FPÖ/GKL

Beiträge zum Thema FPÖ/GKL

Hartwig Bamberger, der Leiter der Kufsteiner Stadtpolizei, und Vizebürgermeister Hannes Rauch (VP), Obmann im "Ausschuss für Angelegenheiten der öffentlichen Ordnung und Sicherheit" der Stadtgemeinde. | Foto: Noggler

Sicherheit in Kufstein
Stadtpolizei soll "ELKOS"-Anbindung sechs Monate lang ausprobieren

Die anfängliche Skepsis einiger Stadtpolizei-Mitarbeiter sieht der Kufsteiner Gemeinderat weitestgehend ausgeräumt: Der Gemeindewachkörper soll an das Einsatzleit- und Kommunikationssystem (ELKOS) angebunden werden und so die Bundespolizei einfacher bei Einsätzen unterstützen – vorerst testweise für ein halbes Jahr, dann soll evaluiert werden. KUFSTEIN (nos). Ein Raunen soll anfangs durch die Reihen der Kufsteiner Stadtpolizei gegangen sein, als in den Raum gestellt wurde, der...

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KOMMENTAR: Stadtparkverbau in Kufstein

Dass die Kufsteiner Fachhochschule wachsen soll und muss, darin sind sich auch die Grünen und Freiheitlichen mit dem restlichen Gemeinderat der Festungsstadt einig. Mit Recht erinnern sie an die Versprechungen, die alle Fraktionen im Vorfeld der Gemeinderatswahl abgegeben hatten: Der Stadtpark soll nicht verbaut werden. Nun gibt's doch ein Neubauprojekt im Park, ein "verträgliches", wie mit Ausnahme der Grünen und Blauen Alle betonen. Und ja, als Festungsstädter kann man wirklich wenig Anstoß...

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Der Punkt "Bettelverbot" wurde kurzfristig von der Tagesordnung genommen, die Stellungnahme des Landes sah die Verordnung zu breit formuliert.
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UPDATE: Kein Bettelverbot vor der Wahl für Kufstein

KUFSTEIN (nos). In der letzten Sitzung des Kufsteiner Gemeinderats vor der Wahl, am Mittwoch, dem 3. Februar, hätte auf Antrag der FPÖ/GKL ein örtliches Bettelverbot für die Festungsstadt beschlossen werden sollen. Schon in der vorhergehenden Sitzung im Dezember 2015 hätte sich die freiheitliche Fraktion einen solchen Beschluss gewünscht, scheiterte aber an der formalen Ausgestaltung des Textes und den geltenden Gesetzen – pauschale Bettelverbote sind nicht möglich, sondern nur in eigens...

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