Freistadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Gemeinderatssitzung mit vielen spannenden Themen

FREISTADT. Mit Spannung wird die letzte Gemeinderatssitzung im heurigen Jahr erwartet. Los geht’s heute, Montag, 10. Dezember, um 18.30 Uhr im Salzhof. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem folgende Themen: Verkauf des Technologiezentrums Freistadt, die Park-and-Ride-Anlage Freistadt Süd, der Citybus und natürlich das Budget 2019. Die Sitzung wird wie gewohnt auf Youtube live übertragen. Livestream Gemeinderatssitzung (10.12.2018)

  • 10.12.18
Politik
Landesrat Markus Achleitner, Landeshauptmann Thomas Stelzer und Landehauptmann-Stv.in Christine Haberlander (v. l.).

Landesregierung
Angelobung mit einem historisches Zeichen

OÖ. Im Zuge der heutigen Angelobung von Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander und Landesrat Markus Achleitner betonte Landeshauptmann Thomas Stelzer: „Es war für mich logisch, Christine Haberlander als Nachfolgerin für Ex-Landesrat Michael Strugl vorzuschlagen. Weiters musste ich nicht lange nachdenken, um Markus Achleitner mit der großen Aufgabe als Wirtschaftslandesrat zu betrauen.“ Haberlander spricht von einem historischen Zeichen im Hinblick darauf, dass sie als erste Frau...

  • 09.12.18
Politik
Peter Handlos

FPÖ auf Konfrontationskurs mit der Wirtschaft

BEZIRK FREISTADT. Auch im Bezirk Freistadt häufen sich die Fälle, in denen tüchtige Asylwerber, die eine Lehre absolvieren, abgeschoben werden. Ihren Unmut über die Praxis der ÖVP/FPÖ-Bundesregierung haben unter anderem die Firmen Schinko (Neumarkt), Cerenko (Freistadt) und zuletzt das Kurhotel in Bad Zell kundgetan. Peter Handlos, Landtagsabgeordneter der FPÖ aus Tragwein, verteidigt den strikten Regierungskurs vehement: "Man kann grundsätzlich ja verstehen, dass auf Asylwerber...

  • 07.12.18
Politik
OÖ-Seniorenbund-Landesobmann Josef Pühringer fordert ein Stimmrecht für Senioren.

OÖ Seniorenbund
„Wer mitzahlt, darf auch mitbestimmen“

OÖ. „Wer mitzahlt, hat auch das Recht mitzubestimmen. Die Forderung, dass den Senioren in der Sozialversicherung im Bereich Krankenversicherung auch ein Stimmrecht zustehen muss, ist daher mehr als legitim“, betont OÖ-Seniorenbund-Landesobmann Josef Pühringer. Die Pensionisten stellen mit 2,4 Millionen. Beitragszahlern fast ein Drittel der Mitglieder. Ausschluss ist verfassungswidrig Sie zahlen 30 Prozent der gesamten Beiträge der Krankenversicherung, insgesamt rund 4,1 Milliarden Euro....

  • 07.12.18
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Politik
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ÖVP-Nationalrätin besuchte Seniorenheime

BAD ZELL, PREGARTEN, UNTERWEISSENBACH. Die ÖVP-Nationalratsabgeordnete Johanna Jachs aus Freistadt besuchte kürzlich die Seniorenheime in Unterweißenbach und Pregarten sowie das Haus für Senioren in Bad Zell. Bei den Besuchen ging es darum, bei Kaffee und Kuchen mit dem Personal in den Einrichtungen ins Gespräch zu kommen und ihnen für ihre wichtige Arbeit zu danken. "Wir alle werden immer älter und damit steigt die Zahl der pflegebedürftigen Personen immer weiter an, was uns in den nächsten...

  • 06.12.18
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Politik
Gerold Markgraf (OÖVV-Verkehrsplaner), OÖVV-Bereichsleitung Marketing & Kommunikation Klaus Wimmer, Infrastruktur-Landesrat Günther Steinkellner, OÖ Verkehrsverbund-Organisations GmbH-Geschäftsführer Herbert Kubasta und Gerald Grüblinger (OÖVV-Verkehrsplaner) (v. l.).

