Bürgerbefragung

Beiträge zum Thema Bürgerbefragung

2 sinnlose Großbaustellen ohne verbindliche Bürgerbefragung ? Rot-schwarze Stadtpolitik zerstört die Lebensqualität der Kremser.

Bei der nächsten Gemeinderatssitzung am Mittwoch soll ein Grundsatzbeschluss über die Tiefgarage am Südtirolerplatz beschlossen werden. Ein undurchsichtiger Privatinvestor, der neben seinem Einkaufszentrum eine 2. Tiefgarage – auf Kosten der Stadt (?!) - errichten will, hat sich das Vertrauen einzelner rot-schwarzer Gemeindepolitiker erschlichen, die Gehirn- bzw. Kopfwäsche auf den Rest der meist stillschweigenden großkoalitionären Mandatare ausüben. Dies hat bereits bei den Beschlüssen über...

  • Krems
  • Oliver Plischek

Direkte Demokratie in Krems ?! – Schön wär´s...

"Das Recht geht vom Volk aus", das Grundprinzip jeder demokratischen Verfassung, das auch für Gemeinden wie Krems gilt. Zumindest theoretisch. Denn praktisch spielt direkte Demokratie, anders wie in Schweizer Kommunen, in der Wachaumetropole so gut wie keine Rolle. 2 Instrumente direkter Demokratie hat das für niederösterreichische Statutarstädte geltende Stadtrechtsorganisationsgesetz rechtlich vorgesehen, deren Hürden in dem Bundesland mit der einzigen absoluten Mehrheit wohl absichtlich so...

  • Krems
  • Julian Schmitt

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