GKB

Beiträge zum Thema GKB

Die Gemeinden müssen an die GKB keine Rechnungen zahlen, jetzt ist der Bund gefordert. | Foto: KK

Ein Sieg für die Gemeinden in Graz-Umgebung

Verfassungsgerichtshof entschied, dass für Eisenbahnkreuzungen der Bund zahlen muss. Der monatelang schwelende Streit um die Kosten für die Errichtung und Wartung von den GKB-Eisenbahnkreuzungen nahm eine überraschende Wende. Bekanntlich hatte die GKB aufgrund der geänderten Eisenbahnkreuzungs-Verordnung allen Gemeinden entlang der Strecken von Graz nach Köflach und Graz nach Wies-Eibiswald eine rückwirkende Rechnung auf drei Jahre, teilweise im sechsstelligen Bereich, gestellt. Bis auf zwei...

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Ruckartig angehalten wurde die Causa GKB gegen Gmeinden: der Richter wies die Klage zurück. | Foto: KK

Etappensieg für Gemeinden

GKB klagte Gemeinden auf Zahlungen für Bahnübergänge. Richter wies Klage zurück. Zug hält: Der Startschuss der Gerichtsverhandlungen zwischen den GKB und vielen betroffenen Gemeinden – unter anderem Lieboch – wegen der Kosten für die Erhaltung und Inbetriebnahme von Eisenbahnkreuzungen (die WOCHE berichtete) war gleichzeitig schon wieder das Bremssignal. Denn der zuständige Richter im Landesgericht Graz wies die Klage wegen Unzulässigkeit des Rechtsweges zurück. Richtungsweisendes Urteil Zur...

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Liebochs Bgm. Rudolf Aichbauer stellt sich die Frage, wie Gemeinden die Mehrkosten für Bahnkreuzungen aufbringen sollen.

GKB bringt Lieboch vor Gericht

Gemeinden sollen für Bahnübergänge zahlen. Lieboch wehrt sich und GKB klagt. 1,2 Millionen: So viel müsste Lieboch für die Errichtung von sieben Bahnkreuzungen im Gemeindegebiet locker machen. Ausgangspunkt: Ein Bundesgesetz, das die Sicherung aller Übergänge durch Schranken festlegt. An sich eine gute Sache, jedoch stößt den betroffenen Ortschaften sauer auf, dass 50 % (besagte 1,2 Millionen) von den Straßenerhaltern, sprich den Gemeinden, getragen werden sollen, den Rest zahlt die GKB. In...

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