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Beiträge zum Thema bmvit

Drei Bezirke wollen Anrainerparken ohne Pickerl (v.l.): Manfred Juraczka, Silke Kobald (13.), Karl Homole (18.) und Adolf Tiller (19.) | Foto: Foto: Ebner
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Anrainerparken in Währing ist möglich

Verkehrsministerium bestätigt: Parkpickerl keine Voraussetzung für Bezirksmodell. WÄHRING. Jetzt gibt es auch eine Stellungnahme des Bundesministeriums für Verkehr (bmvit) zur Rechtsfrage, ob die gesetzliche Möglichkeit besteht, Anwohner bestimmter Gebiete von Halte- und Parkverboten im Sinne von Anrainerzonen auszunehmen. Watsche für die Stadt Anrainerparken ist laut Rechtsauffassung des Ministeriums „unabhängig, ob in dem betreffenden Gebiet eine allfällige Gebührenpflicht für das Parken...

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Drei Bezirke wollen Anrainerparken ohne Pickerl (v.l.): Manfred Juraczka, Silke Kobald (13.), Karl Homole (18.) und Adolf Tiller (19.) | Foto: Foto: Ebner
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Anrainerparken in Döbling ist möglich

Verkehrsministerium bestätigt: Parkpickerl keine Voraussetzung für Bezirksmodell. Von Wolfgang Beigl DÖBLING. Anrainerparken sei laut Rechtsauffassung des Bundesministeriums für Verkehr (bmvit) „unabhängig, ob in dem betreffenden Gebiet eine allfällige Gebührenpflicht für das Parken besteht.“ Watsche für die Stadt Die Döblinger Bezirksvertretung hat im Juni einen Antrag mit Stimmen von ÖVP, SPÖ und Freiheitlichen für ein Anrainerpickerl gestellt. „Im Antwortschreiben der Amtsführenden...

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