Freistadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Günter Lorenz ist neuer Obmann der ÖVP Rainbach. Flankiert wird er von Bezirksparteichefin Gabriele Lackner-Strauss, Bildungslandesrätin Christine Haberlander und Nationalrätin Johanna Jachs (von links).
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Lorenz und Reichenberger neu an ÖVP-Spitze

LIEBENAU, RAINBACH. Personelle Änderungen gab es kürzlich bei zwei ÖVP-Ortsorganisationen im Bezirk Freistadt. In Liebenau übergab Josef Kaufmann nach neuneinhalb Jahren die Obmannschaft an den 40-jährigen August Reichenberger. In Rainbacher löste Günter Lorenz, ebenfalls 40, Friedrich Stockinger ab. Der amtierende Bürgermeister war mehr als 18 Jahre Parteiobmann.

  • 21.10.18
Politik
Von links: Klubvorsitzender Christian Makor, Josef Lindner, Christian Denkmaier, Erich Punz, Alois Punkenhofer, Alois Pils und Bezirksparteichef Michael Lindner.

SPÖ dankte ihren Jubiläums-Bürgermeistern

BEZIRK FREISTADT. Die SPÖ stellt sieben von insgesamt 27 Bürgermeistern im Bezirk Freistadt.  Gleich fünf davon feiern heuer ein rundes Dienstjubiläum: Christian Denkmaier (Neumarkt), Josef Lindner (Gutau), Alois Pils (Sandl) und Alois Punkenhofer (St. Oswald) sind schon 15 Jahre im Amt, bei Erich Punz (Liebenau) sind es gar schon 20 Jahre. Im Rahmen seiner Bezirkstour ehrte der Landtagsklubs die roten Orts-Chefs, die von ihren Mitstreitern und Freunden als "empathisch, strategisch,...

  • 18.10.18
Politik
Landeshauptmann Thomas Stelzer.

Jubiläumsfestakt in Oberösterreich
Land OÖ feiert mit Fest 100 Jahre

OÖ. Vor genau 100 Jahren, am 18.November 1918, fand die Konstituierung der Provisorischen Landesversammlung für Oberösterreich statt. Aus dem „Erzherzogtum ober der Enns“ wurde endgültig das „Land Oberösterreich“. Mit einer feierlichen Gedenkveranstaltung am Sonntag, den 18. November 2018 soll an dieses historische Ereignis erinnert werden. Die Feierlichkeiten starten um 8.50 Uhr vor dem Linzer Landhaus auf der Promenade. Eine Ehrenformation des Österreichischen Bundesheeres, Militärmusik...

  • 18.10.18
Politik
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) betrifft auch den Alltag im Kindergarten: Personenbezogene Daten dürfen nur für pädagogische Zwecke und in Notfällen verwendet werden.

Datenschutz macht auch vor den Bildungseinrichtungen nicht halt
DSGVO beeinflusst Kindergartenalltag

OÖ. Die achtjährige Mühlviertlerin Lara lacht mit ihren Freunden aus ihrer Portfoliomappe des Kindergartens. Auch im Volksschulalter sieht das Mädchen noch gerne die Bilder mit ihren Kindergartenfreunden an, die einst von ihrer Pädagogin geschossen und für die Mappe ausgedruckt worden sind. Doch nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die im Frühjahr in Kraft getreten ist, sind viele Kindergärtnerinnen verunsichert. Darf das überhaupt noch sein, dass andere Kinder auf den Bildern für...

  • 16.10.18
Politik
Von links: Peter Handlos, Wilhelm Hiesl, Walter Ratt.

Hiesl weiterhin Obmann des Seniorenringes

NEUMARKT. Besucherandrang herrschte beim Bezirksseniorentag des freiheitlichen Seniorenringes im Gasthaus zum G'wölb in Schallersdorf. Bezirksobmann Wilhelm Hiesl begrüßte als Ehrengäste Landesobmann Walter Ratt und FPÖ-Bezirksparteichef Peter Handlos, die über interessante Themen aus dem Landtag berichteten. Bei der anschließenden Neuwahl wurde Hiesl einstimmig als Obmann bestätigt, ebenso alle anderen Mitglieder des Bezirksvorstandes. Der Seniorenring lud zum Abschluss noch auf Kaffee und...

