Bezirksgerichte

Beiträge zum Thema Bezirksgerichte

Anzeige
Für SPÖ-Vorsitzenden LHStv. Peter kaiser und SPÖ-LRin Beate Prettner wird deutlich: Die beiden Beispiele würden nicht nur von der moralischen und sozialen Schwäche Dörflers zeugen sondern auch deutlich machen, wie dringend notwendig eine von der SPÖ geforderte Änderung der Regierungsform, weg vom Proporz hin zur Koalitionsregierung, wäre. | Foto: Foto Gert Eggenberger
3

SPÖ Kärnten: Aktuelles aus der heutigen Regierungssitzung

Kaiser, Prettner: Einstimmiger Beschluss betreffend Bezirksgerichte muss aufrecht bleiben; SPÖ stimmt gegen Erstellung von Doppelbudgets; Novellierung des Kärntner Prostitutionsgesetzes längst überfällig Im Anschluss an die heutige Regierungssitzung informierten SPÖ Chef LHStv. Peter Kaiser und SPÖ Landesrätin Beate Prettner über aktuell besprochene Themenstellungen. Schwerpunkte waren die in einigen Bezirken gestarteten Unterschriftenaktionen betreffend die Bezirksgerichte, die...

  • Kärnten
  • Feldkirchen
  • SPÖ Kärnten
Anzeige
"Dörfler soll seinen Worten auch einmal Taten folgen lassen, denn statt Kooperationen tatsächlich in Angriff zu nehmen, hat die FPK/ÖVP-Regierung noch vor wenigen Monaten neue Bezirkshauptleute ernannt", macht Rohr aufmerksam.
2

SPÖ-Kärnten regt Schwerpunktsetzung für Bezirkshauptmannschaften an und kritisiert populistische Pflanzerei der FPK

Klubobmann Reinhart Rohr: Ein Bezirkshauptmann für zwei BHs würde Spezialisierung wesentlich erleichtern. FPK-Unterschriftenaktion betreffend Bezirksgerichte ist überflüssiger Populismus. „Es ist erfreulich, dass sich Gerhard Dörfler Ideen der SPÖ-Kärnten bedient, und nun dem Vorschlag Peter Kaisers folgend Schwerpunktsetzungen bei den Bezirkshauptmannschaften ankündigt“, erklärt SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr. Nun müsste Dörfler nur noch seinen Worten Taten folgen lassen, denn statt...

  • Kärnten
  • Feldkirchen
  • SPÖ Kärnten

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen