Mitgliederbefragung

Spätestens nach Bekanntgabe des Ergebnisses der Mitgliederbefragung im Burgenland, bei der sich fast 90 Prozent dafür aussprachen, dass die SPÖ nach der Wahl mit allen Parteien Gespräche führen soll, hätten bei Werner Faymann die Alarmglocken läuten müssen. Anstatt jedoch einen Diskussionsprozess in Gang zu setzen, um das Verhältnis zu den Freiheitlichen abzuklären, ließ der Bundeskanzler die Ereignisse ihren Lauf nehmen. Nun hat er zwar die Diskussion, die allerdings chaotisch abläuft und im...

Nun ist es durch die Mitglieder der burgenländischen SPÖ legitimiert: Anders als vom Bundesparteitag im Jahr 2004 beschlossen, darf es im Burgenland Koalitionsgespräche mit der FPÖ geben. Nachdem laut Landesparteivorsitzendem Niessl in den letzten Jahren auch kein „rechtsradikaler Sager“ von der FPÖ zu hören war, steht nach der Landtagswahl 2015 einer rot-blauen Koalition im Burgenland nichts mehr im Wege – vielleicht eine Entwicklung, die auch auf Bundesebene zu einem Umdenken führt. Wirklich...

Die Großparteien haben die innerparteiliche Mitbestimmung entdeckt – eine positive Entwicklung, die offensichtlich der wachsenden Politikverdrossenheit geschuldet ist. Nun wurden die ersten Ergebnisse einer Online-Befragung der ÖVP bekannt, die jedoch alles andere als spannend zu bezeichnen sind. So spricht sich etwa eine Mehrheit gegen Vermögenssteuern aus und wünscht sich mehr Mitsprache durch die Wähler – etwa durch eine stärkere Bedeutung der Vorzugsstimmen. Zufällig war die...

NEOS-Landeschef Christian Schreiter freut sich. Ausnahmsweise aber nicht nur über die letzten Wahlerfolge seiner Partei und das große Interesse der Bevölkerung bei den „Summer Talks“ im Südburgenland, sondern über den Trend zur innerparteilichen Demokratie bei den Großparteien. Die Urabstimmung, der sich ÖVP-Chef Franz Steindl stellte, sowie die geplante „größte Mitgliederbefragung aller Zeiten“ bei der SPÖ zeugen von einer Entwicklung, für die die NEOS als Impulsgeber wesentlichen Anteil...