Obergrenze

Beiträge zum Thema Obergrenze

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Doskozil untergräbt Regierungsvereinbarung nach Obergrenze

Die Bundesregierung hat sich gestern auf die ÖVP-Idee einer Obergrenze von 37.500 Asylwerbern im Jahr 2016 geeinigt. Dass der designierte Minister Doskozil nur einen Tag später diese Entscheidung entkräftet, kritisiert ÖVP-Landesgeschäftsführer Christoph Wolf scharf. Für ihn sind die Aussagen des designierten Verteidigungsministers ein Warnsignal. „Noch nicht mal im Amt, untergräbt Doskozil schon die mühsam verhandelte Regierungsvereinbarung einer Obergrenze“, wundert sich Wolf über dessen...

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Die ÖVP-Spitze präsentierte ihren Maßnahmenkatalog für den Asylbereich: Christian Sagatz, Thomas Steiner und Christoph Wolf | Foto: ÖVP

Asyl: ÖVP sieht fünf Notwendigkeiten

Von „kapazitätsorientierter Obergrenze“ bis zur Kürzung der Mindestsicherung EISENSTADT (uch). Weil die faire Aufteilung der Asylwerber auf alle EU-Länder nicht möglich ist, „muss Österreich nationale Maßnahmen zur Begrenzung setzen“, sagt Burgenlands ÖVP-Chef Thomas Steiner und folgt damit der Linie der Bundespartei. Konkret sieht Steiner fünf Notwendigkeiten für die rasche Umsetzung. Obergrenze So begrüßt auch die burgenländische ÖVP die Forderung ihres Präsidentschaftskandidaten Andreas Khol...

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FPÖ-Chef Johann Tschürtz will „mehr Härte zeigen“
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Landeshauptmannstellvertreter Tschürtz will 48-stündige Ausgangssperre für Asylwerber

Weitere Forderungen des burgenländischen FPÖ-Chefs: Bundesheer an die Grenze und eine Asylwerber-Obergrenze EISENSTADT (uch). „Ich weiß, dass sich das kein Mensch ansprechen traut. Aber es gibt immer mehr und mehr Belästigungen seitens der Asylwerber“, sagt LHStv. Johann Tschürtz und meint weiter: „Es kann nicht sein, dass Frauen belästigt werden. Deshalb fordere ich eine 48-stündige Ausgangssperre für Asylwerber.“ Asylwerber: 1 Prozent Obergrenze Der FPÖ-Chef erneuerte außerdem seine Forderung...

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