OÖ Verkehrsverbund
Neue Fahrpläne und neue Busse für OÖ

OÖ. Mit neuen Fahrplänen, neuen Bussen, einer besseren Abstimmung zwischen Bus- und Schienenverkehr und eine Erweiterung des Angebots läutet der OÖ Verkehrsverbund (VV) das Jahr 2019 ein. Auch werden die Tarife im neuen Jahr um 1,7 Prozent erhöht. OÖVV Info-App Die Kunden haben die Möglichkeit die neuen Fahrpläne im Kundencenter des OÖVV abzuholen, oder auf der OÖVV-Homepage herunterzuladen. Der einfachste Weg für die Fahrgäste führt jedoch über die OÖVV Info-App. Diese Dienstleistung...

  • 06.12.18
Politik
Hans Affenzeller

Citybus: Offener Brief von Hans Affenzeller

FREISTADT. Seinen Ärger über die Einstellung des Citybusses tut der Bezirksvorsitzende des Pensionistenverbandes Freistadt, Hans Affenzeller, in einem Offenen Brief an ÖVP-Bürgermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer kund. Wortwörtlich schreibt der ehemalige SPÖ-Landtagsabgeordnete und langjährige Vizebürgermeister von Freistadt: "Liebe Elisabeth! Du weißt ja, dass die ältere Generation und wir als Senioren und Pensionisten betreffend die Einstellung des Citybusses sehr traurig sind. Da wird...

  • 05.12.18
Politik
Landesrat Rudi Anschober, Michaela Meindl, Felicitas Egger und Norbert Rainer (v. l.).

SO:FAIR-Initiative
Armut und Kinderarbeit weltweit verringern

OÖ. Rund 60 Milliarden Euro pro Jahr investiert laut dem Landesrat Rudi Anschober die öffentliche Hand. Dadurch könne man Armut und Kinderarbeit weltweit verringern sowie die Ziele nachhaltiger Entwicklung und des Klimaschutzes fördern.  Steuergeld im Sinne der Bürger Hier setzt die Initiative des Landes Oberösterreich „SO:FAIR“ an, damit Steuergelder verantwortungsvoll im Sinne der Bürger eingesetzt werden. Wenn der Einkauf von öffentlicher Hand sozial-fair gestaltet wird, führt dies zu...

  • 01.12.18
Politik
Süße Überraschung (von links): Johanna Jachs, Wolfgang Hattmannsdorfer und Gabriele Lackner-Strauss.

Lebkuchen für den Landesgeschäftsführer

BEZIRK FREISTADT. Die traditionelle Herbstabschlusskonferenz der Bezirks-ÖVP stand ganz im Zeichen von Informationen über die gemeinsamen Aktivitäten sowie der Vorbereitungen auf die Arbeiterkammerwahl und Europawahl, die beide 2019 stattfinden. Bezirksparteiobfrau Gabriele Lackner-Strauss freute sich, Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer als Referent begrüßen zu können. Vertreter aus allen Gemeinden des Bezirkes wurden von ihm über die aktuellen Themen aus Landes- und Bundespolitik...

  • 30.11.18
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Politik
Festbefürworter (von links): Ernst Duschlbauer (Bürgergarde), Anna Friesenecker (Goldhauben), Bürgermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer (ÖVP), Hermann Haider (Junge Philharmonie Freistadt), Emil Vierhauser (Schlossmuseum) und Stadtrat Klaus Fürst-Elmecker (Die Grünen).
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Stadtfest 2020 wird durchgezogen

FREISTADT. "Im geplanten Fest steckt schon so viel Dynamik, wenn wir es jetzt stoppen würden, dann würden wir uns lächerlich machen", sagt Kulturstadtrat Klaus Fürst-Elmecker (Die Grünen). Die Vereine hätten schon unglaublich viele Vorleistungen erbracht. Spezielle Komposition für FreistadtTatsächlich wird bereits seit langem fleißig im Hintergrund für das 800-jährige Stadtjubiläum gewerkt. Beispiel Junge Philharmonie: "Wir arbeiten seit mehr als einem Jahr an einem großen...

  • 30.11.18
Politik
Über die Förderhöhe des Citybusses gibt es unterschiedliche Auffassungen.

Bürgermeisterin wird sich nicht entschuldigen

FREISTADT. Am 23. November richtete FPÖ-Verkehrslandesrat Günther Steinkellner ein Schreiben an die Freistädter ÖVP-Bürgermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer. Darin forderte er sie auf, ihre Behauptung, das Land Oberösterreich werde mit 1. Jänner 2019 die Förderung für den Citybus gänzlich einstellen, zurückzunehmen und sowohl medial als auch im Freistädter Gemeinderat richtigzustellen. Laut Steinkellner sei immer kommunziert worden, dass die Förderung lediglich von 49 auf 33 Prozent reduziert...

  • 30.11.18
Politik
Frauen-Landesrätin Christine Haberlander mit Juliane Bogner-Strauß, Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend zu Besuch im Kepler Universitätsklinikum (v. l.).

GewaltOpferBetreuungsTeam
Gewalttaten erkennen und Opfer betreuen

OÖ. „Österreich war das erste Land in Europa, das vor 20 Jahren per Gesetz Personen vor Gewalt im familiären Umfeld geschützt hat“, so Juliane Bogner-Strauß, Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend. Das GewaltOpferBetreuungsTeam (GOBT) des Kepler Universitätsklinikums hat sich zum Ziel gesetzt, Opfer von Gewalttaten zu erkennen und zu betreuen. Beinahe jede fünfte Frau in Österreich sei bereits Opfer einer Gewalttat geworden. Gewalthandlungen sind Menschenrechtsverletzungen Laut...

  • 29.11.18
Politik
Landesrätin Christine Haberlander gibt einen Jahresausblick über Bildung, Gesundheit und Frauen.

Land Oberösterreich
Bildung, Gesundheit und Frauen im Jahr 2019

OÖ. Am 27. November gab Landesrätin Christine Haberlander einen Ausblick über die Bereiche Bildung, Gesundheit und Frauen für das Jahr 2019. „Wir stehen vor der Herausforderung, zukunftsfähige Strukturen zu schaffen, die die langfristige Versorgung in allen drei Bereichen absichern“, so Haberlander. Jahresausblick 2019 Laut der Landesrätin wird das Gesundheitsbudget im Jahr 2019 vom Land Oberösterreich um 50 Millionen Euro erhöht. Weiters seien im Budgetantrag 200 zusätzliche Dienstposten...

  • 28.11.18
Politik

Dubioser Anruf der Bürgermeisterin

FREISTADT. Die Citybus-Affäre geht munter weiter und nimmt immer kuriosere Formen an. Der ORF Oberösterreich berichtet heute früh über einen Anruf, den Bürgermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer (ÖVP) am Dienstag, 27. November, um 9 Uhr früh im Büro von Landesrat Günther Steinkellner (FPÖ) getätigt haben soll. "Bei diesem Telefonat ließ sie uns wissen, dass – falls die FPÖ in Freistadt für die Wiedereinsetzung des Citybusses stimmen sollte – es im Gegenzug keinen Pendlerparkplatz gibt, der ja im...

  • 28.11.18
Politik
Peter Kaiser, Johanna Mikl-Leitner, Thomas Stelzer, Hermann Schützenhöfer, Hans Niessl, Wilfried Haslauer, Günther Platter, Markus Wallner, Michael Ludwig (v. l.).

