eine Matura nötig, um Kinder zu bilden und betreuen? Tut man den Familien Gutes mit einem Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung? Diese Fragen beschäftigten den Salzburger Landtag am Mittwoch.   SALZBURG. Die Herausforderungen in der Elementarpädagogik sind groß: Der Bedarf an Kleinkindgruppen- und Kindergartenplätzen steigt stetig. Die Gruppengrößen werden ob der...

INNSBRUCK. Im Stadtsenat herrschte Uneinigkeit. Die Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Impfpflichtgesetz wurden zur "partei"politischen Frage. Der Domplatz wurde aus dem Oberflächengestaltungsprogramm genommen. Beschlossen wurde doch einiges. Tom Mayer macht einen Ausblick auf die Aktuelle Stunde. GR Gerald Depaoli fordert neue Regeln bei Verfügungsmitteln. ImpfpflichtgesetzAußer der Beschlussfassung des Impfgesetzes ist auf Bundesebene noch viele unklar. Die städtische Verwaltung muß sich aber...

Klubobmann Schneeberger: „Niederösterreich tut alles, was ein Land tun kann, um die Auswirkungen des Parkpickerls abzufedern.“; Für die Landtagssitzung am 24. Februar hat der Klub der Volkspartei Niederösterreich eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Parkpickerl in Wien ab 1. März – So handelt Niederösterreich!“ beantragt. NÖ. Am 1. März 2022 tritt in Wien das flächendeckende Parkpickerl in Kraft. Diese Maßnahme hat nicht nur in Wien für Aufregung gesorgt, vor allem sind viele tausend...

INNSBRUCK. Erste Gemeinderatssitzung in diesem Jahr. Emotionen beim Verkehr, hitzige Diskussionen rund um die Gastgärten, Beschluß des Zwischenbericht Masterplan Gehen, Begegnungszone Rennweg keine Dringlichkeit, Wohnen bewegt die Gemüter. Der Gemeinderatsbeschluß zum Hofgartencafé bleibt ohne Erfolg. Aktuelle Stunde Die Verkehrspolitik steht im Rahmen der aktuellen Stunde, ausgewählt vom Gerechten Innsbruck, zur Diskussion. Die aktuelle Stunde wäre fast ohne Diskussion wieder beendet worden....

INNSBRUCK. Der Innsbrucker Gemeinderat tagt in der Messe Innsbruck. So hat der Gemeinderat über die Anträge von Neustrukturierung Stadtmarketing, Freizeit-Campagne und ASKÖ-Sportplatz über Stolpersteine bis zur Coronaunterstützung der Clubkultur abgestimmt. Außerdem die Budgetreden von Bgm. Willi und Finanzausschussvorsitzenden GR Stoll. Nach Abänderungsanträgen einer Mehrheit der Gemeinderatsmitglieder wird die Sitzung bis Freitag unterbrochen. Diskussionen Die Neuausrichtung des...