Anfechtung

Nach Entscheidung von Landeswahlbehörde gegen Einspruch konnte Gemeinderat nun angelobt werden. KIRCHBACH-ZERLACH. Das Ergebnis der Gemeinderatswahlen in Kirchbach-Zerlach war bekanntlich von der Bürgerliste "Gemeinsam mehr bewegen" angefochten worden. Begründung: Auf den Stimmzetteln wären aufgrund der Faltung nicht alle Parteien gleich zu sehen gewesen. Kürzlich entschied die Landeswahlbehörde gegen den Einspruch. Folglich konnte der Gemeinderat rund um Bürgermeister Anton Prödl (ÖVP) nun...

Graz als Hochzeitslocation wird immer beliebter: Neben der klassischen Möglichkeit, im Standesamt "Ja" zu sagen, gibt es weitere, speziell angebotene Örtlichkeiten, wo der schönste Tag des Lebens gebührend zelebriert werden kann. Die angehenden Eheleute Charlotte Genschel und Reinmar Nindler wollten beispielsweise in der Orangerie heiraten, erlebten dann aber eine böse Überraschung. "Wir hatten bereits alles organisiert. Als letzter Schritt wollten wir noch einen Standesbeamten anrufen. Erst...

Alles zum Thema Wahlleiter, Wahlbeisitzer und Wahlzeugen. Die Anfechtung der Bundespräsidentenwahl durch die FPÖ ist in aller Munde, der Verfassungsgerichtshof ist jetzt am Wort, eine Entscheidung zu treffen. In diesem Zusammenhang kursieren jede Menge Begriffe, die WOCHE hat – gemeinsam mit dem Leiter der Bezirkswahlbehörde Gert Haubenhofer – für Sie, liebe Leserinnen und Leser, die wichigsten Begriffe und Abläufe am Beispiel der Stadt Graz zusammengefasst: Das Wahlrecht: Die aktuelle Wahl...

Der Antrag auf Prüfung ist bereits beim Verfassungsgerichtshof eingetroffen. WIEN. Bis zum letzten Tag der Frist hat es gedauert, bis sich die FPÖ dazu entschieden hat, die Bundespräsidentenwahl anzufechten. Ein 150 Seiten starkes Dokument sei heute beim Verfassungsgerichtshof eingetroffen, bestätigt Mediensprecher Christian Neuwirth. Auch auf Twitter hat er die Anfechtung veröffentlicht: Der Verfassungsgerichtshof prüft jetzt, ob das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl tatsächlich rechtswidrig...