ÖVP-ABGEORDNETE
"Menschen in der Krise nicht alleinlassen"
BEZIRK FREISTADT. Die beiden ÖVP-Abgeordneten, die den Bezirk Freistadt in Wien vertreten, stehen zu hundert Prozent hinter der Regierung, was deren Umgang mit Corona betrifft. "Sie hat absolut richtig gehandelt", betonten Nationalrätin Johanna Jachs (28) aus Freistadt und Bundesrätin Johanna Miesenberger (45) aus Pregarten. Nur durch das beherzte Einschreiten und die Verhängung verhältnismäßig harter Maßnahmen habe in Österreich bislang das Schlimmste verhindert werden können.
Nulldefizit in weiter Ferne
Dass ambitionierte Ziele wie das Nulldefizit in weite Ferne gerückt sind, stört Jachs nicht sonderlich: "Jetzt zählt es, Österreich weiterhin gut durch diese Krise zu führen und die Menschen nicht mit ihren Sorgen und Ängsten alleinzulassen." Jachs warnt davor, Corona nach der heißen Phase auf die leichte Schulter zu nehmen: "Die Krise ist nicht vorbei, sie dauert an." Und je länger sie andauere, desto mehr zeige sich, wo sie ihre Spuren hinterlasse. Darum sei es wichtig, dass der Staat die Menschen gut unterstütze.
5,2 Millionen Euro für Bezirk
Unter die Arme gegriffen wird beispielsweise Familien mit Kindern, für die im September 2020 Familienbeihilfe bezogen wird. "Sie erhalten eine Einmalzahlung von 360 Euro pro Kind – das ist eine spürbare Entlastung und ein deutliches Signal." Im Bezirk Freistadt mit seinen rund 14.000 Kindern werden so rund 5,2 Millionen ausbezahlt. Familien, die aufgrund von Corona unverschuldete Einkommensverluste hinnehmen mussten, erhalten bis zu 3.600 Euro. Der sogenannte Familienhärteausgleich ist mit insgesamt 60 Millionen Euro dotiert. Außerdem werde es in ganz Österreich rund 500 Ferienbetreuungsangebote geben. "Der Bedarf nach Betreuung wird heuer sicher höher sein, weil viele Eltern bereits ihren Urlaub verbrauchen mussten", sagt Bundesrätin Johanna Miesenberger.
"Geste der Wertschätzung"
Als "deutliche Geste der Wertschätzung" bezeichnet Miesenberger die "Danke-Prämie" des Landes Oberösterreich für die Beschäftigten in den Gesundheits- und Pflegeberufen. Sie erhalten eine steuerfreie Prämie in der Höhe von 500 Euro – das betrifft rund 35.000 Beschäftigte in Krankenhäusern, Altenheimen, in den mobilen Diensten sowie in Einrichtungen nach dem Chancengleichheitsgesetz. Als Bäuerin liegt Miesenberger natürlich auch die Land- und Forstwirtschaft am Herzen. Durch Maßnahmen im steuerlichen Bereich sowie in der Sozialversicherung kommt es zu einer Entlastung von rund 60 Millionen Euro. Darüber hinaus sollen durch ein Forstpaket Investitionen von insgesamt 350 Millionen Euro zur Stärkung der heimischen Forstwirtschaft erfolgen.
Fonds für Vereine
Erfreuliches haben die beiden ÖVP-Abgeordneten schließlich auch für Vereine zu berichten, die im ländlichen Raum einen unverzichtbaren Bestandteil der Kultur darstellen. "Die Bundesregierung hat einen europaweit einmaligen Unterstützungsfonds in der Höhe von 700 Millionen Euro vereinbart", sagt Johanna Jachs. "Dieser dient der Stärkung der vielen Freiwilligen, die mit ihrem Engagement unsere Lebensqualität sichern." Anspruchsberechtigt sind unter anderem Feuerwehren, Musik-, Sport- und Kulturvereine sowie gesetzlich anerkannte Kirchen und Religionsgemeinschaften.
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