Asylanten

Beiträge zum Thema Asylanten

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Unter dem Titel "Flüchtlings-, Asylwesen und Integration" im Voranschlag 2017 des Landes NÖ wurden und werden den Gemeinden in Niederösterreich Millionenbeträge als "Beiträge der Gemeinden" vorenthalten!
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FPÖ meldete Vorbehalt gegen den Voranschlag der Marktgemeinde Theresienfeld für das Haushaltsjahr 2017 an

Wegen fehlender Zahlen bezüglich der Zwangsfinanzierung der Immigration aus dem Gemeindebudget stimmte die freiheitliche Gemeinderatsfraktion nicht für den Voranschlag! Unter dem Titel „Flüchtlings-, Asylwesen und Integration“ im Voranschlag 2017 des Landes NÖ wurden und werden den Gemeinden in Niederösterreich diese Summen als "Beiträge der Gemeinden" vorenthalten: 2015: 6,122 Mio EURO 2016: 20,489 Mio EURO 2017: 24,196 Mio EURO FPÖ-Gemeinderat Walter Gall: „Das ist unser Geld, das in den...

  • Wiener Neustadt
  • Walter Gall
"Wir haben dieses Problem seit vielen Monaten kommen gesehen und deshalb einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag bei der letzten Gemeinderatssitzung am 30. Juni eingebracht. Wir wollten eine Resolution des Gemeinderates an die österreichische Bundesregi
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FPÖ-Theresienfeld hat bereits am 30. Juni 2015 per Dringlichkeitsantrag die Kontrolle der österreichischen Staatsgrenze gefordert

Resolutionsantrag wurde mehrheitlich von der SPÖ-Fraktion abgelehnt! ÖVP-Fraktion hat sich zumindest der Stimme enthalten! Auszug aus dem Dringlichkeitsantrag "Kontrolle der österreichischen Staatsgrenze (gem. Schengener Grenzkodex)": Auch angesichts der unkontrollierten Wanderungsbewegungen von Asylsuchenden, häufig aus rein wirtschaftlichen Gründen, aus Afrika und Asien muss unsere Staatsgrenze mit sofortiger Wirkung endlich wieder überwacht werden! In diesem Zusammenhang sprechen zahlreiche...

  • Wiener Neustadt
  • Walter Gall

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