Linz
KPÖ will mit aktueller Stunde etwas gegen die Teuerung unternehmen
- KPÖ-Gemeinderät:innen Gerlinde Grünn und Michael Schmida
- Foto: KPÖ Linz
- hochgeladen von Sarah Püringer
Die "Aktuelle Stunde" stellt im Gemeinderat ein wenig genutztes Instrument dar. Die KPÖ Linz reicht diese nun ein, um eine Debatte über die Teuerungswelle anzuregen und das Soziale in den Mittelpunkt zu rücken.
LINZ. Die morgige Gemeinderatssitzung beginnt mit einer "Aktuellen Stunde". Diese hat die KPÖ beantragt, damit die anderen Parteien Stellung zu den aktuellen Teuerungen beziehen. Diskutiert werden am Donnerstag Maßnahmen, die insbesondere die unteren Einkommensgruppen finanziell entlasten sollen.
Konkrete Forderungen
Für die KPÖ sind Einmalzahlungen ab 2023 nicht genug. Sie fordert akute Unterstützung durch die Stadt Linz. Einkommensschwache Haushalte sollen Geld aus dem Solidaritätsfond bekommen, der bereits aus Corona-Zeiten bekannt ist und eine Million Euro umfasst. Auch eine Aufstockung des Kautionsfonds und des Sozialfonds sind geforderte Maßnahmen der KPÖ, um die Teuerungswelle abzuschwächen.
Solidarische und nachhaltige Stadtpolitik
Die KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn spricht sich für eine solidarische Stadtpolitik aus: „Eine Kürzung des Marketingbudgets und der Parteienförderung zugunsten des Sozialfonds wäre in Linz leicht umsetzbar“. Der zweite KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida fordert gratis Öffis als Maßnahme gegen die Teuerung. Auch müsse die Stadt Linz eine Energiestrategie entwickeln, um eine kostengünstige Versorgung sicherzustellen.
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