Parteispenden

Beiträge zum Thema Parteispenden

Ein neues Gesetz zur Parteienfinanzierung soll wieder mehr Vertrauen in die Politik bringen. | Foto: Pixabay/kschneider2991 (Symbolbild)
1

Parteienfinanzierung
Ein schärferes Parteiengesetz - aber erst abwarten was sich in Wien tut

TIROL. Obwohl Tirol bereits ein schärferes Parteiengesetz als der Bund vorsieht, soll nun nochmals an den Schrauben gedreht werden. In der schwarz-grünen Regierung einigte man sich unter anderem auf ein Spendenannahmeverbot von Unternehmungen und Einrichtungen mit öffentlicher Beteiligung. Man möchte einen Dringlichkeitsantrag einbringen.  Dringlichkeitsantrag im kommenden LandtagNach dem Ibizia-Skandal wurden die Rufe nach einem strengeren Parteispenden-Gesetz immer lauter. Die Bundesregierung...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Die Liste Fritz will mit einem Dringlichkeitsantrag ein starkes Zeichen für saubere Parteienfinanzierung setzen. | Foto: Liste Fritz

Parteispenden
Liste Fritz fordert Einschränkung der Großspenden an Parteien

TIROL. Die Ibiza-Affäre hat einige Spuren hinterlassen, so auch die Thematik um die Parteienfinanzierung. Diesbezüglich fordert nun die Liste Fritz eine drastische Einschränkung der Großspenden an Parteien. 1.000 Euro wären als Spende bei weitem ausreichend.  "Politische Parteien dürfen nicht käuflich sein"Stolz argumentiert die Liste Fritz, dass sie zu "100% unabhängig" seien und keinerlei Spenden annehmen würden. Ihrem Beispiel sollten am besten alle politischen Parteien folgen, denn...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
SPÖ NRin Yildirm fordert strengere Regelungen bei der Parteispenden und der Wahlkampffinanzierung. | Foto: SPÖ
1

Parteispenden
Yildirim fordert strengere Regeln und Strafmöglichkeiten

TIROL. Nach NRin Yildirim zeig die Ibiza-Affäre unter anderem, dass strengere Kontrollen und Strafen durch den Rechnungshof nötig sind. Es müssen "strengere Regeln für Parteispenden und Wahlkampffinanzierungen" her.  "Regelungen möglichst rasch verschärfen"Es wäre "ungeheuerlich" was man in den Ibizia-Videos zu illegalen Parteispenden gehört hätte, so Yildirim. Die SPÖ Nationalrätin möchte sich nun für eine möglichst rasche Verschärfung der Regelungen einsetzen und dem Rechnungshof mehr...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen