Aktuelle Stunde

Die letzte Sitzung des Gemeinderates vor der Gemeinderatswahl am 14.4. Während der Aktuelle Stunde musste die Sitzung unterbrochen werden. Der Hofwald-Trail wurde beschlossen. Beim Thema Minigolfplatz Baggersee suchte man nach dem Mietvertrag und diskutierte lange. INNSBRUCK. Schon seit Langem fordern die NEOS eine Gemeinsame Schule und eine Pilotregion in Innsbruck. Bei der Gemeinderatssitzung am 21. März machen NEOS dies zum Diskussionsthema der Aktuellen Stunde "Weniger Druck - mehr...

Der Gemeinderat tagt. Auf der Tagesordnung finden sich das Thema Leistbares Wohnen in der Aktuellen Stunde, "Das neue EU-Gentechnikrecht und seine Auswirkungen" als Vortrag von MEP Waitz oder die Umgestaltung der Franz-Gschnitzer-Promenade. INNSBRUCK. Die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte haben für die Febersitzung eine übersichtliche Tagesordnung. Mit Spannung wird die Diskussion rund um die Neugestaltung der Franz-Gschnitzer-Promenade (MeinBezirk Beitrag zum Nachlesen) erwartet, zur...

Drei Sitzungen des Gemeinderats vor der Gemeinderatswahl am 14.4. stehen noch auf dem Programm. Knalleffekt zu Beginn: die Vormerk- und Vergaberichtlinie der städtischen Wohnungen wurde abgesetzt. Andreas Wanker wurde zum zweiten Bürgermeisterstellvertreter gewählt. Der Minigolfplatz wird weitergeführt, die Stadt wird in Sachen Flughafen aktiv. Der Absetzungsantrag gegen StR Mayr wird abgelehnt. INNSBRUCK. Am 25.1. findet ab 9 Uhr die erste Gemeinderatssitzung im Jahr 2024 statt. Vor der Wahl...

Innsbrucks 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte treffen sich zur letzten Sitzung im Jahr 2024. Die Tagesordnung bietet einige spannenden Themen. Im Mittelpunkt steht das Stadtbudget für 2024. Der Abwahlantrag von Vizebgm. Anzengruber steht als Antrag 22 zur Diskussion. Der AbwahlantragGR Dominik Berloffa begründet den Antrag auf Abwahl von Vizebgm. Johannes Anzengruber und wirft Anzengruber vor, nicht die Verantwortung für sein Handeln zu übernehmen, Anzengruber sehe sich in der Opferrolle....

Erste Sitzung des Innsbrucker Gemeinderates nach der Sommerpause. Die Thematik Busparkplatz bleibt weiterhin ungelöst. Einstimmig hat der Gemeinderat die Gestaltung der Gedenkstätte "Lager Reichenau" beschlossen. Ein Prüfantrag zur Verbesserung der Situation mit Leih-E-Scootern wurde einstimmig beschlossen. Die Causa Anzengruber wurde zu Ende der Sitzung diskutiert. Sitzungsbeginn 9 Uhr, Ende 23:40 Uhr. INNSBRUCK. Diskussionsthemen gibt es bei dieser Sitzung einige. Dem Appell von StR Rudi...

Der Gemeinderat ist in seine "alte" Heimat zurückgekehrt, vom Stil her, bleiben die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte weiterhin im Wahlkampfmodus. Der Auftakt der Sitzung wurde mit einer Bieflaschenverteileraktion der "Burschenschaft" Furia und einem Eltern-Flashmob mit Babys eingeleitet. Nachdem die Gemeinderätinnen und -räte ihre Plätze gefunden haben, gab es Streit um die Tagesordnung. INNSBRUCK. Der Innsbrucker Gemeinderat zeigte sich einmal mehr von seiner turbulenten Seite....

Die Grünen machten in der heutigen Gemeinderatssitzung die Pläne zum Thema, nach denen die heutige U2-Baustelle künftig eine "Prachtallee" werden solle. Die anderen Parteien zeigten sich maximal mäßig begeistert. WIEN/JOSEFSTADT. Die Grünen Wien wollen entlang der gerade im Bau befindlichen U-Bahn-Linie U2 künftig gerne eine "Prachtstraße" sehen. Dabei geht's etwa um die Landesgerichtsstraße. Über 350 Bäume hätten sie dort unter anderem gerne, weniger Autos und einen Zweirichtungsweg für...

"Innsbruck braucht Neuwahlen." Mit dieser Forderung eröffnet NEOS-GR Dagmar Klingler-Newesely die politische Diskussionsphase vor der nächsten Gemeinderatssitzung am 24.11. Inder Aktuellen Stunde des GR wird das Thema "Bezahlbares Wohnen zurück auf die Tagesordnung: Kann die Stadtführung ruhig schlafen, während Kinder wohnungslos sind?" diskutiert, außerdem steht der Antrag "Bgm. Willi Georg, Verzicht auf das Amt als Bürgermeister" zur Diskussion. INNSBRUCK. „Die Konflikte in der Innsbrucker...

