Faymann

Überraschende Kündigung in der FPÖ: Die Partei beendet mit sofortiger Wirkung das Dienstverhältnis mit ihrem langjährigen Zahntechniker Heinz-Christian S. Aus Kostengründen engagiert die FPÖ nun einen Zahntechniker aus dem benachbarten Ungarn, der dieselbe Arbeit um 70 % weniger Lohn erledigt. Die Idee, den seit 1991 fix in der Partei angestellten Zahntechniker Heinz-Christian S. zu ersetzen, kam diese Woche dem FPÖ-Parteimitglied Leo Urschitz aus Niederösterreich. „I bin wie jeden Suntog noch...

Die Wahlen 2015 sind geschlagen. Und welche Bilanz können die Parteien ziehen? Die SPÖ hat den Landeshauptmann in der Steiermark verloren und ansonsten leichte oder schwere Niederlagen erlitten. Aber man hat das „rote Wien“ gehalten und somit die Machtbasis der Partei. Kanzler Faymann kann somit "weiterwursteln", wie ÖVP-Chef Mitterlehner sagen würde. Die ÖVP hat es letztendlich mehr als die SPÖ gebeutelt. Die Niederlage in Oberösterreich war herb und in Wien ist man weg vom Fenster. Die...

In vielen Themen Gegner, passt beim Gesetz zum U-Ausschuss kein Blatt zwischen Blau und Grün. (tas). Warum war es notwendig, das U-Ausschuss-Gesetz neu aufzustellen? Gernot Darmann: Um die Kontrollaufgabe – die Pflicht der Opposition – wahrzunehmen, brauchte man die Regierung. Das ist eine Farce. International gibt es schon lange ein Minderheitenrecht. Rolf Holub: Ich kenne das aus Kärnten: Wir waren abgeschnitten von der Information. Und abgesehen davon, waren auch die Kontrollrechte –...

LH Hans Niessl drängt auf eine rasche Steuerreform und weist LR Peter Rezar zurecht. EISENSTADT (uch). „In ers-ter Linie ist der Kanzler selbst schuld“, sagte LR Peter Rezar in einem Kurier-Interview und bezog sich dabei auf das schlechte Abschneiden der SPÖ bei der EU-Wahl. Koalition mit der FPÖ? Dem SPÖ-Chef prophezeite Rezar „ärgste Probleme" beim Bundesparteitag, sollten bis Herbst die „roten Kernforderungen" wie etwa eine Vermögenssteuer oder eine Senkung des Eingangssteuersatzes auf 25...

Bundeskanzler Werner Faymann im Interview: „Mehr Fokus auf die positiven Seiten der EU.“ Die Probleme mit Griechenland haben in Österreich die Stimmung gegen die EU wieder einmal angeheizt. Können Sie den Unmut der Bürger verstehen? FAYMANN: „Das kann ich aufgrund der Ereignisse der letzten Monate nachvollziehen. Wobei es auch an den Regierungen – auch an unserer – liegt, dass man die Stärken der Europäischen Union viel zu selten hervorkehrt. So können wir etwa mit Stolz auf eine hohe...