Länder

Beiträge zum Thema Länder

Digital und vor Ort: die FinanzreferentInnen der Länder tagten im Stift Stams. | Foto: Land Tirol/ die Fotografen

Investitionspaket
43 Millionen Euro für Tirols aus EU-Aufbaufonds

TIROL. Kürzlich tagten im Stift Stams, unter dem Tiroler Vorsitz, die FinanzreferentInnen der Länder. Im Mittelpunkt stand unter anderem das Länderinvestitionspaket, die Verlängerung des Finanzausgleichs oder auch die Abrechnung der Pandemie-Kosten. Länderinvestitionspaket?Beim Investitionspaket, dem intensive Verhandlungen vorausgingen, können die Länder inzwischen einige Verhandlungserfolge vorweisen. Mit dem Finanzministerium wurde zum Beispiel ein 500 Millionen Euro schweres Paket...

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„Statt starken Strukturen und Mitsprache in ganz Österreich, setzt man seitens des Bundes konsequent auf Machtkonzentration und Kontrolle", kritisiert SPÖ-Blanik. | Foto: SPÖ Tirol

Föderalismus
SPÖ-Blanik spricht sich für Föderalismus aus

TIROL. Anlässlich des aktuellen Föderalismusberichts macht die SPÖ-Landtagsabgeordnete Elisabeth Blanik ihrem Ärger Luft. Sie sei "erschüttert" über die Ergebnisse. Deutlich würde sich abzeichnen, dass unter der türkis-blauen Regierung die föderalistische Mitbestimmung immer wieder "bewusst ausgehebelt" wurde.  Blanik unterstützt Kritik des Instituts für FöderalismusDie Lienzer Bürgermeisterin ist verärgert über die Föderalismus-Entwicklung in Österreich. Sie kann der Kritik des Instituts...

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"Bereits jetzt springt das Land für den Bund finanziell in Sachen Bildung ein", sagt LR Beate Palfrader | Foto: Land Tirol
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Ministerin gibt auf: Heinisch-Hosek zieht Bildungssparpaket zurück

Freude bei LRin Beate Palfrader: „Druck der Länder hat gewirkt“ „Ich freue mich, dass der massive Protest der Länder, aber auch der Lehrpersonen sowie der Schülerinnen und Schüler gewirkt hat“, kommentiert LRin Beate Palfrader die Rücknahme des Bildungssparpaketes durch die in den vergangenen Tagen arg unter Zugzwang gekommene Bildungsministerin Heinisch-Hosek. Die Tiroler Bildungslandesrätin hat in der Diskussion um die Sparpläne von Anfang an deutliche Worte gefunden und den Bund zu einer...

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