Reform

Alle verantwortungsbewussten Kräfte müssen jetzt weiter an einem Strang ziehen, um notwendige Reform ins Ziel zu bringen. Kärnten hat mit Außer-Streit-Stellung des Gesundheitswesens Weg für die Zukunft vorgezeigt. Erfreut zeigt sich Kärntens SPÖ-Vorsitzender, Gesundheits- und Krankenanstaltenreferent LHStv. Peter Kaiser, in einer ersten Reaktion über die Grundsatzeinigung zu einer Reform des Österreichischen Gesundheitswesens durch die Hauptverhandler von Bund, Länder und...

Nicht Urlaubsdauer der PädagogInnen sondern umfassende Bildungsreform muss im Mittelpunkt der Diskussion stehen. Forderung nach politischer Bildung als verpflichtendes Unterrichtsfach und Polit-Talk in Schulen. Für ein Zurechtrücken der Prioritäten in der Debatte um eine Bildungsreform spricht sich Kärntens SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser aus: „Populistisches Lehrer-Beschimpfen ist jedenfalls der falsche Weg. Der einzig richtige Weg einer verantwortungsbewussten Bildungspolitik ist zu...

Schluss mit unsolidarischen Eigeninteressen einzelner Institutionen. Für dringend notwendige Neuorganisation der Gesundheitsversorgung müssen alle Verantwortung für Gemeinschaftswohl übernehmen. Ein Hauptaugenmerk gilt der demografischen Entwicklung. Die Gesundheitsreform und die dringend notwendige Neuorganisation des österreichischen Gesundheitswesens war gestern das Thema der „Zukunftswerkstatt“ der SPÖ-Kärnten. Auf Einladung von SPÖ-Landesparteivorsitzenden LHStv. Peter Kaiser und dem...

Änderung der Landesverfassung mit Abschaffung des Proporzes und Stärkung der Kontrollorgane wäre einzig richtiger Schritt für Kärnten. Stimmenstärkste Partei soll laut SPÖ-Demokratiepaket als erstes mit Bildung einer Koalitionsregierung beauftragt werden. Die SPÖ-Kärnten tritt unumstößlich dafür ein, dass die Menschen klar und deutlich erkennen sollen, welche Politiker und welche Parteien für welche Entscheidungen verantwortlich sind. „Dieses Recht auf klare Verhältnisse fordert die...

SPÖ Kaiser: Abschluss des Bildungsvolksbegehren muss Beginn einer neuen Bildungszukunft für unsere Kinder sein. SPÖ-Kärnten hat Kärntner Bevölkerung konsequent informiert und zu Unterstützung motiviert. Boykott durch FPK war unverantwortlich. „Ich bin froh, dass wir in Kärnten einen wichtigen Beitrag leisten konnten, damit das Bildungsvolksbegehren jetzt zwingend im Parlament behandelt werden muss“, kommentiert SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser das Ergebnis des Bildungsvolksbegehrens. Das Kärntner...

Das österreichische Gesundheitssystem kränkelt seit Jahren an der Finanzierbarkeit. Wie’s weiter- geht? Das haben wir Gesundheitsminister Alois Stöger gefragt. WOCHE: Mit welchen Maßnahmen wollen Sie das System langfristig aufrechterhalten? Stöger: Die wesentlichste Trendumkehr haben wir bereits geschafft. Durch mein Krankenkassensanierungspaket werden die Kassen, wenn sie sich an die Sparziele halten, entschuldet. Wir sind derzeit auf einem sehr, sehr guten Weg, die Kassen haben seit 1998...

SPÖ-Landesrat Peter Kaiser über Parteireformen und das mögliche Ende des Proporzsystems in Kärnten. So wie SP-Chef Reinhart Rohr (siehe oben) fordert SP-Landesrat Peter Kaiser ein „Nachdenken über ein Ende des Proporzes“. – „Ungeachtet vom politischen Ausgang dieser Wahl.“ Kaiser hält Überlegungen in diese Richtung für „zielführend, sie sollten so angelegt sein, dass das Thema in dieser Periode ausdiskutiert wird, um die Weichenstellungen in der nächsten Periode zu treffen.“ Die Reform der SPÖ...

SP-Hoffnung Gerhard Köfer spricht von einer Neugründung der SPÖ und „dramatischen Personalveränderungen“ WOCHE: Wie schätzen Sie die politische Situation nach den Landtagswahlen ein? Köfer: Sie ist für alle Parteien schwierig. Fürs BZÖ, weil sie jetzt die absolute Allmacht im Land besitzt. Sie müssen niemanden mehr fragen. Das ist ein Vor- und ein Nachteil. Der Nachteil ist, dass man auch für alles verantwortlich gemacht wird in fünf Jahren. Und die Situation im Land ist nicht rosig. Und für...