Freistadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Pregarten meets Kefermarkt an der Spitze der SPÖ Oberösterreich (von links): Klubdirektor Andreas Ortner, Parteichef Michael Lindner.
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SPÖ OÖ
Andreas Ortner aus Pregarten ist neuer Klubdirektor

PREGARTEN. Und schon wieder macht ein Mann aus dem Bezirk Freistadt Karriere innerhalb der SPÖ Oberösterreich: Der 44-jährige Pregartner Alexander Ortner wurde zum neuen Klubdirektor ernannt. Schon zuvor hatte der Kefermarkter Michael Lindner den Parteichef-Sessel übernommen und der gebürtige Tragweiner Florian Koppler war zum Landesgeschäftsführer bestellt worden. „So eine starke Stellung hatte unser Bezirk im SPÖ-Landtagsklub noch nie", sagt Lindner. "Das ist aber kein Nachteil für die...

  • Freistadt
  • Roland Wolf
Das ukrainische Militär leistet derzeit tapferen Widerstand gegen die vorrückenden russischen Truppen.
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Angriff von Russland
Ukraine-Krieg – die Auswirkungen auf Oberösterreich

In den Morgenstunden des 24. Februar hat Russland die Ukraine überfallen. Militärische Einheiten rückten aus Russland, Belarus und der Krim auf ukrainisches Territorium vor. Die BezirksRundSchau fasst anbei die Auswirkungen des russischen Einmarsches in der Ukraine auf Oberösterreich zusammen. OÖ/Ö/EUROPA/UKRAINE. Die USA, die EU sowie Kanada, Australien und Neuseeland haben inzwischen wirtschaftliche Sanktionen gegen Moskau verhängt. Militärisch will die Nato nicht in der Ukraine...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Das Corona-Virus SARS-CoV-2 bestimmt den Alltag der Österreicher bereits seit Mitte März 2020.
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Corona-Virus
Infektionszahlen in Oberösterreich und den Bezirken

Wie viele Neuinfektionen gibt es aktuell, wie viele Patienten werden wegen Corona in den Spitälern behandelt, wie viele liegen auf einer Intensivstation? Wir haben die wichtigsten Informationsquellen zur Pandemie-Situation in Oberösterreich zusammengefasst. OÖ. Aufgrund der allgemein rückläufigen Entwicklung der Corona-Infektionen, auch in Oberösterreich, finden Sie nachfolgend alle relevanten Informationen bzw. Links zu regelmäßig aktualisierten Quellen in reduzierter Form. Aktuelle Zahlen für...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Kinder- und Jugendanwältin Christine-Winkler Kirchberger (li.) und Landesrätin Birgit Gerstorfer.

KiJA OÖ
Belastbarkeit junger Menschen ist strapaziert

Die Kinder- und Jugendanwaltschaft OÖ (KiJA OÖ) ist seit 30 Jahren in Oberösterreich aktiv. Nun veröffentlichte die Organisation ihren Tätigkeitsbereich über die letzten drei Jahre. In vielen Bereichen war die Arbeit von der Pandemie überschattet. Alleine die Beratungen sind auf 1.500 um 15 Prozent angestiegen. OÖ. Zwei Jahre Ausnahmezustand haben bei Kindern und Jugendlichen tiefe Spuren hinterlassen. Die Beratungszugänge haben sich auf viele Kanäle, wie etwa Telefon, WhatsApp, Social Media,...

  • Oberösterreich
  • Marlene Mülleder
Die SPÖ-Chefs Florian Koppler (li.) und Michael Lindner rufen 25.000 Mitglieder am 3. September zur Wahl des Parteivorsitzes auf.

Urabstimmung
25.000 SPÖ-Mitglieder wählen Parteivorsitz

Die SPÖ Oberösterreich setzt im Zuge ihres Neustarts auf mehr innerparteiliche Demokratie: Zum ersten Mal in der Geschichte der Landespartei haben alle Mitglieder die Chance, den Parteivorsitz direkt zu wählen. Auch über Zukunftsthemen für die inhaltliche Ausrichtung und künftige Positionierung der Partei können die Mitglieder entscheiden. OÖ. Für den 3. September ist ein „Superwahlsamstag“ anberaumt, bekannt gegeben wird das Wahlergebnis dann beim Landesparteitag am 1. Oktober. Die 25.000...

