Bundesrat

Beiträge zum Thema Bundesrat

Von links: Bundesrätin Johanna Miesenberger, Nationalrätin Johanna Jachs. | Foto: Manuel Liebherr

Teuerungswelle
"Entlasten, ausgleichen und abfedern"

FREISTADT, PREGARTEN. "Wir erleben derzeit in vielen Bereichen Teuerungen, die die Menschen in Österreich unmittelbar spüren", sagt die ÖVP-Nationalratsabgeordnete Johanna Jachs aus Freistadt. Sie spricht unter anderem Erwerbstätige an, die auf das Auto angewiesen sind und unter den hohen Spritpreisen leiden, aber auch Unternehmen, die vor großen Herausforderungen stehen. "Umso wichtiger ist es nun, die Menschen zu entlasten, die Teuerungen auszugleichen und die höheren Preise abzufedern – und...

OÖ
Freistadt
Roland Wolf

Von links: Bundesrätin Johanna Miesenberger aus Pregarten und Nationalrätin Johanna Jachs aus Freistadt. | Foto: ÖVP

ÖVP-ABGEORDNETE
"Menschen in der Krise nicht alleinlassen"

BEZIRK FREISTADT. Die beiden ÖVP-Abgeordneten, die den Bezirk Freistadt in Wien vertreten, stehen zu hundert Prozent hinter der Regierung, was deren Umgang mit Corona betrifft. "Sie hat absolut richtig gehandelt", betonten Nationalrätin Johanna Jachs (28) aus Freistadt und Bundesrätin Johanna Miesenberger (45) aus Pregarten. Nur durch das beherzte Einschreiten und die Verhängung verhältnismäßig harter Maßnahmen habe in Österreich bislang das Schlimmste verhindert werden können. Nulldefizit in...

OÖ
Freistadt
Roland Wolf

"Regierung verzögert GKK-Neubau mutwillig"

FREISTADT. Als „feige Nacht-und-Nebelaktion“ und als „Schaden für die Region Freistadt“ bezeichnet SPÖ-Bundesrat Michael Lindner die von der Bundesregierung im Parlament eingebrachte Ausgabenbremse für die Sozialversicherungen und Krankenkassen. Lindner: „Das ist für mich keine Ausgabenbremse, sondern eine Gesundheitsbremse." Für den Bezirk Freistadt heißt die Entscheidung: Der schon durchgeplante Neubau der Gebietskrankenkasse (GKK) Freistadt ist bis Ende 2019 auf Eis gelegt. "Und das obwohl...