Ausnahme

Beiträge zum Thema Ausnahme

Bundesrat stimmte heute zu: Mautbefreiung bis Kufstein-Süd noch vor Beginn der Wintersaison – Vignettenausnahme tritt mit 15. Dezember in Kraft. | Foto: BB Archiv

Ab 15. Dezember in Kraft
Bundesrat war keine Hürde für Vignettenbefreiung bis Kufstein-Süd

Bundesrat stimmte zu: Mautbefreiung bis Kufstein-Süd noch vor Beginn der Wintersaison – Vignettenausnahme tritt mit 15. Dezember in Kraft. WIEN, BEZIRK KUFSTEIN (red). Im Bundesrat wurde am Donnerstagvormittag endgültig die Mautbefreiung für insgesamt fünf Autobahnstrecken in Tirol, Salzburg, Oberösterreich und Vorarlberg beschlossen, damit gilt die Vignettenbefreiung ab dem 15. Dezember für die Strecke zwischen Kufstein-Süd und der Staatsgrenze auf der Inntalautobahn. Ende 2021 wird diese...

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Die VP versprach wahlwirksam einen Antrag im Nationalrat zur Mautbefreiung Kufsteins noch vor der Nationalratswahl. | Foto: BB Archiv

Antrag Mautfreiheit
VP-Entwurf gegen Vignettenflucht ist eine "Lex Kufstein"

Ein Entwurf der Volkspartei für einen Antrag auf Änderung des Bundesstraßenmautgesetzes liegt vor. Diese "Lex Kufstein" nimmt explizit die Festungsstadt und ihre Umgebung ins Visier: "Die dargestellte Situation in der Grenzregion um die Stadt Kufstein stellt einen außerordentlichen und derzeit einzigartigen Härtefall dar", heißt es im Begründungstext. Im Antrag soll eine Legalausnahme für "die Mautstrecke A 12 Inntalautobahn zwischen der Staatsgrenze bei Kufstein und der Anschlussstelle...

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LA Andreas Leitgeb aus Mieders und Landesparteiobmann LA Dominik Oberhofer aus Telfes (beide NEOS). | Foto: Ranalter

Leitgeb (Neos): "Schutz der Gesundheit und Lebensqualität der Kufsteiner muss Vorrang haben!"

NEOS "verwundert" über BMVIT-Entscheidung zur Änderung der Vignettenpflicht zwischen Kiefersfelden und Kufstein. BEZIRK (red). Auf Verwunderung stößt die Entscheidung des Verkehrsministers Hofer (FPÖ), dass auf der A12 zwischen dem Grenzübergang Kiefersfelden und Kufstein die Mautpflicht doch nicht fallen soll. “Wie alle anderen Parteien hat die FPÖ den Kufsteinern im Zuge der Nationalratswahl Lösungen versprochen. Im Landtagswahlkampf wurden diese wiederholt,” zeigt sich NEOS-...

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