Opposition

Beiträge zum Thema Opposition

Jürgen Handler (FPÖ) vermisst Informationen über das Projekt für die Bürger.

Hochwasserschutz: das Land ist am Zug

Hermann Hauer: "Das Bürgermeister Berger will, dass das Land vermittelt, dafür ist er ein wenig zu spät dran. Das ist längst im Laufen." BEZIRK NEUNKIRCHEN. Für den Hochwasserschutz für Pitten und Seebenstein gibt es in Pitten keine Zustimmung. Pittens Oppositionelle blockierten abermals eine Umsetzung indem sie aus dem Gemeinderat auszogen. Bürgerforum-Gemeinderat Oliver Strametz begründet den Auszug mit mangelnder Information. Ins selbe Horn stößt FPÖ-Landtagsabgeordneter Jürgen Handler: "Man...

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Helga Krismer, Klubobfrau der Grünen Niederösterreich, bei der konstituierenden Sitzung des Landtags. | Foto: Landtag NÖ
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Landtag Niederösterreich: Die grüne Gruppe im Schmollwinkerl

Kommentar zur konstituierenden Sitzung des niederösterreichischen Landtags. Konstituierende Sitzungen des Landtages sind so etwas wie Hochämter der Demokratie. Die Regierung wird gewählt, es wird gedankt, geklatscht – ein Ritual eben. Rückzug aus der ersten Reihe Die Grünen konnten mit Ritualen noch nie viel anfangen. Sie rüttelten immer schon daran, legten – oft zu Recht – die Finger in demokratische Wunden. Bei der konstituierenden Sitzung des Landtages in der Vorwoche fehlte etwas. Beleidigt...

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Klaus Schneeberger, Klubobmann der Volkspartei Niederösterreich, war einer der Hauptakteure einer bizarren Abstimmung im niederösterreichischen Landtag | Foto: VPNÖ
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Die Opposition, das Demokratiepaket und die Angst vor dem "Wind of Change"

Analyse: Warum sich die Opposition in Niederösterreich vor mehr Mitspracherecht fürchtet. Klaus Schneeberger stand da und verstand die Welt nicht mehr. Jahrelang führte der Klubobmann der Volkspartei Niederösterreich seine Fraktion mit Geschick, aber auch mit eiserner Hand - und das nicht immer zur Freude der anderen Parteien. Polit-Haudegen als "Bindeglied der Parteien" Minderheitenrechte? Die standen in seiner politischen Laufbahn - nun sagen wir - nicht an oberster Stelle. Warum auch? Wer...

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