Flüchtlinge

Beiträge zum Thema Flüchtlinge

Der Datenskandal und die angebliche Selbstanzeige der TSD beunruhigen die Liste Fritz und Liste Fritz-LA Sint schwer.  | Foto: Liste Fritz

Kritik aus der Opposition
Weitere Skandale bei den TSD?

TIROL. Erst vor Kurzem wurde der TSD-Ausschuss beendet mit einem eher mäßigem Ergebnis, nun wird sich der Landesrechnungshof der Sache annehmen. Doch abseits dessen gibt es wieder neue Kritikpunkte, die vor allem der Opposition übel aufstoßen. Besonders die Liste Fritz macht auf neue Verfehlungen und Missstände aufmerksam.  Personalabbau bei TSD-GesellschaftDass Einsparungsmöglichkeiten gesucht werden, ist legitim so die Liste Fritz. So wird in diesem Zusammenhang nichts gegen das Zusperren von...

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Landesparteivorsitzender Abwerzger missfällt das Verhalten der schwarz-grünen Landesregierung im TSD-Untersuchungsausschuss.  | Foto: FPÖ
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TSD U-Ausschuss
FPÖ kontert gegen Kritik der Landesregierung

TIROL. Der TSD Untersuchungsausschuss beginnt zwar erst am 28. August, doch schon im Vorfeld gibt es gegenseitige Kritik zwischen den Tiroler Regierungsparteien und der Opposition. Mit dem vergangenen Arbeitsausschuss zeigte sich die ÖVP zufrieden, kritisierte aber gleichzeitig das Verhalten der Oppositionsparteien. Die FPÖ lässt das nicht auf sich sitzen und kontert: "ÖVP und Grüne haben Angst vor der Wahrheit". Vorwurf der "Verwässerungstaktik"Das Ziel des Untersuchungsausschusses dürfe nicht...

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Dr. Jürgen Bodenseer, Präsident der Wirtschaftskammer Tirol hat sich gegen eine Abschiebung von asylsuchenden Lehrlingen ausgesprochen. | Foto: WKT

Lehrling-Abschiebung: Großteil der Parteien begrüßen Bodenseer-Stellungnahme

Eine begonnene Lehre schützt auch in Österreich nicht vor Abschiebung. Die Debatte um die Abschiebung von Flüchtlingen, die eine Lehre begonnen haben und währenddessen noch von einer Abschiebung gefährdet sind, wurde durch die Stellungnahme des WK-Präsidenten Bodenseer zusätzlich verschärft. Er spricht sich gegen eine Abschiebung der Lehrlinge aus. TIROL. Rückenwind bekommt der WK-Präsident in seiner Meinung von der Tiroler AAB-Obfrau und Arbeitslandesrätin Beate Palfrader. Sie begrüßt die...

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Der Kauf der Traglufthalle ist für die FPÖ ein Grund, warum es zum "Finanzdebakel" bei den Tiroler Sozialen Diensten kam. | Foto: BB Tirol

FPÖ: "Finanzdebakel" bei TSD soll "politische Konsequenzen" haben

Für FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger zeigt sich das "Finanzdebakel" der Tiroler Sozialen Dienste GmbH (TSD) direkt an dessen Einsparungen. Er sieht die Schuld in der Tiroler Landesregierung, die mit ihrer Auslagerung der Flüchtlingsagenden die jetzige Situation bewirkt haben soll. TIROL. FPÖ-Abwerzger fordert "endlich politische Konsequenzen". Mit der Auslagerung hätte die Landesregierung keinerlei Kontrolle mehr über die Flüchtlingsagenden. Mag. Abwerzger betont zudem: „TSD-Geschäftsführer...