  • 16.10.18
Politik
23 Lehrlinge feierten ihren Abschluss bei der RLB OÖ.

Raiffeisen OÖ bildet seit 46 Jahren Lehrlinge aus
Schaller: „Lehrlinge sind wertvolle Leistungsträger“

OÖ. 1.588 junge Menschen haben bisher eine Lehre bei Raiffeisen Oberösterreich absolviert. „Die Absolventen der dualen Berufsausbildung sind für uns wertvolle Leistungsträger. Mit der Lehre erhalten sie eine überaus fundierte und breite Ausbildung“, betonte RLB OÖ-Generaldirektor Heinrich Schaller bei der Lehrabschlussfeier für 23 erfolgreiche Lehrabsolventen. Raiffeisen Oberösterreich bildet bereits seit 1972 Lehrlinge aus. Kompetenz und Charme Vor 46 Jahren hat Raiffeisen als erste...

  • 12.10.18
Politik
Von links: Alexander Würzl, Michael Steinmayer.

Michael Steinmayer ist neuer JVP-Obmann

FREISTADT. Im Zuge der Neuwahl des Vorstands der Jungen ÖVP Freistadt übergab Alexander Würzl den Vorsitz an Michael Steinmayer. Der gesamte Vorstand zeigt sich nach der Neuwahl deutlich verjüngt, wenngleich die „alten Hasen“ im Team in beratender Funktion im Vorstand bleiben. "Mein Ziel ist es, die Stadtgruppe in eine gute Zukunft zu führen, vermehrt junge Leute als Mitglieder für die JVP zu gewinnen und auch abseits des Politischen die Freundschaften bei gemeinsamen Unternehmungen zu...

  • 12.10.18
Politik
Landesrätin Birgit Gerstorfer empfängt Michael Lindner auf blumige Art.
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Michael Lindner im Landtag angelobt

LINZ, KEFERMARKT. Zu Beginn der Landtagssitzung am Donnerstag, 11. Oktober, wurde Michael Lindner feierlich als Landtagsabgeordneter für die SPÖ angelobt. Der 35-jährige Kefermarkter, der dem Mauthausener Bürgermeister Thomas Punkenhofer folgt, hat Oberösterreich bislang als Mitglied des Bundesrats vertreten. Lindner ist verheiratet und Vater von zwei Söhnen. Zu seinen politischen Schwerpunkten sagt der neue Landtagsabgeordnete: „Egal auf welcher Ebene: Politik muss immer für die Menschen in...

  • 11.10.18
Politik
Der typische Preis für ein Einfamilienhaus liegt in Oberösterreich bei 225.469 Euro

Einfamilienhäuser: Rekordjahr
Noch nie so viel verkaufte Häuser in Oberösterreich.

OÖ. Laut aktuellem Re/max-Imobilienspiegel wurden im ersten Halbjahr 2018 und ein Viertel mehr  Einfamilienhäuser als im Vorjahr verkauft und damit so viel wie noch nie zuvor. Das ist das Rekordergebnis an Einfamilienhauskäufen in Oberösterreich in Zahlen: 1.051 im ersten Halbjahr 2018, um +214 Einheiten oder +25,6 Prozent mehr als zuletzt. Damit hat Oberösterreich seinen dritten Platz im Bundesländerranking gut behauptet, denn Kärnten, die Nummer vier, meldet nur gut halb so viele...

  • 02.10.18
Politik
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LH Stelzer will Konjunktur nützen
ÖVP-Schwerpunkte im Mühlviertel

MÜHLVIERTEL. Für die restlichen drei Jahre in dieser Legislaturperiode will die Landes-ÖVP die gute Wirtschaftskonjunktur für Investitionen im Mühlviertel nützen. Das Mühlviertel liegt bei der Arbeitslosenquote deutlich unter dem österreichweiten Durchschnittswert von sieben Prozent (Stand August 2018). Rohrbach hat die geringste Arbeitslosigkeit Österreichs mit 2,5 Prozent. Knapp dahinter liegt Urfahr-Umgebung mit 2,6 Prozent, Perg 3,5 Prozent und Freistadt 3,7 Prozent. Land investiert...

  • 28.09.18
Politik
Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Strugl (ÖVP) wechselt mit 1. Jänner in die Vorstandsetage des Verbund-Konzerns. Die BezirksRundschau traf Strugl, der auch für Sport zuständig ist, im Olympiazentrum auf der Gugl in Linz.
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Strugl zu Asylwerber in Lehre: "Haben jetzt die schlechteste aller Lösungen"

Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Strugl (ÖVP) spricht im Interview über Asylwerber in der Lehre, den Fachkräftemangel und ob Europa eine Deindustrialisierung droht. BezirksRundschau: Kann Oberösterreich alleine etwas gegen den Fachkräftemangel machen oder brauchen wir ohnehin die Bundesregierung dafür? Strugl: Der Fachkräftemangel betrifft und beschäftigt jede Region. Das Thema kann heruntergebrochen werden – bis auf die regionale Ebene. Das kann man nicht global mit einem...

  • 26.09.18
Politik
Landesrat Rudi Anschober (Die Grünen OÖ)

Anschober klagt Gudenus
Nach „Rufmord“ Klagen gegen FPÖ und Medien

OÖ. Vor drei Wochen hat FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus Terrorismus-Vorwürfe gegen einen jungen Lehrling mit Asylhintergrund verbreitet – Wie sich herausstellte hatte man bei der FPÖ die „Fakten“ nicht überprüft, die Anschuldigungen waren schlichtweg falsch.  „Damit wurde in Österreich eine Grenze überschritten. Dieses Vorgehen kann und darf nicht hingenommen werden, danach kann nicht zur Tagesordnung übergegangen werden“, so Landesrat Rudi Anschober. Ansonsten stelle sich die Frage, „wer als...

  • 25.09.18
Politik
Innenminister Herbert Kickl.

Zensur Mail
SPOÖ-Vorsitzende Gerstorfer fordert Kickl-Rücktritt

Nachdem gestern ein E-Mail aus dem Innenministerium an die Öffentlichkeit gelangte, dass der Polizei in ganz Österreich eine „Empfehlung“ zum Umgang mit den Medien gibt ist die Aufregung groß. Ö/OÖ. „Wer die Medien ausschaltet, will die Demokratie ausschalten“, sagt die oberösterreichische SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer klar – Sie fordert den sofortigen Rücktritt von Innenminister Herbert Kickl. Die E-Mail, die gestern aus dem Innenministerium aufgetaucht ist und in der es „Empfehlungen“ zum...

  • 25.09.18
Politik
Die Landessieger 2017 der NMS Altheim (vorne) mit BRS-GF Reiter, Landesrätin Haberlander,  RLB-Vorstandsdirektorin Keplinger-Mitterlehner, IVOÖ-Präsident Greiner, WKOÖ-Bildungspolitik-Leiterin Wolfmayr und BRS-CR Winkler (v. l.).
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Digitale Grundbildung ist ein zentrales Thema

Expertenrunde stellte sich den Fragen rund um die Schule der Zukunft und „Lernen fürs Leben“. OÖ. Welchen Wert haben Schulprojekte für den Schulunterricht? Wie soll Schule in Zukunft aussehen, um einerseits Schüler zu begeistern und andererseits die Wettbewerbsfähigkeit des Landes zu wahren? Diesen Fragen stellten sich Bildungslandesrätin Christine Haberlander, Heinrich Schaller (Generaldirektor der Raiffeisenlandesbank OÖ), Axel Greiner (Präsident der Industriellenvereinigung OÖ) und Doris...

  • 25.09.18
Politik
Eva Striedinger distanziert sich von dem Posting.

"Ich habe das nicht gepostet"

FPÖ-Vizebürgermeisterin distanziert sich von NS-Bild auf Facebook VÖCKLAMARKT (rab). "Schütze Deine Rasse, es ist das Blut Deiner Ahnen!" – dieser Text prangt auf einem sepiafarbenen Foto einer Frau mit blondem Zopf, die auf einem Feld steht und den Blick in die Ferne schweifen lässt. Ein Bild, das an die völkische Bildsprache der Nationalsozialisten erinnert. Von einschlägiger Seite geteilt Wie der "Standard" am Montag berichtete, wurde dieses Bild vom einschlägigen Account eines Andre...

