Misstrauensantrag

Beiträge zum Thema Misstrauensantrag

Bürgermeisterin Vera Pramberger von der SPÖ | Foto: Haijes

Politisches Erdbeben in Kirchdorf/Krems
Bürgermeisterin vor Abwahl durch das Volk?

Der Misstrauensantrag von ÖVP, Grünen und FPÖ im Gemeinderat in Kirchdorf an der Krems könnte das politische Aus von Bürgermeisterin Vera Pramberger (SPÖ) besiegeln, denn: Die drei Parteien verfügen über die notwendige Mehrheit, um der Bürgermeisterin das Vertrauen zu entziehen. Die Folge wäre eine Volksabstimmung. KIRCHDORF. In dieser Volksabstimmung würde die wahlberechtigte Bevölkerung von Kirchdorf an der Krems gefragt, ob sie der regierenden Bürgermeisterin das Vertrauen entzieht – und...

  • Kirchdorf
  • Franz Staudinger

Sabine Schatz
"Nicht zulassen, dass Terror Gesellschaft ins Wanken bringt"

Der Terroranschlag in Wien war ein Angriff auf unsere Grundwerte, auf unsere Art, ein freies Leben zu führen, erklärte SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz aus Anlass der Nationalrats-Sondersitzung zu diesem Thema. RIED/RIEDMARK. Ziel des Terrorismus sei es, Angst zu machen und unsere Gesellschaft ins Wanken zu bringen. „Das werden wir nicht zulassen. Stehen wir als Gesellschaft zusammen, so wie die Einsatzkräfte in der Tatnacht", so die Riederin. Es brauche jetzt eine ehrliche und ernsthafte...

  • Perg
  • Helene Leonhardsberger
Die Übergangsregierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz ist nach der Annahme des Misstrauensantrages Geschichte. | Foto: Tscheinig

Misstrauensantrag
Regierung gestürzt – Löger übernimmt vorübergehend Kanzler-Aufgaben – Reaktionen aus OÖ

Die Übergangsregierung unter ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz wurde durch einen von der FPÖ unterstützten SPÖ-Misstrauensantrag im Nationalrat abgewählt – ein in der Zweiten Republik einmaliges Ereignis. Bundespräsident Alexander van der Bellen wird die bisherige Übergangsregierung des Amtes entheben, sie danach aber gemäß Verfassung vorübergehend wieder einsetzen. Finanzminister Hartwig Löger soll jedoch anstatt von Sebastian Kurz mit der Verwaltung des Bundeskanzleramtes betraut werden. WIEN, LINZ....

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.

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