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General-Landtag anstatt Bundesrat?
Der Vorstoß von LH-Vize Michael Schickhofer lässt aufhorchen. Neu ist die Thematik allerdings nicht. Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Schickhofer hat mit seinem Vorschlag, den Bundesrat abzuschaffen und stattdessen einen „General-Landtag“ zu installieren, die Föderalismus-Debatte neu eröffnet. Das hat sofort Befürworter und Gegner auf den Plan gerufen. Dass diese Idee in einigen politischen Machtzirkeln abgelehnt wird, ist keine Überraschung. Die meisten Reformen scheitern ja daran, weil...