Aktuelle Stunde

Am 8. Feber treffen sich die Mitglieder der Landesregierung und des Landtags zur Landtagssitzung. Erste Schwerpunktthemen der Sitzung kristallisieren sich bereits heraus. Im Rahmen der aktuellen Stunde will die Liste Fritz Antworten zur Gesundheitspolitik. Insgesamt bringt die Liste Fritz Insgesamt 34 Landtagsinitiativen ein. TIROL (gh). Die 4. Sitzung der XVIII. Gesetzgebungsperiode beginnt am 8.2. um 10 Uhr im Landtagssitzungssaal. Die aktuelle Stunde finden am 9.2. ab 9 Uhr statt. Dabei...

Krieg, Teuerung, Pflegepersonalnot, Pandemie und so weiter und so fort: „Gestärkt aus den Krisen - Salzburg nutzt seine Chancen für die Zukunft!“ soll am Mittwoch bei der Plenarsitzung des Salzburger Landtags Thema sein. Kurz-Statements dazu gaben im Vorfeld bereits führende Landespolitikerinnen und -politiker aus den Landtagsfraktionen, nämlich Hans Scharfetter (ÖVP), Michael Wanner (SPÖ), Marlene Svazek (FPÖ), Kimbie Humer-Vogl (Die Grünen) und Sebastian Huber (Neos), ab. SALZBURG. „Gestärkt...

Klubobmann Schneeberger: „Niederösterreich tut alles, was ein Land tun kann, um die Auswirkungen des Parkpickerls abzufedern.“; Für die Landtagssitzung am 24. Februar hat der Klub der Volkspartei Niederösterreich eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Parkpickerl in Wien ab 1. März – So handelt Niederösterreich!“ beantragt. NÖ. Am 1. März 2022 tritt in Wien das flächendeckende Parkpickerl in Kraft. Diese Maßnahme hat nicht nur in Wien für Aufregung gesorgt, vor allem sind viele tausend...

So geht Schule im Herbst 2020: Wann darf/muss/soll ein Kind zu Hause bleiben? Was ist überhaupt ein Verdachtsfall und wer ist in diesem Fall als erstes zu verständigen – 1450 oder doch die Erziehungsberechtigten? Über all diesen Fragen schwebt dazu beständig Damoklesschwert eines weiteren Lock-Downs und einer Neuauflage des Home-Schoolings. Fehlendes Corona-ManagementIm Zuge all dieser Unsicherheiten berufen die steirischen Neos nun ihre erste Aktuelle Stunde im Landtag zum Thema “Corona-Chaos...

Nein zur Gemeinwohlökonomie und 13 weiteren Punkten aus dem Regierungsübereinkommen 14 Punkte aus dem 432 Vorhaben aus dem Arbeitsprogramm der Salzburger Landesregierung werden nicht umgesetzt. Das stellte LH Wilfried Haslauer am Mittwoch in det Aktuellen Stunde im Salzburger Landtag klar. Drei dieser Punkte griff er heraus: die Förderung des Modells der Gemeinwohlökonomie ("Das war auf meiner Agenda nicht ganz oben", so Haslauer); eine Modellregion Gesamtschule ("Spnderspaziergänge machen...

80 Seiten Gesetzesänderungen – das ist die zwischen Ländern und Bund ausverhandelte Bildungsreform. Am Mittwoch war sie Thema der Aktuellen Stunde im Landtag. Die Bildungsreform ermögliche nach Jahrzehnten der mikrozentralistischen Steuerung aus Wien nun den Pädagogen vor Ort maßgeschneiderte Lösungen bei der Gestaltung des Unterrichts, betonte LH Wilfried Haslauer (ÖVP). Als Beispiel dafür nannte er die flexiblen Klassengrößen und Gruppenbildungen – beides kann, übrigens genauso wie die bisher...

Die Arbeitsmarktpolitik stand einmal mehr im Mittelpunkt der Debatten im Landtag. EISENSTADT (uch). Anlass war eine von der SPÖ initiierte Aktuelle Stunde zum Thema „Jahr der Beschäftigung – Schutz des Arbeitsmarktes: für eine Trendwende bei der Arbeitslosigkeit!“ Positive Arbeitsmarktzahlen „Wir setzen uns in schwierigen Zeiten dafür ein, dass Burgenländer von neuen Jobs profitieren. Unser Ziel sind 1.000 neue Jobs, und wir werden das schaffen“, zeigte sich SPÖ-Klubobmann Christian Illedits...

KOMMENTAR von Christian Uchann zur Landtagsdebatte zum Thema „Leistbares Wohnen im Burgenland“. Warum hat die ÖVP eine aktuelle Stunde zum Thema „Leistbares Wohnen“ im Landtag beantragt? Eine Frage, die der junge Abgeordnete Christoph Wolf gleich zu Beginn nur unbefriedigend beantworten konnte. Er sprach zwar davon, dass „Wohnen immer teurer wird“ und für immer mehr Menschen „unerschwinglich“ sei, allerdings blieb er entsprechendes Datenmaterial, das das burgenländische Wohnproblem...