OGH

Beiträge zum Thema OGH

Ein Wiener Taxiunternehmen hatte gegen den Fahrtendienst Uber eine Klage eingebracht. Sechs Strafanträgen wurde bereits stattgegeben. | Foto: Fotolia / Andres Rodriguez

Wien
Exekutionsgericht verhängt 360.000 Euro Strafe gegen Uber

Ein Wiener Taxiunternehmen geht seit April rechtlich gegen den Fahrtendienst "Uber" vor. Insgesamt betragen die Forderungen gegen das Unternehmen bereits 680.000 Euro. WIEN. Erst vergangenen Freitag bestätigte der Oberste Gerichtshof (OGH) die vom Wiener Taxiunernehmen"Taxi 40100" erwirkte einstweilige Verfügung. Am Montag hat das zuständige Exekutionsgericht Innere Stadt nun die nächste Strafe von 360.000 Euro gegen Uber verhängt. Es ist bereits der sechste Strafantrag, dem stattgegeben wird....

  • Wien
  • Sophie Alena

(Wien) SCHWARZGELD - Bemessungsgrundlage für Alimente ---> OGH macht’s zum Thema!

Utl.: Sind alle Unternehmer „Pücher“? Es geht nun auch an Babysitterei, Nachhilfe und Haarefärberei von Frauen, denn Schwarzarbeit gibt es nicht nur am Bau. ÖSTERREICH ist TOPP mit ALIMENTE… … oder wenn Männer Alimente nicht mehr zahlen können Nach Systemfehlern wird nicht gefragt! ****** Daher neues UNTERHALTSRECHT ***** Bei der Bemessung des Unterhalts sind alle Einkünfte einzubeziehen, auch jene aus Schwarzgeld. Das stellt das Höchstgericht in einer aktuellen Entscheidung klar. Für einen...

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  • Innere Stadt
  • Jürgen Baumgartner TEAM VATERVERBOT (OST)

VATERVERBOT - INTERNATIONALE FAMILIEN-, KINDER- und VÄTERVEREINIGUNG

Erst seit Mitte 2008 gibt es den Verein Vaterverbot als Selbstinitiative eines kuraschierten Vaters. Als Betroffener, „entsorgter Vater“ gründete Ingenieur Norbert Grabner in Steyr, diesen gemeinnützigen Verein. Begonnen hat alles mit Plakaten entlang der Schulwege „Ich bin Vater und will meine Kinder sehen“. Mittlerweile entwickelte sich Vaterverbot von einer Väterbewegung zur Familienvertretung, nur das Logo blieb als provokantes Markenzeichen. Mittlerweile zählen wir bundesweit über 17.000...

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