  • 18.09.18
  • 4
Politik
Ministerpräsident Markus Söder gab am Parteitag die Losung aus: "Kämpfen, kämpfen, kämpfen".
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Bayern im Wahlkampf: "Wir gehören in die Leberkäs-Etage"

OBERÖSTERREICH/MÜNCHEN. Am 14. Oktober wird gewählt. Nicht in Oberösterreich, nicht in Wien, sondern in Bayern. Die anstehenden Landtagswahlen im Freistaat sorgen schon seit mehreren Monaten für politische Verwerfungen in Deutschland. Der CSU von Ministerpräsident Markus Söder droht ein historisch schlechtes Ergebnis. Aktuelle Umfragen sehen die Partei, die es gewohnt ist mit absoluter Mehrheit zu regieren, bei 35 Prozent. Dahinter folgen die Grünen mit 17 Prozent, den dritten Platz teilen sich...

  • 16.09.18
Politik
Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer (mitte) mit einer Abordnung von oö. Krisenpflegemüttern und Geschäftsführer Alexander König sowie Martina Gaßner von „plan B“ (3.v.r.). „plan B“ ist ein gemeinnütziges Unternehmen in Leonding, das im Auftrag der oö. Kinder- und Jugendhilfe die Arbeit der Krisenpflegeeltern koordiniert und organisiert.

Geld für „Krisenpflegemütter“ gestrichen

Seit Juli bekommen die sogenannten Krisenpflegemütter aufgrund eines Erlasses des Familienministeriums kein Kinderbetreuungsgeld mehr. OÖ. 33 Krisenpflegemütter in Oberösterreich kümmern sich um Säuglinge und Kleinkindern in Krisenzeiten. Die Kinder werden aus unterschiedlichsten Gründen – meist aufgrund schwieriger Familiensituationen – für Tage, Wochen oder Monate aus ihren Familien genommen. So lange, bis geklärt ist, ob Kinder zurück zu den leiblichen Eltern können, ob sie zu Verwandten...

  • 13.09.18
  • 1
Politik
Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer hat gerade eine Kampage zum Ausbau der Pflege in Oberösterreich gestartet. Im Interview gibt sie sich allerdings weniger verbindlich und konziliant – und attackiert die FPÖ scharf.
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Gerstorfer: "Solange soziale Nackerpatzln in FPÖ sitzen, kann ich mit denen nicht"

Die BezirksRundschau traf Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) im Tageszentrum Regenbogen, einer Einrichtung für Menschen mit Demenz, in Linz. Im Sommergespräch ging es um Zuwanderung, den 12-Stunden-Tag und Gerstorfers Ablehnung der FPÖ. Interview: Thomas Kramesberger BezirksRundschau: Ich möchte mit einem größeren Bild anfangen: Die Sozialdemokratie tut sich derzeit in ganz Europa extrem schwer – gleichzeitig sind in Italien, Deutschland, Schweden und Österreich rechte Parteien auf...

  • 13.09.18
  • 1
Politik
Christiane Jogna

Grüne fordern dezentralen Hochwasserschutz

BEZIRK FREISTADT. „Der Klimawandel hat uns bereits im Griff – mit Wetterextremen von Hitzewellen bis Starkregen einschließlich Hochwassergefahr", sagt die Mühlviertler Landtagsabgeordnete Uli Böker (Die Grünen). "Wir müssen nicht nur den Klimawandel bremsen, sondern uns auch daran anpassen – auch beim Hochwasserschutz." Dezentrale Maßnahmen reduzierten Hochwässer, milderten Trockenperioden, bremsten Bodenerosion und förderten dazu die Artenvielfalt. Mit einem Initiativantrag unterstützen...