Glücksspielgesetz
Landeshauptleute für Verschärfung des Glücksspielgesetzes

OÖ. Am 23. November haben alle österreichischen Landeshauptleute die oberösterreichische Initiative für ein verschärftes Glücksspielgesetz angenommen. Für Landeshauptmann Thomas Stelzer der richtige Weg: „Ich gehe davon aus, dass wir mit unserem Anliegen Gehör finden werden. Wenn sich alle Bundesländer für ein verschärftes Glücksspielgesetz aussprechen, ist das ein starkes Signal.“ Wünsche an den Bund Die Landeshauptleute wünschen sich vom Bund unter anderem: Eine Verlängerung der...

  • 27.11.18
Politik
Sonja Seifried

Auf SPÖ-Verkehrsstadträtin "vergessen"

FREISTADT, LINZ. Das ominöse Gespräch zwischen FPÖ-Verkehrslandesrat Günther Steinkellner und Freistadts ÖVP-Bürgermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer, das am 9. Mai stattfand, und im Nachhinein für viel Wirbel sorgt, ist um eine Facette reicher. Zwar wurde Paruta-Teufer damals von der parteilosen Umweltstadträtin Patricia Winkler nach Linz begleitet, um Infrastrukturprojekte zu besprechen, nicht jedoch von Sonja Seifried. Sie ist immerhin SPÖ-Verkehrsstadträtin und Arbeitskreisleiterin einer...

  • 27.11.18
Politik
Von links: Bezirksparteichef Peter Handlos, Ortsparteiobmann Roland Schwarz.

Roland Schwarz als FPÖ-Chef bestätigt

NEUMARKT. Roland Schwarz wurde beim Ortsparteitag der FPÖ Neumarkt einstimmig als Obmann bestätigt. Als Stellvertreter stehen ihm in der kommenden Periode Monika Gabauer, Heinrich Meditz und Martin Bleichenbach zur Seite. Bezirksparteiobmann Peter Handlos aus Tragwein gratulierte dem gesamten Vorstand zur Wahl, bedankte sich für die geleistete Arbeit und berichtete über aktuelle Themen aus der Bundes- und Landespolitik. Die Ortsgruppe hielt Rückschau über die Aktivitäten und bereitet sich...

  • 26.11.18
Politik
2 Bilder

Bürgermeisterin erneut in der Zwickmühle

FREISTADT. Ein Schreiben von Landesrat Günther Steinkellner (FPÖ) an Bürgermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer (ÖVP) sorgt für helle Aufregung im Freistädter Rathaus. Hintergrund ist die Einstellung des Citybusses. Steinkellner zeigt sich verwundert, dass die Bürgermeisterin in der Gemeinderatssitzung vom 19. Juni 2018 behauptet habe, dass das Land Oberösterreich die Förderquote mit 1. Jänner 2019 auf null Prozent stelle. "Eine Streichung der Förderquote stand niemals zur Debatte", sagt der...

  • 26.11.18
Politik
Landesrätin Christine Haberlander (ÖVP) mit den  Landtagsabgeordneten Sabine Binder (FPÖ), Maria Buchmayr (Grüne), Sabine Promberger (SPÖ) und Martina Pühringer (ÖVP; v. l.).

Ein Zeichen setzen
Nein zu Gewalt an Frauen

OÖ. Am 25. November war internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen. Frauen-Landesrätin Christine Haberlander, alle Frauensprecherinnen der Regierungsparteien und das Frauenreferat des Landes OÖ wollten ein Zeichen setzen und hissten gemeinsam eine Fahne vor dem Linzer Landhaus. Hintergrund war, ein klares „Nein zu Gewalt an Frauen“ sichtbar zu machen. Recht auf ein gewaltfreies Leben „16 Tage gegen Gewalt an Frauen“ ist eine internationale Kampagne. Weltweit nützen Fraueninitiativen den...

  • 22.11.18
Politik
Landeshauptmann Thomas Stelzer über den Gehaltsabschluss für das Jahr 2019.

