Gemeinderatssitzung

TIROL. Durch eine kürzlich beschlossene Gesetzesnovelle wurden wesentliche Änderungen in der Tiroler Gemeindeordnung vorgenommen. Laut LR Tratter und Vizepräsidentin Jicha, birgt die Gesetzesnovelle zahlreiche Vorteile für die Gemeinden. Vorteile der Gesetzesnovelle?Die Neuerungen der Tiroler Gemeindeverordnung (TGO) sind in den Augen des Gemeindereferenten LR Tratter und der Vizepräsidentin Jicha eindeutige Optimierungen. So sehen sie die Bestellung von Aufsichtsorganen, mehr Transparenz in...

TIROL. Das LVwG Tirol hat entschieden, dass alle BürgerInnen bei einer Gemeinderatssitzung anwesend sein dürfen. Die Tiroler Grünen und die Liste Fritz zeigen sich erfreut über das Urteil. Die Grünen fordern zudem eine Entschuldigung vom Land, da die BürgerInnen zu Unrecht von öffentlichen Gemeinderatssitzungen ausgeschlossen wurden. Die Gemeindesprecherin der Tiroler Grünen und selbst Gemeinderätin in Vomp, Stephanie Jicha, betont, dass eine Teilnahme trotz Ausgangsbeschränkungen möglich ist....

TIROL. Für Liste Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint ist es ist eine Frage von Demokratiepolitik und Grundrechten, ob Bürger auch in Corona-Zeiten an Sitzungen öffentlicher Körperschaften teilnehmen können. Laut ihm versuchen einige Bürgermeister seit Wochen – mehr oder weniger schleichend – Bürger von Gemeinderatssitzungen fernzuhalten.  Die Liste Fritz fordert mit einem Dringlichkeitsantrag den Offenbarungseid von ÖVP, Grünen, SPÖ, FPÖ und NEOS zu demokratischen Grundrechten in Tirol. „Als...

Entschädigungszahlungen für geplantes Tiwag-Kraftwerk in Matrei wurden zum Zankapfel. MATREI (cs/ebn). Verärgert reagierten die Oppositionsmitglieder der Matreier Liste vergangene Woche auf eine von Bürgermeister Andreas Köll einberufene "interne" Gemeinderatsitzung mit dem Schwerpunkt Wasserkraft. "Köll möchte den Inhalt der Sitzung nicht allzu öffentlich machen", vermutete Oppositionslistenfürer Oswald Steiner. Interne Sitzungen gibt es laut Tiroler Gemeindeordnung nicht. Es besteht zwar die...