KOMMENTAR: Mutlose Mitglieder-Befragung

Die Großparteien haben die innerparteiliche Mitbestimmung entdeckt – eine positive Entwicklung, die offensichtlich der wachsenden Politikverdrossenheit geschuldet ist.
Nun wurden die ersten Ergebnisse einer Online-Befragung der ÖVP bekannt, die jedoch alles andere als spannend zu bezeichnen sind. So spricht sich etwa eine Mehrheit gegen Vermögenssteuern aus und wünscht sich mehr Mitsprache durch die Wähler – etwa durch eine stärkere Bedeutung der Vorzugsstimmen. Zufällig war die Vorzugsstimmenregelung ohne Hürden eine Forderung von ÖVP-Chef Franz Steindl.
Es ist natürlich legitim, sich die programmatische Ausrichtung durch die Mitglieder bestätigen zu lassen. Gleichzeitig zeigen solche Ergebnisse, dass es an mutigen Fragen mangelte.
Bald werden wir erfahren, ob die Auswertung der rund 15.000 SPÖ-Fragebögen auch nur eine Zusammenfassung von bekannten Slogans der Partei bringt.

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