Gemeindestrukturreform

Mit top of styria wurde Montag Abend der wohl renommierteste Wirtschaftspreis der Steiermark vergeben. Eine 300-köpfige Fachjury hatte die Gewinner ermittelt. Für ihre herausragenden Leistungen im Bereich der steirischen Wirtschaft erhielten die TOPS of styria ein Stück vom höchsten steirischen Gebirge, einen in Stahl gefassten Felsbrocken vom Dachstein. Zehn dieser Miniaturfelsen wurden an führende Unternehmer und eine Unternehmerin übergeben, je drei in den Kategorien Produktion, Handel und...

Für den Bezirk Liezen wurden 15 Regierungskommissäre im Zuge der Gemeindestrukturreform bestellt. Per 1. Jänner 2015 gibt es 287 steirische Gemeinden, von denen viele aufgrund der Vereinigung von zwei oder mehreren Gemeinden entstehen. Diese Veränderungen machen eine Vielzahl von Maßnahmen notwendig. In den letzten Wochen wurden deshalb auch Regierungskommissäre bestellt, die solange die Gemeindegeschäfte führen, bis nach der Gemeinderatswahl im Frühjahr der neue Gemeinderat gewählt ist. Im...

Tauplitz' Bürgermeister Peter Schweiger spricht über die jüngsten Verfassungsgerichtshof-Entscheidungen. Sieben Gemeinden aus dem Bezirk brachten Individualanträge gegen ihre Zwangsfusio-nierung beim Verfassungsgerichtshof Österreich ein. Jene von Tauplitz, Pichl-Preunegg, Rohrmoos-Untertal und Pichl-Kainisch wurden abgewiesen. Jetzt gibt es also eine Antwort vom Verfassungsgerichtshof in Sachen Zwangsfusionierung und sie ist negativ - wie geht es einem Kämpfer für die Eigenständigkeit dabei?...

Selbst nach der "Fusionsverordnung" kämpfen sieben Gemeinden weiter für ihre Eigenständigkeit. Zehn Gemeinden waren notwendig - elf, einschließlich vier außerhalb der Liezender Bezirksgrenzen, sind es geworden; und seit dem 20. Jänner dieses Jahres ist die "Gemeindeinitiative zur Einbringung einer Gesetzesänderung hinsichtlich der verpflichtenden Berücksichtigung des Bürgervotums im Fusionsfalle" vom Land Steiermark bestätigt. Das freut Bürgermeister Peter Schweiger aus Tauplitz ganz besonders,...

"Zur Lage der Nation", resümierten die LAbg. Lackner und Persch vor der Presse im Liezenerhof. "Gemeindestrukturreform", "GBL" und die "Kaserne Aigen" - das waren die drei großen Themenbereiche einer Pressekonferenz unserer Landtagsabgeordneten beider "Großcouleurs". Karl Lackner und Ewald Persch luden zu diesem Zwecke am vergangenen Freitag in den "Liezenerhof". Respekt der Opposition Obwohl die Freiwilligkeit zur Gemeindefusion am Sonderlandtag vom 17. 12. 2013 auf etwa 80 % geschätzt wurde,...

Bürgerinitiative wurde bei Versammlung ins Leben gerufen. Bei Zwangsfusion: Weg zum Gerichtshof. Gams ist eine von sieben „reformunwilligen Gemeinden“ im Bezirk Liezen, die keine Zustimmung für eine freiwillige Fusion gegeben hat. In einer Bürgerversammlung wurde über den aktuellen Stand der Gemeindestrukturreform informiert. Vor etwa 100 Personen konnten die bisherigen Maßnahmen erläutert und ein Ausblick auf die möglicherweise noch notwendigen Schritte gegeben werden. Ein weiteres Thema war...

Rohrmoos-Untertal will den Weg zum Verfassungsgerichtshof gehen. Das große Thema Gemeindestukturreform stand auf der Tagesordnung von Rohrmoos-Untertal bei der kürzlich stattgefundenen Sitzung, der auch einige Zuhörer beiwohnten. Das steiermärkische Gemeindestrukturreformgesetz wurde dabei präsentiert und gleichzeitig auch die Stellungnahme der Gemeinde gegen eine Fusionierung mit Pichl-Preunegg und der Stadtgemeinde Schladming. Argumente dagegen Für Rohrmoos-Untertal, laut Bürgermeister...

Gemeinderat spricht sich gegen eine Fusionierung mit Liezen aus. Die Gemeinde Weißenbach bei Liezen besprach vergangene Woche das Thema Gemeindefusion mit Liezen und kam zum Entschluss, eine freiwillige Fusionierung nicht zu beschließen. Bürgermeister Rudolf Pollhammer ließ die Ereignisse dazu nochmals Revue passieren. Bereits Mitte April lud man die Bürger zu einer Versammlung, wo auch Liezens Bürgermeister Rudolf Hakel anwesend war. Dieser habe dort, so Pollhammer, vor mehr als 300 Personen...

Als einen Meilenstein bezeichnen Karl Lackner und Odo Wöhry die Strukturreform. 80 Prozent der von der Gemeindestrukturreform betroffenen Gemeinden haben bis 30. September in der Steiermark einen freiwilligen Beschluss zur Gemeindevereinigung gefasst, 72 Prozent dieser Beschlüsse waren einstimmig. Im Bezirk Liezen gibt es 29 neue Gemeinde, berichtet Landtagsabgeordneter Karl Lackner. Dabei habe sich eine große Anzahl der Gemeinden aktiv in den Prozess der Gemeindestrukturreform eingebracht und...

In der Gemeinde Michaelerberg fand kürzlich eine Volksbefragung zur Gemeindestrukturreform statt. Gefragt wurden die Bürger ob die Gemeinde mit Gröbming oder Pruggern fusio-niert werden soll. Rund 62,24 Prozent (206 Personen) stimmen einer Fusion mit Pruggern zu, 37,76 Prozent (125 Personen) einer Zusammenlegung mit Gröbming. Die Wahlbeteiligung betrug 74,50 Prozent.

Fotos: Heinz Waldhuber - Das heiße Thema der laufenden Gemeindestrukturreform beherrschte den steirischen Städtetag, der erstmals in Knittelfeld abgehalten wurde. Die beiden Landesspitzen Franz Voves und Hermann Schützenhöfer unterstrichen dabei neuerlich die dringende Notwendigkeit, die weiß-grüne Landkarte mit kommunalen Stärkezentren auszustatten, um den Anforderungen der Zukunft gewachsen zu sein. Dabei trat Voves massiv dem Vorwurf entgegen, Gemeindezusammenlegungen sollten ausschließlich...

Bruck und Kapfenberg sollen ab 2015 eine einzige Stadt sein. Die SPÖ, in beiden Städten die stärkste politische Kraft, hat sich darauf geeinigt, offizielle Verhandlungen über eine Fusion zu beginnen. Die beiden Gemeinderäte müssen den Auftrag dazu erteilten, die SPÖ hofft, dass alle Fraktionen bei diesem Schritt mittun. „Das ist kein Thema für eine Partei, das ist eine historische Chance“, sagt der Brucker Bürgermeister Bernd Rosenberger. Einen solchen freiwilligen Zusammenschluss zweier großer...