Direkte Demokratie

Beiträge zum Thema Direkte Demokratie

Direkte Demokratie: Kremser Bürger sollten in einer verbindlichen Bürgerbefragung über Landesmuseum und Casino-Tempel abstimmen !!!

In der Schweiz, dem Musterland direkter Demokratie, gibt es viermal pro Jahr Volksabstimmungen, und das auch auf Gemeindeebene, wo die Bürger teils auch zu Verordnungen, Budget und Gebühren zu Rate gezogen werden. In Krems soll es im September eine verbindliche Bürgerbefragung zum neuen Parkkonzept geben. Eine ideale und kostengünstige Möglichkeit, die Kremser auch zu weiteren brisanten Themen zu befragen. "Landesfürst" Erwin Pröll, der jährlich 116 Millionen Euro ohne Genierer für Kultur und...

  • Krems
  • Oliver Plischek

Direkte Demokratie in Krems ?! – Schön wär´s...

"Das Recht geht vom Volk aus", das Grundprinzip jeder demokratischen Verfassung, das auch für Gemeinden wie Krems gilt. Zumindest theoretisch. Denn praktisch spielt direkte Demokratie, anders wie in Schweizer Kommunen, in der Wachaumetropole so gut wie keine Rolle. 2 Instrumente direkter Demokratie hat das für niederösterreichische Statutarstädte geltende Stadtrechtsorganisationsgesetz rechtlich vorgesehen, deren Hürden in dem Bundesland mit der einzigen absoluten Mehrheit wohl absichtlich so...

  • Krems
  • Julian Schmitt

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