Nationalrat

Als große Auszeichnung und Bestätigung, dass Gaby Schwarz die richtige Wahl als Spitzenkandidatin des Burgenlandes war, bezeichnet LPO Thomas Steiner die Tatsache, dass Sebastian Kurz auf die Expertise von Gaby Schwarz im Bereich Soziales vertraut. "Ich freue mich, dass die Volkspartei Burgenland damit auch in Arbeitsgruppen vertreten ist. Ich bin mir sicher, dass wir damit auch das Burgenland weiter nach vorne bringen können“, sagt Steiner. „Für die Volkspartei Burgenland war es von Anfang...

In 10 Tagen trifft die Bevölkerung von Österreich eine der wichtigsten Entscheidungen: Wie es in unserem Land politisch weiter gehen soll. Umso wichtiger ist es, sich jetzt schon Gedanken zu machen, wie die Entscheidung der Bevölkerung die Zukunft Österreichs verändern kann. Die Gründe für Sebastian Kurz und seinen neuen politischen Stil sind auch für die Volkspartei Burgenland klar: „Gemeinsam mit Sebastian Kurz haben wir vor allem neue Chancen. Chancen für die Wirtschaft, um Arbeitsplätze zu...

ÖVP-Nationalrat Niki Berlakovich bilanziert aus parlamentarischer Sicht über das abgelaufene Parlamentsjahr und gibt einen Ausblick über die kommenden Vorhaben. „Prägendstes politisches Ereignis war die vorzeitige Beendigung der Legislaturperiode. Darüber hinaus wurden wichtige Beschlüsse gefasst, wie zum Beispiel zum Kommunalinvestitionspaket, Ökostromgesetz und Pflegeregress “ sagt Nationalratsabgeordneter Niki Berlakovich. Gemeinden Finanzausgleich und Kommunalinvestitionsplan: 5,4 und 5,2...

„Wachstum und Beschäftigung sind die wichtigsten wirtschaftlichen Ziele“, sagte Bundesrätin Marianne Hackl in der heutigen Sitzung des Bundesrats. „Für Österreich und Burgenland gilt es vor allem, die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts weiter zu entwickeln. Dabei kommt dem von Brüssel eingerichteten Europäischen Fonds für strategische Investitionen große Bedeutung zu.“ Gezielte Investitionen sollen Stabilität und Wachstum bringen. Im Zentrum der europäischen Wirtschaftspolitik steht...

Das Parlamentsjahr 2015/2016 stand ganz im Zeichen der Flüchtlingskrise. Die Entscheidungen auf Bundesebene sollen mehr Klarheit und insbesondere den Menschen im Burgenland mehr Sicherheit bringen. Vor kurzem ging das parlamentarische Jahr zu Ende. In 51 Plenarsitzungen wurden 112 Gesetze beschlossen, 16 Staatsverträge genehmigt und 3 Bund-Länder-Vereinbarungen zugestimmt. Zusätzlich wurden 4 Sondersitzungen anberaumt. Insgesamt fanden neben den Plenartagen 220 Ausschusssitzungen statt. Mit 8...