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Hainburg: Vom Vorwurf der Verhetzung freigesprochen
HAINBURG/KORNEUBURG (mr). Ein Kommentar auf einer für eine breite Öffentlichkeit einsehbaren Facebook-Seite mit dem Titel "Asylheim Hainburg/Donau NEIN DANKE" brachte einem 24-j. Hainburger einen Strafantrag wegen Verhetzung ein. In seinem Kommentar "Wenn das kommt, wird es TOTE geben!!!" erblickte die Anklagebehörde einen Aufruf zur Gewalt gegen Flüchtlinge. Der Angeklagte bestritt vehement, mit diesem Eintrag zur Gewalt gegen Flüchtlinge aufgerufen zu haben. Er habe lediglich befürchtet, dass...