Amtsgeheimnis

Beiträge zum Thema Amtsgeheimnis

Hermagors Bürgermeister Leopold Astner | Foto: ÖVP
3

Informationsfreiheitsgesetz Gemeinden
"Amtsgeheimnis": Bürgermeister sind offen für Transparenz

Entwurf sieht Ende des Amtsgeheimnisses für kleinere Gemeinden vor. Was sagen Gailtals Ortschefs dazu? GAILTAL. Seit längerem diskutieren die Grünen und die ÖVP über ein Informationsfreiheitsgesetz. In diesem Gesetz wäre auch die Abschaffung des Amtsgeheimnisses für Gemeinden, die mehr als 10.000 Einwohner haben, geregelt. Kleinere Gemeinden sollen aufgrund des Aufwandes von diesem Gesetz freigestellt sein. Die Veröffentlichungspflicht inklusive Kostentransparenz bezieht sich ausschließlich auf...

  • Kärnten
  • Gailtal
  • Iris Zirknitzer
Anzeige
Gabi Moser: „Wir brauchen in ganz Österreich eine neue, transparente politische Kultur.“
2

Grüne: „Wollen Ende vom Amtsgeheimnis als Vertuschungswerkzeug“

Mit Antrag zu einem Transparenzgesetz in Kärnten und dem Volksbegehren gegen Korruption sind die Grünen Wegbereiter einer neuen politische Kultur Bei einer Pressekonferenz am Mittwoch in Klagenfurt betonte Nationalratsabgeordnete Gabi Moser: „Wir brauchen in ganz Österreich eine neue, transparente politische Kultur.“ An sich diene als Instrumentarium die parlamentarische Anfrage, nur: „Was macht man, wenn diese nicht wahr oder nicht vollständig beantwortet wird?“ schildert Moser ihre Erlebnisse...

  • Kärnten
  • Feldkirchen
  • Die Grünen Kärnten

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen