Initiativantrag

Beiträge zum Thema Initiativantrag

Initiativantrag gescheitert:
Stellungnahme der Bürgerinitiative Kleine Hageln

BAD VÖSLAU. Am Donnerstag, 21.03.2024 wurde der Initiativantrag der Bürgerinitiative Kleine Hageln mit 331 gültigen Unterschriften im Gemeinderat behandelt. Die Bürgerinitiative übermittelte folgende Stellungnahme: Wir bedanken uns bei allen Bürger:innen, die den Antrag und das Anliegen mit ihrer Unterschrift unterstützt haben! Schon diese beachtliche Unterstützung des Antrages ist ein Erfolg für sich! Bürgerinitiativen sind ein wichtiges direkt-demokratisches Instrument und eine Möglichkeit,...

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Kleine Hageln:
Stellungnahme der Liste Flammer zum Initiativantrag

Stellungnahme von der LISTE Flammer zum Initiativantrag gem § 16 NÖ GO „Kleine Hageln“ (Pkt 36 der Gemeinderatssitzung am 21.3.2024) BAD VÖSLAU, 21. März 2024 (Presseaussendung) – Der von der Bürgerinitiative viel zitierte aufgedeckte „Missstand“, den die Volksanwaltschaft bei der Prüfung der Causa festgestellt hat, wird leider seitens der Bürgerinitiative in allen Aussendungen nur zum Teil zitiert. Wichtiger Punkt bei der Prüfung durch die Volksanwaltschaft ist: „Die vom Gemeinderat am...

  • Baden
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368 Unterschriften konnte die Initiative "Kleine Hageln" sammeln. Die Unterzeichneten fordern eine Überprüfung der Vorgänge rund um das geplante Wohnprojekt am Grundstück "Kleine Hageln". Im Bild: Tina Steinmeyer und Christian Leitner von der Initiative | Foto: privat

Wohnprojekt Kleine Hageln
Initiative übergibt 368 Unterschriften: Projekt soll nochmals geprüft werden

Am 06.03.2024 haben zwei Vertreter der Bürgerinitiative den Initiativantrag bei der Stadtgemeinde eingebracht. 368 Unterschriften wurden gesammelt - das sind mehr als doppelt so viele, wie für die Behandlung im Gemeinderat notwendig wären. Wir freuen uns sehr über den großen Zuspruch für unsere Arbeit, die wir in den letzten Wochen aus der Bevölkerung erfahren haben! Die Forderungen der Bürgerinitiative Kleine Hageln für den Initiativantrag: eine unabhängige Überprüfung des Großbauprojekts auf...

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