Faymann

Die Wahlen 2015 sind geschlagen. Und welche Bilanz können die Parteien ziehen? Die SPÖ hat den Landeshauptmann in der Steiermark verloren und ansonsten leichte oder schwere Niederlagen erlitten. Aber man hat das „rote Wien“ gehalten und somit die Machtbasis der Partei. Kanzler Faymann kann somit "weiterwursteln", wie ÖVP-Chef Mitterlehner sagen würde. Die ÖVP hat es letztendlich mehr als die SPÖ gebeutelt. Die Niederlage in Oberösterreich war herb und in Wien ist man weg vom Fenster. Die...

Reformstau macht Bürger ungeduldig • rot-schwarze Regierung erhält bei Steuerreform-Verhandlungen schlechte Noten Die Österreicher sehen Regierungsparteien in einer Situation der gegenseitigen Behinderung. Mehr als zwei Drittel der Befragten meinen, dass bei den derzeitigen Steuerreform-Verhandlungen parteipolitische Taktiken eine wichtigere Rolle spielen als budgetäre Überlegungen, so das Ergebnis einer Exklusiv-Umfrage, die von Akonsult für die RMA-Medien* durchgeführt wurde. Zudem werden SPÖ...

In vielen Themen Gegner, passt beim Gesetz zum U-Ausschuss kein Blatt zwischen Blau und Grün. (tas). Warum war es notwendig, das U-Ausschuss-Gesetz neu aufzustellen? Gernot Darmann: Um die Kontrollaufgabe – die Pflicht der Opposition – wahrzunehmen, brauchte man die Regierung. Das ist eine Farce. International gibt es schon lange ein Minderheitenrecht. Rolf Holub: Ich kenne das aus Kärnten: Wir waren abgeschnitten von der Information. Und abgesehen davon, waren auch die Kontrollrechte –...

Am Wochenende besuchte Bundeskanzler Werner Faymann mit Staatssekretär Josef Ostermayer und Kärntens Energiereferentin Beate Prettner die Ausstellung „Erlebnis Energie“ im St. Veiter Fuchspalast. Bürgermeister Gerhard Mock führte den Regierungschef durch die Ausstellung und schilderte die Entwicklung der Sonnenstadt – beginnend beim sukzessiven Ausbau der Fernwärme in den 1990er Jahren bis hin zum bevorstehenden Spatenstich für den Bau des Zwei-Megawatt-Sonnenkraftwerkes. Nach Inbetriebnahme...

Kaiser: Mein Personenkomitee sind die Kärntnerinnen und Kärntner – Regress und Proporz abschaffen, Regierungssitzungen mit Sozialpartner zur gemeinsamen Arbeit für Kärnten Unter dem Titel „Stimmen für Kaiser“ gab es heute einen Empfang in der neuen SPÖ-Landeszentrale in Klagenfurt. „Ich wollte im laufenden Wahlkampf kein herkömmliches Personenkomitee um mich scharen und damit inserieren. Mein Personenkomitee sind die Kärntnerinnen und Kärntner“, erklärte SPÖ-Landeshauptmannkandidat Peter Kaiser...

"Es war eine lange Diskussion, die nach der Unterzeichnung des Staatsvertrages 1955 begonnen hatte und nun durch konstruktive Zusammenarbeit zu einer guten Lösung geführt hat", sagte Bundeskanzler Werner Faymann heute, Dienstag, beim Pressefoyer nach der Ministerratssitzung. "Heute hat die Regierung das Paket beschlossen, mit dem 164 Ortschaften in Kärnten zweisprachige Tafeln erhalten werden." In Folge gehe die Regierungsvorlage in den Verfassungsausschuss des Parlaments und soll Anfang Juli...

Um 9 Uhr begann der Parteitag der Kärntner Roten – 535 Delegierte waren erschienen und machten gleich als ersten Akt Gerhard Köfer den Garaus. Mit einer Statutenänderung passte man sich dem Bund an und ließ über Köfers Nachnominierung geheim abstimmen. Köfer fiel durch, worauf 40 Delegierte am weiteren Parteitag und der Wahl des Parteichefs nicht mehr teilnahmen. Da waren schon viereinhalb Stunden vergangen. Dazwischen wurde geredet und diskutiert. Michael Raunig, Chef der sozialistischen...

15.50 Uhr: És werden noch immer Anträge vorgelesen. Spannung sieht anders aus. Die Munterkeit, die von Schlagholz beschworen wurde, ist wieder vorbei … 15.30 Uhr: Flockige Musik und ein rotgewandetes Ballet – so soll wohl das Warten auf das Ergebnis erleichtert werden. Bemerkung von Hans-Peter Schlagholz: Jawohl, jetzt sind die Delegierten wieder munter. Es wird über rund 50 (!) Anträge abgestimmt, bevor das Ergebnis bekannt gegeben wird. 14.42 Uhr es wird mal wieder gewählt, Pause bis 15.15...