Opposition

Ein vor 8 Jahren beschlossener und bis jetzt gültiger Antrag wird von der Koalition aus ÖVP und SPÖ in Gablitz willkürlich ignoriert. Im Jahr 2010 wurde im Gablitzer Gemeinderat ein grüner Antrag auf Sichtbarmachung von Frauen im gemeindeeigenen Schriftverkehr von allen GemeinderätInnen einstimmig angenommen. Laut Grüner Liste wird der Beschluss dennoch bis jetzt mehrheitlich ignoriert. „Es ist die eine traurige Sache, dass ÖVP und SPÖ bezüglich Gleichstellung offenbar vollkommen...

Kommentar zur konstituierenden Sitzung des niederösterreichischen Landtags. Konstituierende Sitzungen des Landtages sind so etwas wie Hochämter der Demokratie. Die Regierung wird gewählt, es wird gedankt, geklatscht – ein Ritual eben. Rückzug aus der ersten Reihe Die Grünen konnten mit Ritualen noch nie viel anfangen. Sie rüttelten immer schon daran, legten – oft zu Recht – die Finger in demokratische Wunden. Bei der konstituierenden Sitzung des Landtages in der Vorwoche fehlte etwas. Beleidigt...

Analyse: Warum sich die Opposition in Niederösterreich vor mehr Mitspracherecht fürchtet. Klaus Schneeberger stand da und verstand die Welt nicht mehr. Jahrelang führte der Klubobmann der Volkspartei Niederösterreich seine Fraktion mit Geschick, aber auch mit eiserner Hand - und das nicht immer zur Freude der anderen Parteien. Polit-Haudegen als "Bindeglied der Parteien" Minderheitenrechte? Die standen in seiner politischen Laufbahn - nun sagen wir - nicht an oberster Stelle. Warum auch? Wer...

MAUERBACH. Wie berichtet, haben die Mauerbacher Oppositionsparteien SPÖ, Grüne und Wir für Mauerbach mit 16. September 2014 9 Uhr ihre Gemeinderatsmandatare zurückgelegt, da man die ÖVP-Entscheidungen, allen voran in Sachen Feldwiese, nicht mehr mitverantworten wolle. Nun reagierte die ÖVP unter Bürgermeister Peter Buchner mit einer Presseaussendung auf den Rücktritt. "Rücktritt ist Arbeitsverweigerung" "Die Opposition schwächt unsere Gemeinde. Die Opposition hat den Gemeinderat sehenden Auges...