Landtag OÖ

Beiträge zum Thema Landtag OÖ

Helena Kirchmayr ist seit 2015 Klubchefin des ÖVP-Landtagsklubs in OÖ.  | Foto: OÖVP-Klub/Walkolbinger

ÖVP-Klubchefin Helena Kirchmayr
"Von politischem Hickhack hat niemand etwas"

Die Mund-Nasen-Schutz-Maske wird uns noch viele Monate begleiten, meint ÖVP-Klubchefin Helena Kirchmayr im Gespräch mit der BezirksRundschau. Die Entscheidung zur Wiedereinführung der Maskenpflicht in OÖ, die der Bund kurz darauf in abgespeckter Form ebenfalls vollzogen hat, sei „gut und richtig“ gewesen. OÖ. Viel Kritik kam zuletzt von Opposition im Landtag und sogar von VP-Bildungsminister Heinz Faßmann an den Schulschließungen in fünf oberösterreichischen Bezirken kurz vor Ende des...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Herwig Mahr (FPÖ; v. l.) und Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) präsentieren das neue Sozialhilfeausführungsgesetz für Oberösterreich. | Foto: FPÖ-Klub
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Landespolitik
Neues umstrittenes Sozialhilfegesetz

In der Situng des oö. Landtags am 10. Oktober soll das Ausführungsgesetz für die neue Sozialhife beschlossen werden. ÖVP und FPÖ stehen hinter dem Ergebnis, doch von SPÖ und Grünen gibt es Kritik. OÖ. Nachdem am 1. Juni 2019 das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes in Kraft trat, müssen die einzelnen Bundesländer dazu ein eigenes Ausführungsgesetz bestimmen. Dieses Gesetz tritt ab 1. Jänner 2020 in Kraft. In der nächsten Sitzung des Oö. Landtags am Donnerstag, den 10. Oktober, soll das...

  • Linz
  • Carina Köck
Peter Csar, Petra Müllner, Viktor Sigl, Michael Rabl, Ulrike Schwarz, Gerald Reisinger, Silke Lackner und Aziz Huskic (v.l.). | Foto: Land OÖ/Ernst Grilnberger

Bezirkstour der Landtagsabgeordneten
"Gemeinsam für Wels"

Landtagsabgeordnete besuchten im Rahmen einer Bezirkstour die Messestadt. WELS. Kürzlich besuchte Landtagspräsident Viktor Sigl gemeinsam mit den regionalen Abgeordneten Peter Csar, Silke Lackner, Petra Müllner und Ulrike Schwarz die Statutarstadt Wels. Ziel dieser Aktion des Oberösterreichischen Landtags ist es, die Arbeit der Abgeordneten im Bezirk vor den Vorhang zu holen, die Vorteile unseres föderalen Systems aufzuzeigen und erfolgreiche Projekte, verschiedene Einrichtungen sowie die...

  • Wels & Wels Land
  • Matthias Staudinger

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