  • Oberösterreich
  • Marlene Mülleder
Von links: Bezirksparteichef Josef Naderer, Johannes Matzinger und Klaus Samhaber.

ÖVP
Klaus Samhaber ist neuer Parteichef in Unterweitersdorf

UNTERWEITERSDORF. Beim Gemeindeparteitag der ÖVP Unterweitersdorf übergab Johannes Matzinger die Funktion des Parteiobmannes an Klaus Samhaber. Der neue Unterweitersdorfer Bürgermeister hatte diese Funktion insgesamt 18 Jahre inne und bleibt als Stellvertreter im Vorstandsteam. Diesem gehören außerdem Irmgard Schwarzenberger, Josef Aichinger, Rosina Gstöttenmayr, Markus Krieger, Juliana Haslinger, Mario Schwarzenberger, Hannes Plank, Hubert Wöckinger, Birgit Thauerböck, Maria Haratani und...

  • Freistadt
  • Roland Wolf
Das Budget der Stadtgemeinde Freistadt umfasst rund 24,5 Millionen Euro.

Budget 2022
Freistadt einigt sich auf schwarze Null

FREISTADT. Nachdem sich der Freistädter Gemeinderat in der Dezember-Sitzung auf ein reines Verwaltungsbudget geeinigt hatte, wurden in der jüngsten Sitzung am 28. März die Investitionsschwerpunkte für das heurige Jahr beschlossen. „Ich bedanke mich bei allen Fraktionen für die guten Gespräche und angeregten Diskussionen. Gemeinsam haben wir uns auf wichtige Investitionen und eine schwarze Null geeinigt“, resümiert Bürgermeister Christian Gratzl (SPÖ). Der Nachtragsvoranschlag wurde...

  • Freistadt
  • Roland Wolf
Von links: Herbert Wiesinger, Silvia Naderer, Manfred Dirnberger und Peter Handlos.

Ortsparteitag
Herbert Wiesinger als Wartberger FPÖ-Chef bestätigt

WARTBERG. Herbert Wiesinger wurde beim Ortsparteitag einstimmig als Obmann der FPÖ Wartberg ob der Aist bestätigt. Seine Stellvertreter sind Silvia Naderer und Manfred Dirnberger. Bezirksparteiobmann Peter Handlos aus Tragwein gratulierte dem Team, das 2021 mit drei Mandaten wieder in den Gemeinderat eingezogen ist. Der Obmann sieht sich durch das zweitbeste Wahlergebnis seit Ende der 1990-er Jahre bestätigt. Er freut sich, dass die FPÖ wieder an Bord ist, um für die Gemeinde Positives bewirken...

  • Freistadt
  • Roland Wolf
Florian Hiegelsberger ist seit Herbst 2021 Landesgeschäftsführer der Oberösterreichischen Volkspartei. Der Neffe von Landtagspräsident Max Hiegelsberger kommt aus Meggenhofen.
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VP-Landesgeschäftsführer Hiegelsberger
"Verunsicherte von MFG wiedergewinnen"

Worum es beim Landesparteitag der ÖVP am 25. März neben der Wiederwahl von Landeshauptmann Thomas Stelzer als Parteichef geht, und auf welche Themen die Partei ihre Funktionäre einschwört – VP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger im Gespräch mit der BezirksRundSchau. LINZ, MEGGENHOFEN. Seit Oktober des Vorjahres ist Florian Hiegelsberger Landesgeschäftsführer der Oberösterreichischen Volkspartei – und damit Nachfolger des jetzigen Soziallandesrats Wolfgang Hattmannsdorfer. Der Neffe von...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Hattmannsdorfer im Gespräch mit ukrainischen Flüchtlingen. Das Land arbeitet mit Hochdruck daran, Notschlafquartiere bereitzustellen.
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Hattmannsdorfer-Interview
"Es braucht jetzt großes Herz und kühlen Kopf"

Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) spricht im BezirksRundSchau-Interview über den Flüchtlingsstrom aus der Ukraine, die große Hilfsbereitschaft der Oberösterreicher und was es derzeit dringend braucht. BezirksRundSchau: Wie ist die Situation derzeit? Gibt es genügend Plätze und Betten für die Ukraine-Flüchtlinge? Wir sind sehr dankbar, dass das Herz der Oberösterreicher offen ist. Aber daneben braucht es einen kühlen Kopf, um alles zu organisieren. Dank der Unterstützung des Roten Kreuzes...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Schreiben von Bürgermeister Christian Gratzl (SPÖ) und Verkehrsstadtrat Rainer Widmann (Wiff) an das Land Oberösterreich.

P-&-R-Anlage "Freistadt-Süd"
Widmann (Wiff) verärgert über Handlos (FPÖ)

FREISTADT. Peter Handlos, der Verkehrssprecher der FPÖ Oberösterreich, fordert die Gemeinde Freistadt auf, den Endausbau der Park-and-Ride-Anlage "Freistadt-Süd" rasch auf Schiene zu bringen. Das sorgt für große Verwunderung und Verärgerung bei Freistadts Verkehrsstadtrat Rainer Widmann (Bürgerliste Wiff): "Vor rund zwei Jahren stimmte die blaue Fraktion in Freistadt gegen den sofortigen Vollausbau der P&R-Anlage Süd, jetzt urgiert der FPÖ-Verkehrssprecher als politischer Zaungast den...

  • Freistadt
  • Roland Wolf
Die Impfquote in der älteren Bevölkerung ist ohnehin recht hoch. Bei jüngeren Mitbürgern hat auch die "Androhung" einer allgemeinen Impfpflicht nicht zu mehr Impfungen geführt. Nun wird das Impfpflicht-Gesetz ausgesetzt.

Neubewertung Mitte Juni
Impfpflicht in Österreich wird ausgesetzt

Die Impfpflicht wird ausgesetzt. Das gab Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) bekannt. Ein solcher Grundrechtseingriff sei derzeit nicht verhältnismäßig. Die Bundesregierung folgt damit den Empfehlungen der von ihr eingesetzten Impfpflicht-Kommission. OÖ/Ö. In drei Monaten soll die Kommission die Pandemie-Lage in Österreich erneut beurteilen und einen weiteren Zwischenbericht vorlegen, so der neue Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne). Die Impfung sei aber weiterhin das probate...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Das Oberösterreichische Rote Kreuz hat nach der Pandemie die nächste große Aufgabe zu bewältigen. Im Bild Walter Aichinger, Präsident des Roten Kreuzes in Oberösterreich.
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Hilfe für Ukraine und Flüchtlinge
"Eine Geldspende wäre am sinnvollsten"

Oberösterreichs Rot Kreuz-Präsident Walter Aichinger im BezirksRundSchau-Interview über den Krieg in der Ukraine, die Flüchtlingsunterbringung in Oberösterreich und wie am besten geholfen werden kann. BezirksRundSchau: Wie weit sind die Vorbereitungen für die Flüchtlingsunterbringung schon fortgeschritten? Aichinger: Die sind schon sehr weit fortgeschritten. Eine Möglichkeit im Zentralraum für circa 100 Flüchtlinge kann bereits genutzt werden. Parallel dazu sichten wir Objekte, die in etwa fünf...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Der 33-jährige Florian Koppler leitet ab 1. März die Geschäfte der SPÖ OÖ.

SPÖ OÖ
Florian Koppler: Der Beste aus zwei Welten?

