Gemeindeaufsicht

Beiträge zum Thema Gemeindeaufsicht

Die Gemeindeaufsicht wurde über eine Veruntreuung von einbezahlten Abgaben in der Stadtgemeinde Oberndorf über einen längeren Zeitraum (ab 2014) in Kenntnis gesetzt. | Foto: pixabay

Verdacht auf Veruntreuung
Gemeindeaufsicht mit Prüfung beauftragt

In der Stadtgemeinde Oberndorf bei Salzburg dürfte es zur Veruntreuung von Abgaben gekommen sein, die Staatsanwaltschaft ermittelt. OBERNDORF BEI SALZBURG. Die Gemeindeaufsicht wurde über eine Veruntreuung von einbezahlten Abgaben in der Stadtgemeinde Oberndorf über einen längeren Zeitraum (ab 2014) in Kenntnis gesetzt. Es dürfte sich um einen Betrag von mehr als 40.000 Euro handeln. Als erste Reaktion veranlasste Landeshauptmann Wilfried Haslauer, dass die Gemeindeaufsicht eine entsprechende...

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Helmut Klose freut sich: "Ich habe den nächsten Etappensieg gegen das Land Salzburg errungen!"
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Erneuter Triumph für Helmut Klose

PUCH. Ein weiteres Verfahren gegen den Pucher Bgm. Helmut Klose wurde eingestellt - jenes gegen den Tatbestand der "üblen Nachrede". Kläger war die Landesamtsdirektion: Eine leitende Beamtin der Abteilung 11, Gemeindeaufsicht, fühlte sich in ihrer Ehre gekränkt, weil Klose öffentlich erklärt hatte, dass der Gemeindeaufsichtsbericht politisch motiviert gewesen sei. Im Juni erst wurde ein Verfahren wegen "Verleumdung" gegen ihn eingestellt. Kläger war ebenfalls die Landesamtsdirektion.

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FPOÖ will Kontrolle der Gemeindeaufsicht

OÖ (red). Die FPÖ-Fraktion hat beim Landtagspräsidenten einen Antrag gestellt, die oö. Gemeindeaufsicht durch den Landesrechnungshof überprüfen zu lassen. Die Gemeindeaufsicht habe unter anderem die Aufgabe, die Gebarung der Gemeinden auf Wirtschaftlichkeit zu überprüfen, sagt FPÖ-Klubobmann Günther Steinkellner. Linz könnte durch das Finanzspekulationsgeschäft 2007 einen Verlust in mehrstelliger Millionenhöhe erleiden. Laut Gemeindeaufsicht hätte es aber keine Genehmigungspflicht für diese...

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