Faymann

Beiträge zum Thema Faymann

Foto: mediawien

MEINUNG: Die Wahlbilanz 2015 - Die SPÖ kommt davon, die ÖVP nicht - FPÖ und Grüne haben Zenit erreicht - NEOS leben noch

Die Wahlen 2015 sind geschlagen. Und welche Bilanz können die Parteien ziehen? Die SPÖ hat den Landeshauptmann in der Steiermark verloren und ansonsten leichte oder schwere Niederlagen erlitten. Aber man hat das „rote Wien“ gehalten und somit die Machtbasis der Partei. Kanzler Faymann kann somit "weiterwursteln", wie ÖVP-Chef Mitterlehner sagen würde. Die ÖVP hat es letztendlich mehr als die SPÖ gebeutelt. Die Niederlage in Oberösterreich war herb und in Wien ist man weg vom Fenster. Die...

  • Wolfgang Unterhuber
Gernot Darmann (FPÖ) saß im Verhandlungsteam zum neuen U-Ausschuss-Gesetz, Rolf Holub (Grüne) hat als Vorsitzender beim Hypo-U-Ausschuss in Kärnten Erfahrung | Foto: lindner

'Manche Dinge lassen sich nicht verhindern'

In vielen Themen Gegner, passt beim Gesetz zum U-Ausschuss kein Blatt zwischen Blau und Grün. (tas). Warum war es notwendig, das U-Ausschuss-Gesetz neu aufzustellen? Gernot Darmann: Um die Kontrollaufgabe – die Pflicht der Opposition – wahrzunehmen, brauchte man die Regierung. Das ist eine Farce. International gibt es schon lange ein Minderheitenrecht. Rolf Holub: Ich kenne das aus Kärnten: Wir waren abgeschnitten von der Information. Und abgesehen davon, waren auch die Kontrollrechte –...

  • Kärnten
  • Teresa-Antonia Spari

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