Der Linzer Gemeinderat Florian Koppler soll die Landes-SPÖ gemeinsam mit Michael Lindner wieder auf Erfolgskurs bringen. Für viele in der Partei ist er eine Idealbesetzung und das hängt sehr stark mit seiner Biografie zusammen. LINZ. Mit Florian Koppler soll ein Linzer die Landes-SPÖ aus ihrer chronischen Krise führen. Am 1. März tritt der "Wunschkandidat" des ebenfalls neuen Parteichefs Michael Lindner seinen Job als Landesgeschäftsführer an. Die beiden kennen sich gut und haben bereits in der...

  • Linz
  • Christian Diabl
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Vertrauen in die Politik
Was die Kurz-Sicht angerichtet hat ...

Die Politik ist in Österreich korrupter als in anderen EU-Staaten. Sagen 44 Prozent der Interviewten in einer Umfrage fürs Magazin profil. Die Folge der bislang bekannten Grauslichkeiten aus den Chats der Herren Schmid und Kloibmüller. Auch ohne all das, was da noch kommen und die Justiz auf Jahre hinweg beschäftigen mag: Die Glaubwürdigkeit der Politik ist schwer beschädigt – die Rolle als Instanz, auf die die Bevölkerung hört, verloren gegangen. Die im internationalen Vergleich beschämend...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Chats von Thomas Schmid und Michael Kloibmüller beschäftigen derzeit die österreichische Innenpolitik.
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Was sagen OÖ-Politiker dazu?
ÖVP-Chats untergraben Vertrauen in die Politik

Der größte Angstgegner eines bürgerlichen Politikers ist derzeit das Handy von Thomas Schmid. Der ehemalige Vorstand der staatlichen Beteiligungsholding ÖBAG hat im erweiterten ÖVP-Orbit mit unzähligen Personen ge-smst und ge-whatsappt. Der Fundus an windschiefen und ungustiösen Chats scheint nicht enden wollend. Weiteres "Material“ verspricht der Anfang März startende Untersuchungsausschuss. OÖ/Ö. Die Chat-Affäre speist sich aber nicht nur aus Schmids Telefon, sondern auch das Handy des...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Bundeskanzler Karl Nehammer (l., ÖVP) und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne).
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„Freedom Day“ am 5. März
Bundesregierung kündigt Ende (fast) aller Maßnahmen an

Jetzt geht es plötzlich schnell: Die Bundesregierung gab am frühen Mittwochnachmittag ein abruptes Ende beinahe aller bestehenden Corona-Maßnahmen bekannt – und das schon in gut zwei Wochen. Ö. Nach Absprache mit den Landeshauptleuten und der Gecko-Kommission am Mittwochvormittag lässt Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) nun die Bombe platzen: Am 5. März enden bis auf wenige Sicherheitsvorkehrungen alle Corona-Maßnahmen.  Keine G-Kontrollen mehr und ab in die Disco Ab Samstag dem 5. März wird es...

  • Oberösterreich
  • Ingo Till
Florian Koppler (r.) wird neuer Landesgeschäftsführer und Sabine Engleitner-Neu die neue Klubobfrau der SPÖ Oberösterreich.
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In Oberösterreich
Florian Koppler wird neuer SPÖ-Landesgeschäftsführer

Parteichef Michael Lindner bestätigte am Mittwochmittag im Rahmen einer Pressekonferenz die schon vorab durchgesickerten Personalentscheidungen: Florian Koppler wird neuer Landesgeschäftsführer und Sabine Engleitner-Neu die neue Klubobfrau der SPÖ Oberösterreich. OÖ. Jetzt ist es Fix: Florian Koppler wird schon ab März SPÖ-Landesgeschäftsführer sein. Der Tragweiner arbeitete bereits bei der Sozialistischen Jugend OÖ eng mit dem heutigen Parteichef Michael Lindner zusammen „Er ist ein moderner...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Günter Lorenz ist Bürgermeister von Rainbach und Bezirksobmann des ÖAAB.
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ÖAAB
13.700 Kinder profitieren von Steuerreform

BEZIRK FREISTADT. Im Rahmen der ökosozialen Steuerreform wird unter anderem der Familienbonus erhöht. Davon können laut ÖAAB alleine im Bezirk Freistadt rund 13.700 Kinder profitieren. Der Steuerabsetzbetrag, der Eltern bares Geld bringt, wird ab 1. Juli 2022 auf 2.000 Euro pro Kind und Jahr angehoben. „Es ist gut und gerecht, dass Familien mit Kinder in hohem Ausmaß von der aktuellen Steuerentlastung profitieren", sagt ÖAAB-Bezirkschef Günter Lorenz aus Rainbach. "Sie leisten nicht nur in...

