Einsparungen

Beiträge zum Thema Einsparungen

Das Bezirksgericht Innere Stadt ist im Justizzentrum Wien Mitte untergebracht – zusammen mit fünf anderen.

Bezirksgericht
Justizzentrum Wien Mitte leidet an Personalmangel

Durch den harten Einsparungskurs in der Justiz leiden die Bezirksgerichte an Personalmangel. Im Gericht für den 1., 3.-6. und 11 Bezirk spürt man die Einsparungen. LANDSTRASSE/INNERE STADT. 49.639 Exekutionsanträge wurden vergangenes Jahr beim Bezirksgericht eingereicht. Im Vergleich zu den 16.450 Einwohnern der Inneren Stadt wirkt die Zahl etwas groß. Sie kommt zustande, weil das Bezirksgericht im Justizzentrum Wien Mitte untergebracht ist, das auch für die Bezirke 3 bis 6 und 11 zuständig...

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  • Landstraße
  • Maximilian Spitzauer
Vor allem wegen einiger längerer, krankheitsbedingter Ausfälle, etwa aufgrund von Burn-outs, gibt es im Bezirksgerichts personale Engpässe. | Foto: Lisa Kiesenhofer
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Personalmangel
Leopoldstädter und Brigittenauer Bezirksgericht in Nöten

Durch den Einsparungskurs leidet das Bezirksgericht an Personalmangel. Stellen werden nicht nachbesetzt. LEOPOLDSTADT/BRIGITTENAU. 13.100 Klagen wurden im Vorjahr im Bezirksgericht der Leopoldstadt und der Brigittenau eingereicht. Bei Exekutionen kam es sogar zu 27.700 Anträgen. Das ist aber nur die Spitze des Eisberges. Zuständig ist das Bezirksgericht für eine riesige Bandbreite. So sind von Scheidungen über den Unterhalt bis zur Obsorge und das Besuchsrecht sowie Verlassenschaften die...

  • Wien
  • Leopoldstadt
  • Kathrin Klemm
Peter Taaffe wird über seine Erfahrungen im Kampf gegen Einsparungen auf Gemeindeebene berichten.

Sozialistische Kommunalpolitik in der Praxis

Sturköpfe! Fundis! Auf allen Ebenen, auch in der Kommunalpolitik, wird Linken oft vorgeworfen, sie seien „aus Prinzip“ dagegen und an zielorientierter Politik nicht interessiert. Doch wenn Linke sich tatsächlich oft in der Position einer Fundamentalopposition zu allen anderen Parteien finden, dann nicht, um abstrakter Prinzipien oder der politischen „Reinheit“ willen – Sondern deshalb, weil, vor allem in Krisenzeiten, jegliche „normale“ Politik Kürzungen und Verschlechterungen für...

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  • Sonja Grusch

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