Gehaltsabschluss 2019
Durchschnittlich 2,76 Prozent mehr Gehalt

OÖ. Der Bund und die Gewerkschaft öffentlicher Dienst erzielten eine Vereinbarung über die Gehaltsverhandlungen für rund 24.000 Landesbedienstete. Das Land Oberösterreich übernimmt das Ergebnis dieses Gehaltsabschlusses 2019 in voller Höhe. Auch für Gemeindebedienstete soll der Abschluss gelten. Mehr als budgetiert„Die öffentlich Bediensteten leisteten mit dem letzten Gehaltsabschluss einen wichtigen Beitrag zur Neuaufstellung des oberösterreichischen Landeshaushalts. Daher ist es nur...

  • 21.11.18
Politik
Bügermeister von Wartberg/Aist Dietmar Stegfellner, Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer und SPOÖ-Gemeindesprecher Michael Lindner (v. l.).

Personalreduktion
SPÖ fürchtet Abbau von Gemeindemitarbeitern

OÖ. Angebliche Pläne zum Personalabbau in den Gemeinden stoßen bei der SPÖ auf Unverständnis. Laut einem Zeitungsbericht sei die Vorstellung von Landesrat Max Hiegelsberger (ÖVP), 20 Prozent der Mitarbeiter in den Gemeinden abzubauen.  „Eine Personalreduktion dieser Größenordnung kann nur zulasten der betroffenen Mitarbeiter oder zulasten der Qualität gehen“, befürchtet Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer (SPÖ). Mehr Aufgaben weniger Personal Michael Lindner, SPOÖ-Gemeindesprecher übt...

  • 21.11.18
Politik
Klubvorsitzender Christian Makor und SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer (v. l.).

Abänderungsanträge
SPÖ will Änderung der Budgetaufteilung

OÖ. Am 21. November, bringt die SPÖ mehrere Abänderungsanträge zum Landesbudget 2019 ein. Laut SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer würden bei aktueller Budgetdarstellung viele Hilfsbedürftige im Stich gelassen, während zur selben Zeit ein finanzwirtschaftlicher Erfolg gefeiert wird. Die SPÖ möchte dies durch ihre Anträge korrigieren. Die Kosten zur Deckung der Forderungen belaufen sich auf rund 30 Millionen Euro. Klubvorsitzender Christian Makor betont: „Es geht darum, dem...

  • 20.11.18
Politik
Landwirtschaftskammer-Präsident Franz Reisecker, Generaldirektor Landwirtschaft und ländliche Entwicklung der Europäischen Kommission Georg Häusler und Agrar-Landesrat Max Hiegelsberger (v. l.).

Agrarpolitik der EU
Kürzung des Agrarbudgets

OÖ. Die von der EU-Komission vorgeschlagene "Gemeinsame Agrarpolitik" bringt von 2021 bis 2027 für Österreich eine EU-Agrarbudgetkürzung um 8,7 Prozent mit sich – das sind 110 Millionen Euro. Steigende Ansprüche für BauernLaut Agrar-Landesrat Max Hiegelsberger stehen die bäuerlichen Familienbetriebe den steigenden Ansprüchen der Gesellschaft, der Globalisierung, Wettextremen und dem Klimawandel gegenüber. Daher würden sie mehr Unterstützung benötigen und nicht weniger. Franz Reisecker,...

  • 20.11.18
PolitikBezahlte Anzeige
Bundesheer-Flieger transportieren Personal, Material und Ausrüstung.
4 Bilder

Österreichisches Bundesheer
Leistungsträger der Lüfte

Unterstützung aus der Luft: Österreichs Luftstreitkräfte nutzen unterschiedliche militärische Flugzeugtypen für vielfältige Transport- und Unterstützungs-Aufgaben. ÖSTERREICH. Überall dort, wo österreichische Soldaten im Einsatz sind, können sie mit tatkräftiger Unterstützung der Luftstreitkräfte rechnen. Die Flieger des Bundesheeres transportieren Personal, Material und Ausrüstung. Für Transportflüge im In- und Ausland verfügt das Bundesheer etwa über Transportmaschinen vom Typ C-130...

  • 19.11.18

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