  • Freistadt
  • Roland Wolf
Michael Lindner
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SPÖ Oberösterreich
Fix! Michael Lindner aus Kefermarkt übernimmt Landesparteivorsitz

Es ist fix! Michael Lindner aus Kefermarkt übernimmt mit Montag, 7. Februar, den geschäftsführenden Vorsitz der SPÖ Oberösterreich. Das hat das Landesparteipräsidium einstimmig beschlossen. Eine erste Reaktion aus dem Bezirk Freistadt kommt von Freistadts Bürgermeister Christian Gratzl: „Ich denke, die SPÖ muss sich wieder auf ihre Werte besinnen. Für die arbeitenden Menschen da sein, ihnen zuhören und sie vertreten. Michael Lindner kann das durchaus schaffen. Er ist für mich ein...

  • Freistadt
  • Roland Wolf

Asylwerber in Gemeinden
Kleine Gruppen statt großer Belastung

Knapp 3.500 Asylwerber in Grundversorgung sind derzeit in Quartieren des Landes oder Privatunterkünften in Oberösterreich untergebracht. Für 800 weitere sucht das Land OÖ nun einen Platz. Macht aufgeteilt auf die 438 Gemeinden je zwei weitere Asylwerber. Eine Milchmädchenrechnung. Denn in der ohnehin gesellschaftlich angespannten Situation durch die Corona-Pandemie zeigt kaum ein Bürgermeister auf, wenn es um das Unterbringen von Asylwerbern geht. Aber finden sich nicht genug Gemeinden, die...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Asylquartiere sind in Oberösterreich schwer zu finden – das Land muss aber in den nächsten Wochen 800 weitere Flüchtlinge unterbringen.
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Land sucht Quartiere
Oberösterreich muss bis zu 800 weitere Flüchtlinge unterbringen

Die Zahl der Asylanträge steigt. Das Land OÖ sucht deshalb verstärkt Quartiere, um die Flüchtlinge unterzubringen, die von der Bundes- in die Landesversorgung "übergeben" werden. So braucht man in den nächsten Wochen bis zu 800 zusätzliche Plätze für Asylwerber in Oberösterreich, bestätigt das Büro von Sozial-Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP). OÖ. In einem aktuellen Brief an alle oö. Bürgermeister appelliert das Land OÖ an die Gemeinden, Quartiere für Asylwerber zur Verfügung zu stellen....

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Bürgermeister Luger war maßgeblich an den Rochaden beteiligt.

SPOÖ in der Krise
Luger verkündet Ablöse von Birgit Gerstorfer

Paukenschlag in der SPÖ Oberösterreich: Parteivorsitzende Birgit Gerstorfer und Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer müssen gehen. Michael Lindner wird die Partei übernehmen und auch inhaltlich neu ausrichten. Unmittelbarer Auslöser war eine umstrittene Plakatkampagne zur Corona-Impfung. LINZ. "Aus, jetzt reicht es, so geht es nicht mehr weiter" – so beschreibt Linzer Bürgermeister Klaus Luger die Stimmung Montag Abend in der SPÖ Oberösterreich. In der Folge haben sich heute die Ereignisse...

