Anrainerparken

Beiträge zum Thema Anrainerparken

Die Bezirkschefs Figl (l) und Mickel-Göttfert stützt sich auf Rechtsexperte Piska. | Foto: Max Spitzauer
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Anrainerparken
Volksanwalt leitet Prüfung ein

Nächster Schritt in der Causa Anrainerparken: Der Volksanwalt prüft, ob die Verordnung rechtmäßig ist. JOSEFSTADT/INNERE STADT. Einen Teilerfolg haben die Bezirke Josefstadt und Innere Stadt im Streit über die Öffnung der Anrainerparkplätze errungen: Volksanwalt Peter Fichtenbauer hat ein sogenanntes Verordnungsprüfungsverfahren eingeleitet. Das heißt: In den kommenden Wochen wird er die neue Regelung der Stadt zum Anrainerparken daraufhin prüfen, ob sie gesetzwidrig ist. Dafür hat Fichtenbauer...

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Josefstadt-Bezirksvorstehern Mickel-Göttfert und City-Bezirkschef Figl sind zuversichtlich, dass die Neuregelung um die Anrainerparkplätze kippen wird. | Foto: Max Spitzauer

Anrainerparken
Volksanwalt leitet Prüfungsverfahren ein

In der Causa um das Anrainerparken prüft die Volksanwaltschaft nun, ob die Neuregelung der Parkplätze rechtmäßig ist.  JOSEFSTADT/INNERE STADT. Einen Teilerfolg haben die Bezirke Josefstadt und Innere Stadt beim Streit um die Öffnung der Anrainerparkplätze errungen: Volksanwalt Peter Fichtenbauer hat am Mittwoch ein Verordnungsprüfverfahren eingeleitet und um eine Stellungnahme von Bürgermeister Michael Ludwig angesucht. Seit Dezember wehren sich die Josefstädter Bezirksvorsteherin Veronika...

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Josefstadt-Bezirkschefin Veronika Mickel-Göttfert und City-Bezirksvorsteher Markus Figl bleiben ihrer bisherigen Linie treu. | Foto: Max Spitzauer

Parkplätze
Anrainerparken ist jetzt Fall für den Volksanwalt

Nächster Schritt in der Debatte Anwohnerparken: Jetzt prüft die Volksanwaltschaft die neue Verordnung. JOSEFSTADT/INNERE STADT. Der Streit um die Öffnung der Anrainerparkplätze zwischen Stadt und den Bezirken Innere Stadt und Josefstadt geht in die nächste Runde: Die Volksanwaltschaft prüft nun, ob die neue Verordnung, die Parkplätze auch für Gewerbe und soziale Dienste zu öffnen, gesetzwidrig ist. Die Bezirksvorstehungen der Josefstadt und der City haben den Antrag bei der Volksanwaltschaft...

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