  • 10.09.18
  • 1
Politik
v. l.: Alexander Stöger von der Abteilung Statistik des Landes OÖ, Landesrätin Christine Haberlander und Barbara Trixner, interimistische Leiterin der Direktion Bildung und Gesellschaft beim Land OÖ.

Nachmittagsbetreuung: Die Zahlen sind da

Im Auftrag von Bildungslandesrätin Christine Haberlander wurde den Sommer über eine Befragung sämtlicher Kindergärten und Krabbelstuben des Landes durchgeführt. Thema: Die umstrittene Einführung der Gebühren für die Nachmittagsbetreuung und ihre zahlenmäßigen Folgen für die Einrichtungen. OÖ. „Das System hat die Gebühren ohne große Umstrukturierungen aufgenommen“, sagt Landesrätin Christine Haberlander. Demnach bleibe das Kinderbetreuungsangebot in 96,2 Prozent der Gemeinden Oberösterreichs...

  • 10.09.18
Politik

Wolfssichtungen: "Sicherheit hat oberste Priorität"

Oberösterreich erlässt Ausnahmebewilligung zur Durchführung von Vergrämungsmaßnahmen. OÖ/FREISTADT. Aufgrund steigender Wolfrisse und zunehmender Wolfssichtungen im Bezirk Freistadt, erteilte das Land Oberösterreich die erste Ausnahmebewilligung zur Durchführung von Vergrämungsmaßnahmen in der Marktgemeinde Liebenau. Hiegelsberger: "Die natürliche Scheu der Wölfe wieder herstellen" „Für uns hat die Sicherheit der Bevölkerung und die Sicherheit der Weidetiere oberste Priorität. Die Bewohner...

  • 06.09.18
Politik
Landtagsdebatte im Schloss Traun: ÖVP-Klubchefin Helena Kirchmayr und Grünen-Klubchef Gottfried Hirz im sommerlichen Streitgespräch.
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"Österreich braucht Zuwanderung"

Die BezirksRundschau traf die zwei Klubchefs – Helena Kirchmayr (ÖVP) und Gottfried Hirz (Grüne) – zum Sommergespräch im Schloss Traun. Zur Sprache kamen die Kindergartengebühr, Verfahren bei Infrastrukturprojekten und die Migrationspolitik. Interview: Thomas Kramesberger BezirksRundschau: Frau Kirchmayr, müssten Sie sich nicht bei Herrn Hirz bedanken? Man nimmt die Grünen als Oppositionspartei kaum wahr und dementsprechend wechseln keine Wähler von der ÖVP zu den Grünen. Kirchmayr: Mit...

  • 06.09.18
Politik
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Manfred Haimbuchner: "Putin raucht nicht"

Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) im Sommergespräch über den 12-Stunden-Tag, GIS-Gebühren, russische Freundschaften und Änderungen im Regierungsteam. BezirksRundschau: Es hat zuletzt in Chemnitz (Deutschland) massive Ausschreitungen gegeben. Auslöser war, dass ein Iraker und ein Afghane einen Deutschen niedergestochen haben. Fühlt man sich da als FPÖ bestätigt? Sie haben ja stets Migration mit steigender Kriminalität verknüpft und davor gewarnt. Haimbuchner: Leider...

  • 06.09.18
Politik
Die BezirksRundschau traf Landesrätin Christine Haberlander (ÖVP) in der Linzer Rot Kreuz-Zentrale zum Sommergespräch. Die Fragen stellte Thomas Kramesberger (BezirksRundschau).
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Haberlander: "Ich war noch nie mit Übergriffen oder Anzüglichkeiten konfrontiert"

Christine Haberlander (ÖVP) wird 2019 erste weibliche Landeshauptmann-Stellvertreterin. Die 36-jährige ist in der Landesregierung für Kinderbetreuung, Gesundheit und Frauen zuständig. BezirksRundschau: Seit Anfang des Jahres gibt es eine Frauenquote für börsennotierte Unternehmen. Wäre das für Sie als Frauenlandesrätin auch für die Politik denkbar – schließlich machen die Frauen ja mehr als 50 Prozent der Bevölkerung aus. Haberlander: Nein, ich lehne Quoten ab – für alle Bereiche. Es ist...

  • 30.08.18

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