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Das Ende der KPÖ droht!
Wenn die Stadtregierung eine 5-Prozent-Hürde für den Einzug in die Bezirksparlamente einführt, droht das Ende der KP im Bezirk - zumindest als gestalterische Macht. Geht es nach Rudi Schicker, Klubvorsitzender der SPÖ Wien, sollten Parteien zukünftig auch bei Bezirksvertretungswahlen mindestens fünf Prozent Stimmenanteil brauchen, um ins Bezirksparlament gewählt zu werden. Keine Kleinsfraktionen "Wem nützt's, wenn die Opposition in Wien nur noch von rechts kommt?", fragt Wolf Götz Jurjans, KP...