Minderheitenrechte

Beiträge zum Thema Minderheitenrechte

Nach jahrzehntelanger Diskussion fasste der Landtag am 11. Dezember 2014 den Beschluss für die Abschaffung des Proporzes.

Verfassungsreform: „Tschüss Proporz!“

SPÖ, ÖVP und Grüne haben für eine Änderung der Landesverfassung und damit für das Proporz-Aus gestimmt. EISENSTADT (uch). Als „historischen Beschluss“ und „Meilenstein in der Geschichte des Burgenlandes“ bezeichneten die Regierungsparteien die Änderung der Landesverfassung – mit der Abschaffung des Proporzes als wichtigsten Kernpunkt. Damit ist bereits nach der Landtagswahl 2015 die freie Koalitionsbildung möglich. Das Ende des Proporzsystems im Burgenland war auch einer der wenigen Punkte, die...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Christian Uchann

KOMMENTAR: Beschwerlicher Weg zum Proporz-Aus

Vergangene Woche sprachen drei Verfassungsjuristen im Landtag über Proporz, direkte Demokratie, Kontrollrechte, Verkleinerung von Landtag und Landesregierung sowie über Minderheitenrechte. Ohne das Engagement und die Kompetenz der Landtagsabgeordneten gering zu schätzen, war es doch sehr wohltuend, abseits von kleinlichem Parteigeplänkel Expertenmeinungen zu hören. Diese waren allerdings – wenn man von der Abschaffung des Proporzes absieht – alles andere als übereinstimmend. Vor allem zur...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Christian Uchann
LH Hans Niessl strebt eine umfassende Reform der Landesverfassung an.

Burgenland-Verfassung: Kommt jetzt der große Wurf?

Nächster Anlauf zur Proporz-Abschaffung EISENSTADT. Für die burgenländische SPÖ soll 2014 das Jahr der Reformen werden – mit einer Verfassungs- und Demokratiereform als Herzstück. „Die Zeit ist reif für einen großen Wurf – mit dem Regierungspartner ÖVP gibt es zumindest Einigkeit, dass wir neuerliche Verhandlungen führen“, sagt LH Hans Niessl und weist auf die wichtigsten SPÖ-Positionen für eine neue Landesverfassung hin. Stärkung des Persönlichkeitswahlrechts Dazu zählt vor allem die...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Christian Uchann

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.