Das Radfahren nimmt in der Innsbrucker Politik weiterhin einen hohen Stellenwert ein. Bei der kommenden Gemeinderatssitzung stehen aber die Fußgängerzonen im Mittelpunkt der Aktuellen Stunde. Neuigkeiten aus den Innsbrucker Parteizentralen. INNSBRUCK. Der Nordketten-Singletrail ist seit Ende 2019 nicht befahrbar, weil es aktuell keine naturschutzrechtliche Bewilligung mehr gibt. Bereits 2020 hat GR Christoph Kaufmann auf diesen Umstand hingewiesen und einen runden Tisch eingefordert, teilt die...

INNSBRUCK. Erste Gemeinderatssitzung in diesem Jahr. Emotionen beim Verkehr, hitzige Diskussionen rund um die Gastgärten, Beschluß des Zwischenbericht Masterplan Gehen, Begegnungszone Rennweg keine Dringlichkeit, Wohnen bewegt die Gemüter. Der Gemeinderatsbeschluß zum Hofgartencafé bleibt ohne Erfolg. Aktuelle Stunde Die Verkehrspolitik steht im Rahmen der aktuellen Stunde, ausgewählt vom Gerechten Innsbruck, zur Diskussion. Die aktuelle Stunde wäre fast ohne Diskussion wieder beendet worden....

INNSBRUCK. Der Innsbrucker Gemeinderat tagt in der Messe Innsbruck. So hat der Gemeinderat über die Anträge von Neustrukturierung Stadtmarketing, Freizeit-Campagne und ASKÖ-Sportplatz über Stolpersteine bis zur Coronaunterstützung der Clubkultur abgestimmt. Außerdem die Budgetreden von Bgm. Willi und Finanzausschussvorsitzenden GR Stoll. Nach Abänderungsanträgen einer Mehrheit der Gemeinderatsmitglieder wird die Sitzung bis Freitag unterbrochen. Diskussionen Die Neuausrichtung des...

INNSBRUCK. Nach der Entscheidung der Landesaufsichtsbehörde hat Bgm. Georg Willi den Gemeinderat neuerlich einberufen. Neben dem Doppebudget, steht die Aktuelle Stunde, der Bozner Platz und die Behandlung zahlreicher spannender Anträge auf der Tagesordnung. Es gibt diesmal keine Übertragung der Gemeinderatssitzung, Kritik an der Einberufung kommt vom Gerechten Innsbruck. Vor Verzögerungen bei der Gestaltung Bozner Platz wird gewarnt. Die städtische "Standortoffensive Rossau" wird kritisch...

INNSBRUCK. Die Stimmung im Gemeinderat hat sich der Wetterlage angepasst. Bereits zum Auftakt gab es rund um die IKB-Aufsichtsräte eine emotionale Diskussion. Es folgt die Aktuelle Stunde und die Abstimmung rund um einen Gastgarten in der Altstadt. Die Gemeinderatssitzung kann hier nachverfolgt werden. IKB-AufsichtsräteDer Rechnungshofbericht zur TIWAG hat in Sachen Aufsichtsräte für einiges Aufsehen gesorgt. Bgm. Willi hat unter der Devise "Entpolitisierung und Erhöhung der Frauenqoute" des...

INNSBRUCK. Innsbrucks Gemeinderat tagt. Der Link zum Livestream und der Blick auf die Tagesordnung. Zum Livestream der Gemeinderatssitzung Informationen zur Sitzung gibt es auch hier Kurzer Rückblick auf 2020: damals musste die geplante Gemeinderatssitzung im März coronabedingt abgesagt werden. 2021 findet das Treffen der 40 Gemeinderäte am 18. März um 09 Uhr in der Messe Innsbruck, Forum 2 statt. Nach einem eher familiären legeren Beginn unter der Devise "Schatz, welche Innsbrucker Volksschule...

INNSBRUCK. Am 21. Jänner steht die erste Gemeinderatssitzung für das Jahr 2021 am Programm. Im Mittelpunkt: die Entscheidung über die künftige erste Vertretung des Bürgermeisters. Die Stadtblatt-Redaktion hat die beiden möglichen Bewerber zu einem Kurzinterview eingeladen. Die aktuelle Stunde steht unter dem Thema "Versprochen – Gebrochen? Das grüne Bürgermeisterexperiment Georg Willi ist gescheitert." VizebürgermeisterwahlNach der Abwahl von Uschi Schwarzl muss der Gemeinderat über die neue...

Verdacht auf angebliche Nähe zu rechten Kreisen: Ordnungswache war Thema im Welser Gemeinderat. WELS (mb). Vorwürfe gegen einen Wachdienst-Mitarbeiter waren für die Grünen Anlass für eine aktuelle Stunde. Sie machten die Personalie zum Politikum. In der Debatte zeichnete sich eine Mehrheit für die schärfere Prüfung von Bewerbern ab. "Immerhin ist es der zweite Fall seit 2017", so Stefanie Rumersdorfer (Grüne). Damals hatte ein Stadtwächter vor einer Hakenkreuzflagge posiert, es folgte die...

Vergangene Woche war wieder politisches Schaulaufen angesagt. Die Mandatare des Innsbrucker Gemeinderates – Vertreter eines 130.000 Seelen zählenden Provinzstädtchens, dessen weltpolitische Bedeutung sich darauf beschränkt, im "Spätmittelalter" ein, zwei Mal Olympische Spiele ausgerichtet zu haben – trafen sich, um die Probleme des Planeten zu wälzen. "Innsbrucks Zukunft zwischen Wachstum und sozialem Frieden" war das hochtrabende Thema der Diskussion. Bezeichnenderweise ging es nahezu die...