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Durchgriffsrecht verlängert, FPÖ-Kritik an Land und Bund

ST. JOHANN (niko). Das sog. Durchgriffsrecht des Bundes auf Länder und Gemeinden betreffend Flüchtlingsunterbringung – wir berichteten – wäre am 1. Juni ausgelaufen, wurde jedoch um ein weiteres halbes Jahr verlängert. Damit könnte also auch eine Flüchtlings-Einquartierung im St. Johanner Heereslogistikzentrum weiterhin möglich sein, wenn die Gemeinde die Quote (138 Menschen) nicht erfüllt. Dies stößt den Freiheitlichen sauer auf. "Ein Zugreifen auf das Heeresareal wäre weiterhin möglich", so...

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FPÖ: weiterhin scharfe Kritik in der Flüchtlingsfrage

Quote für Flüchtlinge wird abgelehnt; Nein zu Großquartieren in St. Johann BEZIRK KITZBÜHEL/ST. JOHANN (niko). Weiterhin scharfe Kritik kommt von Seiten des FPÖ-Bezirksobmanns Robert Wurzenrainer in Richtung Landes- und Gemeindepolitik in Zusammenhang mit Flüchtlingsthemen. Laut einer Anfragebeantwortung von LR Christine Baur hätten sich im Bezirk 60 Asylwerber befunden (Stand November). "Allein im Brennerwirt in Kössen und im Seehof in Kitzbühel sind es mehr, diese Angaben können nicht...

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FPÖ kritisiert Bund und Land Tirol in Flüchtlingsfrage

ST. JOHANN. Anlässlich der aktuellen Flüchtlingsdiskussion in St. Johann kritisiert FPÖ-LA Heribert Mariacher, dass "in den kommenden Wochen 500 Flüchtlinge in St. Johann untergebracht werden – das ist ein Wahnsinn." Man lasse sich das weder von der rot-schwarzen Bundesregierung noch von der "linken Landesregierung" gefallen, "die Bevölkerung wird verraten und verkauft", poltert der St. Johanner Abgeordnete. Würden alle "kriminellen Scheinasylanten und Wirtschaftsflüchtlinge abgeschoben, wäre...

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FPÖ-Anfrage zur Flüchtlingslage im Bezirk Kitzbühel

TIROL/BEZIRK KITZBÜHEL. FPÖ-Mandatar Heribert Mariacher (St. Johann) stellte im Landtag eine Anfrage zur Asylunterbringung durch das Land bzw. die Soziale Dienste GmbH im Bezirk. LR Christine Baur antwortete. Derzeit bestehen sieben Unterbringungseinrichtungen (VS Gasteig, Almdorf St. Johann, Wirtsanger Brixen, Brixentaler Str. Hopfgarten, Villa Seehof Kitzbühel, GH Brennerwirt Kössen, alte VS Waidring). 60 Flüchtlinge sind untergebracht, u. a. aus Kosovo, Afghanistan, Irak, Iran, Syrien,...

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LESERBRIEF

Helmuth Schodl, Flüchtlingshilfe, Replik auf R. Wurzenrainer (FPÖ) FPÖ-Bezirksobmann Robert Wurzenrainer kritisiert in forschem Ton die von mir initiierte Einrichtung eines Spendenkontos als Hilfe für die ruhigen, z. T. traumatisierten Flüchtlinge, die im Haus der evangelikalen Freikirche wohnen. Was soll es heißen, St. Johann habe mit der Aufnahme von 15 Flüchtlingen seine Schuldigkeit getan? Die Menschen lernen deutsch, wollen sich selbstständig ein Leben aufbauen; es handelt sich nicht wie...

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FPÖ-Kritik in der Flüchtlingsfrage

BEZIRK. Die FPÖ des Bezirks kritisiert die Vorgangsweise von BH und Gemeinden hinsichtlich einer Unterbringung von zusätzlichen Flüchtlingen im Bezirk. Die Politiker sollten nicht über die Köpfe der Bevölkerung hinweg darüber entscheiden und die Bürger einbinden. "Eine Volksbefragung ist erforderlich", so FPÖ-Bezirksobmann Robert Wurzenrainer.

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