  • Linz
  • Christian Diabl
Der Lockdown für Ungeimpfte endet am 31. Jänner.
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Trotz Rekord Corona-Zahlen
Lockdown für Ungeimpfte endet am Montag

Obwohl in Österreich mit 30.000 Neuinfektionen binnen 24 Stunden ein neuer Corona-Rekord gemeldet wurde, gab das Bundeskanzleramt am heutigen Mittwoch das Ende des Lockdowns für Ungeimpfte bekannt. Der Lockdown endet am Montag, 31. Jänner –  die 2G-Regeln für Gastronomie, Handel, Freizeiteinrichtungen und Veranstaltungen bleiben aber aufrecht. Ö/OÖ. Die Omikron-Welle sei zwar noch nicht vorbei, aber die Lage in den Krankenhäusern habe sich vorerst entspannt. Omikron schlage sich nicht so stark...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich

Politik aus Österreich

Ein zerstörtes Haus in Severodonetsk (Ostukraine) – aufgenommen am 18. Mai, den 84. Tag der russischen Invasion.
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Aufräumarbeiten
Österreich will Ukraine mit Geräten und Fahrzeugen helfen

Österreichs Städte und Gemeinden wollen der Ukraine mit nicht mehr gebrauchten Geräten und Fahrzeugen helfen. Daneben sollen Städtepartnerschaften vertieft werden. ÖSTERREICH. Am Mittwoch riefen Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl und Städtebund-Präsident Michael Ludwig die heimischen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister dazu auf, ukrainische Gemeinden mit kommunalen Geräten und Fahrzeugen zu unterstützen. Die österreichischen Städte und Gemeinden hätten in den letzten Wochen und Monaten ihre...

  • Dominique Rohr
Inhalt der Erklärung ist eine bessere Vernetzung im gemeinsamen Kampf gegen Antisemitismus und die Förderung des jüdischen Lebens in Europa.
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Deklaration unterzeichnet
"Antisemitismus Gefahr für Demokratie"

Vor dem Hintergrund der steigenden antisemitischen Vorfälle in Österreich und in ganz Europa lud Ministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) Vertreterinnen und Vertreter aus 15 EU-Ländern zur "European Conference on Antisemitism" nach Wien ein. Gemeinsam unterzeichneten sie eine Deklaration zum europaweiten Kampf gegen Antisemitismus. ÖSTERREICH. Vergangene Woche vermeldete die Israelitische Kultusgemeinde (IKG) einen traurigen Rekord: Insgesamt 965 antisemitische Vorfälle wurden 2021 an die dafür...

  • Dominique Rohr
Laut Grünen soll sich Österreich als neutrales Land in anderen Bereichen stärker einbringen, um den Ruf eines sicherheitspolitischen Trittbrettfahrers der NATO loszuwerden.
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Grüne
Neutrales Österreich soll "mehr leisten als andere"

Schweden und Finnland nähern sich ihren NATO-Beitritten in großen Schritten an. In Österreich hat diese Entscheidung wieder einmal für Diskussionen gesorgt. Braucht Österreich noch die Neutralität und welche Auswirkungen hatte der EU-Beitritt für das Land? ÖSTERREICH. Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) zeigte erst kürzlich Verständnis für die NATO-Ambitionen der nordischen Staaten, für Österreich komme das aber nicht infrage. "Österreich war neutral, ist neutral und bleibt neutral", bekräftigte der...

  • Adrian Langer
Die Regierung beschließt ein Maßnahmenpaket für einen etwaigen Gas-Stopp.
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5-Punkte Plan
Regierung rüstet sich mit Maßnahmenpaket für Gas-Stopp

Der Angriffskrieg von Russland gegen die Ukraine offenbarte Österreichs Abhängigkeit von russischem Gas. Deswegen möchte die Bundesregierung mit einem 5-Punkte-Paket die Widerstandsfähigkeit Österreichs im Fall einer Unterbrechung der Lieferungen von russischem Erdgas stärken. Ungenutzte Gas-Speicherkapazitäten müssen abgegeben werden und der strategisch wichtige Gasspeicher Haidach in Salzburg soll an das österreichische Gasnetz angeschlossen werden. So würde das Gas für zwei Wintermonaten...

  • Adrian Langer

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